Politik | Ausland
23.05.2017

Kritik an Trump nach Yad Vashem-Besuch

Der US-Präsident bekräftigte in Israel erneut Einsatz für Frieden. Mit einem ungeschickten Gästebucheintrag in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sorgte er auch für Kritik.

US-Präsident Donald Trump hat am zweiten Tag seines Besuchs in Israel bei einem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sechs Millionen Juden gedacht, die von den Nazis ermordet wurden. Der Holocaust sei "die dunkelste Stunde der Geschichte" und das "grausamste Verbrechen gegen Gott und seine Kinder", sagte er. "Solange wir im Angesicht des Bösen nicht schweigen, (...) und der Barbarei nicht untätig zuschauen, wissen wir, dass Güte, Wahrheit und Frieden die Oberhand behalten werden."

In Israel war kritisiert worden, dass ursprünglich für Trumps Besuch in Yad Vashem nur 15 Minuten eingeplant waren. Letztlich dauerte die Visite etwa eine halbe Stunde. Trump war außerdem im Jänner kritisiert worden, weil er am internationalen Holocaust-Gedenktag in einer Stellungnahme die Juden unerwähnt ließ.

In Jerusalem und Tel Aviv fanden parallel zwei Anti-Trump-Demonstrationen statt. Laut einem Bericht der israelischen Zeitung Haaretz demonstrierten jeweils rund 300 Personen für eine offene und liberale Gesellschaft.

"Amazing": Gästebuch-Eintrag löst Kritik aus

Mit seinem Eintrag ins Gästebuch von Yad Vashem hat Trump in Israel für Stirnrunzeln gesorgt. "Es ist eine Ehre, mit all meinen Freunden hier zu sein", schrieb Trump und setzte darunter: "So fantastisch + werde nie vergessen". Kritiker stellten die Frage, ob vor allem die Formulierung "fantastisch" (engl. amazing) angesichts der Tragweite des Holocausts angemessen war.

Ha'aretzschrieb, es handle sich um einen Eintrag, wie ihn nur Trump schreiben könne. Ein Reporter der Times of Israelschrieb auf Twitter: "Er hat vergessen zu schreiben: Bis nächsten Sommer!"

Hillary Clinton, die Trump im Rennen um die Präsidentschaft unterlegen war, schrieb 2009 Folgendes ins Gästebuch: " Yad Vashem ist ein Beweis für die Kraft der Wahrheit gegenüber dem Verleugnen, für die Widerstandskraft des menschlichen Geistes gegenüber der Hoffnungslosigkeit, für den Triumph des jüdischen Volkes über Mord und Zerstörung und eine Erinnerung an alle Menschen, dass die Lehren aus dem Holocaust nie vergessen werden dürfen. Gott schütze Israel und seine Zukunft."

Auch Trumps Amtsvorgänger, Barack Obama, hatte bei seinem Besuch im Jahr 2008 etwas mehr zu sagen als Trump:

Frieden in Nahost als Wegbereiter für Region

Trump rief zu einer Lösung des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern als Wegbereiter für Frieden in der Region auf. "Meine Regierung wird sich für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern einsetzen", sagte Trump am Dienstag in einer Rede im Israel-Museum in Jerusalem.

"Wir wissen, dass Frieden möglich ist, trotz des Schmerzes und der Uneinigkeit in der Vergangenheit", so Trump. Er hat sich auch mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas getroffen, aber keine konkreten Pläne für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern präsentiert.

Er glaube, dass beide Seiten sich einer Friedenslösung verpflichtet fühlten, sagte Trump, der mit Abbas in Bethlehem im besetzten Westjordanland zusammentraf. Er wolle alles in seinen Kräften tun, um dabei zu helfen, dieses Ziel zu erreichen, erklärte Trump. "Mit Entschlossenheit, Kompromissen und dem Glauben daran, dass Frieden möglich ist, können Israelis und Palästinenser einen Deal machen."

Keine konkrete Strategie

Trump hatte bereits mehrfach seit seinem Amtsantritt im Jänner gesagt, dass er einen "ultimativen Deal" im Nahostkonflikt anstrebe. Mit einer konkreten politischen Strategie hat er dies aber nicht unterfüttert. Die letzten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unter Leitung des damaligen US-Außenministers John Kerry scheiterten im April 2014 nach einem Jahr fruchtloser Diskussionen.

Der US-Präsident bekräftigte zum Abschluss seiner Reise in Nahost einen ewigen Anspruch der Juden auf das Heilige Land. "Der Bund der Juden mit diesem Heiligen Land ist alt und ewig, er datiert tausende von Jahren zurück bis zur Regentschaft König Davids", sagte Trump. "Meine Regierung wird immer an der Seite Israels stehen", sagte Trump. Von Israel gehe eine Botschaft der Hoffnung aus.

Abbas über "grundsätzliches Problem"

Palästinenserpräsident Abbas forderte in der Früh nach einem Treffen mit Trump in Bethlehem erneut einen unabhängigen Staat Palästina neben Israel - in den Grenzen vor 1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. "Unser grundsätzliches Problem sind die Besatzung und die Siedlungen sowie die Weigerung Israels, den Staat Palästina anzuerkennen, so wie wir Israel anerkennen", sagte Abbas. "Das Problem besteht nicht zwischen uns und dem Judentum."

Seit mehr als einem Monat befinden sich rund 1000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik. Sie fordern bessere Haftbedingungen. Abbas übergab einen Brief der Familien der Häftlinge an Trump. Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge hatte für diesen Dienstag zu einem "Tag des Zorns" mit gewaltsamen Protesten aufgerufen.

Der Besuch Trumps in Bethlehem stieß in Israel auf Missfallen. Trump war in seinem Bemühen um einen neuen Anlauf für Frieden in Nahost allerdings daran gelegen, während seines kurzen Besuchs mit beiden Seiten zu reden.

Trump befindet sich aktuell auf seiner ersten Auslandsreise und schließt am Dienstag seinen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten ab. Am Nachmittag reiste er weiter nach Italien. Vor Israel hatte er die saudi-arabische Hauptstadt Riad besucht.

Trump wird begleitet von einer großen Delegation sowie seiner Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Der US-Präsident hat allerdings auch seine Skandale aus der Heimat auf der Reise mit vielen komplizierten Stationen als schweren Ballast im Gepäck.

Am Abend landete Trump in Rom erwartet. Er betrat dort erstmals europäischen Boden. Der US-Präsident kommt am Mittwochvormittag im Vatikan erstmals mit Papst Franziskus zusammen. Anschließend trifft er den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und Regierungschef Paolo Gentiloni zu Gesprächen.

Treffen mit Papst

Das Treffen mit dem Papst wird mit Spannung erwartet, da sich die Linien des katholischen Kirchenoberhauptes und des Republikaners insbesondere mit Blick auf die Themen Migration und Umweltschutz grundsätzlich unterscheiden. Im Vatikan sind auch First Lady Melania und Tochter Ivanka mit dabei.

Der Besuch von Trump wird teilweise von verschärften Sicherheitsmaßnahmen begleitet. Teile der römischen Innenstadt sollen zeitweise abgeriegelt werden. Die Gegend um die US-Botschaft und die Residenz Villa Taverna wurden bereits am Dienstagmittag komplett abgesperrt. Die Sicherheitsmaßnahmen um den Petersdom herum seien ohnehin maximal, da am Mittwoch kurz nach dem Besuch Trumps die allwöchentliche Generalaudienz stattfinde, teilte die Polizei in Rom mit. Es würden daher keine zusätzlichen Vorkehrungen getroffen.