Türkei: Kurdische Bürgermeister vor Gericht
Fünf Tage nach ihrer Festnahme sind die Bürgermeister von Diyarbakir zur Aussage vor Gericht in der Kurdenmetropole erschienen. Zugleich kam es am Sonntag in Istanbul bei einem Protest gegen die Festnahmen von Gültan Kisanak und Firat Anli zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, wie die Nachrichtenagentur DHA berichtete.
Sicherheitskräfte hätten im Stadtteil Sisli Tränengas und Plastikgeschosse eingesetzt, hieß es.
Der Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, hatte am Donnerstag in Diyarbakir Anhänger zu friedlichen Protesten aufgefordert. In einer am Sonntag verbreiteten Mitteilung kritisierte Demirtas außerdem die Justiz. Diese sei nicht gerecht, vielmehr würden die Bürgermeister als "Geiseln" gehalten.
Vorwurf: Kontakt zur PKK
Kisanak und Anli waren am Dienstagabend in Diyarbakir festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft Kisanak und Anli Verbindungen zu verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Die beiden gehören der kurdischen Partei DBP an, dem kommunalen Ableger der im Parlament vertretenen HDP.
Im Oktober 2014 waren österreichische Abgeordnete (SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, die Grün-Abgeordnete Berivan Aslan, ÖVP-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Pfurtscheller und Nikolaus Kunrath von den Wiener Grünen) anlässlich einer Reise ins türkische Kurdengebiet in Diyarbakir mit Bürgermeisterin Kisanak zusammengetroffen.
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