Krim stimmt für Russland-Beitritt
Bei dem umstrittenen Referendum auf der Krim haben nach Auszählung der Hälfte der Stimmen der Wahlleitung zufolge etwa 95,5 Prozent für einen Beitritt der Halbinsel zu Russland votiert. Dieses vorläufige Ergebnis teilte der Wahlleiter der moskautreuen Führung, Michail Malyschew, am Sonntagabend in Simferopol mit.
Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat eine entschiedene Reaktion gefordert. "Das, was die russische Regierung mithilfe von Separatisten und einem rechtswidrigen Referendum hier durchgeführt hat, ist ein klarer Bruch des Völkerrechts", so Klitschko in einem Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung (Montagausgabe).
Die westliche Welt könne und dürfe dies nicht unbeantwortet lassen. "Heute erwarten wir, dass die EU die schärfsten Sanktionen, die es seit Ende des Kalten Krieges gegeben hat, gegen Russland verhängen wird", schrieb Klitschko.
Kritik
Der Westen kritisiert die Volksbefragung auf der zur Ukraine gehörenden Schwarzmeerhalbinsel als völkerrechtswidrig. Hingegen hatte Russland erklärt, den "Wunsch der Krim-Bevölkerung zu respektieren".
Der prorussische Krim-Regierungschef Sergej Aksjonow kündigte an, alles juristisch Notwendige für einen raschen Anschluss an Russland zu tun. Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor in einem Telefonat mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut betont, dass das Referendum aus Sicht Russlands dem Völkerrecht entspreche. Merkel und weitere westliche Politiker werfen Moskau hingegen vor, die Abspaltung der Krim im Widerspruch mit internationalem Recht voranzutreiben. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erklärte u.a. Russland soll damit aufhören, Provokationen in ukrainischen Städten anzuheizen.
USA warnen Russland
Das Weiße Haus in Washington erneuerte am Abend den Vorwurf, Russlands Vorgehen in der Ukraine sei "gefährlich und destabilisierend". Die Weltgemeinschaft müsse gemeinsam deutlich machen, dass kein Land Teile eines anderen Landes an sich reißen dürfe, erklärte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama. Russland werde einen hohen Preis zahlen müssen für seine Militär-Intervention, teilte das Weiße Haus am Sonntagabend mit. Moskau werde schon in den kommenden Tagen mit Sanktionen rechnen müssen. Zudem werde das Land international isoliert, was die russische Wirtschaft schwäche.
"An diesem Montag wird sich der Oberste Sowjet der Krim an Präsident Wladimir Putin wenden mit der Bitte, die Krim in die Russische Föderation aufzunehmen", sagte Krim-Regierungschef Aksjonow. Er sprach von einer "historischen Entscheidung".
Weder die Ex-Sowjetrepublik Ukraine noch der Westen erkennen das Ergebnis an. Die EU und die USA verurteilten den Volksentscheid als eklatanten Bruch des Völkerrechts. Die Außenminister der Europäischen Union wollen an diesem Montag gegen Russland Sanktionen verhängen.
Der Tag des Referendums in Bildern:
Manipulationsvorwürfe
In der Krim-Hauptstadt Simferopol sprach Parlamentschef Wladimir Konstantinow von einem historischem Tag für die Autonome Republik. Zahlreiche ausländische Beobachter und Journalisten verfolgten die Abstimmung, die unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen vor allem in Schulen organisiert wird. Vor vielen der mehr als 1.200 Wahllokale bildeten sich lange Schlangen, wie das russische Staatsfernsehen berichtete. Bilder zeigten, wie Menschen ihre Stimmzettel in Wahlurnen aus durchsichtigem Plexiglas warfen. In einer ukrainischen Umfrage hatten sich zuletzt im Februar nur 41 Prozent der Befragten auf der Halbinsel Krim für einen Beitritt zu Russland ausgesprochen.
Nach Darstellung ukrainischer Medien wurde die Abstimmung durch Russland manipuliert. Es seien viele russische Staatsbürger, die nicht in den Wählerlisten stünden, eingeflogen worden, um an dem Referendum teilzunehmen. Das ließ sich allerdings nicht überprüfen. Die Minderheit der muslimisch geprägten Krimtataren hatte zum Boykott aufgerufen.
Proteste
In mehreren Städten der stark russisch geprägten Ostukraine ist es am Wochenende erneut zu Protesten. In Charkow (Charkiw) forderten etwa 3.000 Demonstranten in ihrer Stadt ein Referendum wie auf der Krim. In Donezk stürmten Randalierer mehrere Verwaltungsgebäude.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow verteidigte in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen John Kerry das Referendum erneut, wie seine Behörde in Moskau mitteilte. Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte, es zeichne sich derzeit kein neuer Kalter Krieg ab. Die Gespräche mit dem Westen gingen ungeachtet der "dramatischen Meinungsverschiedenheiten" weiter, sagte Peskow dem russischen Fernsehsender Ren-TV. Die Gefahr einer Isolation der Rohstoffmacht sah er nicht. "Wir hängen wirtschaftlich vom Westen im gleichen Maße ab, wie der Westen auch von uns abhängt", sagte Peskow.
Russland sagte nach Angaben der Übergangsregierung in Kiew zu, die Blockade von Stützpunkten auf der Krim zu beenden. Vorerst gelte das Stillhalteabkommen bis zum 21. März, sagte Verteidigungsminister Igor Tenjuch. Eine Bestätigung gab es zunächst nicht.
Die Autonome Republik Krim ist bisher Teil der Ex-Sowjetrepublik Ukraine, der sie 1954 von Kremlchef Nikita Chruschtschow zugeschlagen worden war. Moskau betont das Selbstbestimmungsrecht der mehrheitlich russischstämmigen Krim-Bevölkerung und will eine "Rückkehr" der Halbinsel zum Mutterland durchsetzen. Die Krim-Stadt Sewastopol ist seit mehr als 200 Jahren Heimathafen der russischen Schwarzmeerflotte.
Hackerangriff auf NATO
Bereits am Samstag hatte es in Moskau Demos von jeweils Zehntausenden Gegnern und Befürwortern des Referendums gegeben. Kreml-Gegner protestierten mit Parolen wie "Hände weg von der Ukraine!" und "Schluss damit, Schande über Russland zu bringen!". Auch in Wien gab es Protestkundgebungen - am Sonntag gingen erneut Demonstranten in Wien auf die Straße.
Der ukrainische Innenminister Awakow warnte vor "Provokateuren", die die Ukraine weiter destabilisieren wollten. Provokateure gibt es indes auch im Netz: Ein Hackerangriff hat etliche Internetseiten der NATO lahmgelegt. Die Cyberattacken hätten aber keinen Einfluss auf die Funktionsfähigkeit des militärischen Bündnisses, sagte eine NATO-Sprecherin am Wochenende. Zu der Attacke bekannte sich später eine ukrainische Hackergruppe. Die NATO habe auf ukrainischem Territorium nichts zu suchen, hieß es.
Gefahr einer "Invasion"
Der österreichische Militärhistoriker Manfried Rauchensteiner zeigte sich jedenfalls aufgrund der Zuspitzung der Lage äußerst besorgt. Das Referendum könne einen "Domino-Effekt" auslösen, sagte er der APA. Er spielte damit auf die Argumentation Moskaus an, das vom Schutz ethnischer Russen spricht. "Mit dem Essen kommt der Appetit: Die östliche Ukraine – und was ist mit Lettland?" Dort gibt es ebenso russische Minderheiten wie in Estland oder der Republik Moldau.
Tatsächlich warnte der ukrainische Übergangspräsident Turtschinow vor dem Parlament in Kiew, das gestern das Krim-Parlament offiziell aufgelöst hat: "Es besteht jetzt die reale Gefahr einer (russischen) Invasion." Laut eigenen Angaben hat am Samstag das ukrainische Militär einen Vorstoß russischer Truppen abgewehrt. Sie hätten in ein an die Krim angrenzendes Gebiet vordringen wollen.
"Wir sind zu Hause" prangt in grünen Buchstaben auf dem Regierungssitz in Simferopol. Freudetrunken feiert die Krim den möglichen Beitritt zu Russland. "Jetzt sind wir wieder in der Heimat", meint der 33-jährige Alexej, der mit Freunden auf den zentralen Leninplatz gekommen ist. Im Russland-Taumel schwenken die Männer überschwänglich ihre Fahnen, während sie tiefe Schlucke aus Bierflaschen nehmen.
Ausgelassen jubeln die Menschen russischen Popstars zu, die auf einer Bühne singen. "Russland, Russland", schreit die Menge von wohl mehr als 10.000 Menschen. Hupend fahren zahlreiche Autos durch die Stadt. Blechern tönt die russische Nationalhymne aus den Fahrzeugen. 93 Prozent der Krim-Bewohner sollen für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt haben - dass das Referendum international kritisiert und nicht anerkannt wird, ficht niemanden an. "Das ist doch unser gutes Recht, als Volk über unser eigenes Schicksal zu bestimmen", meint der Bauarbeiter Jewgeni, als er am Morgen ein Wahllokal in Simferopol verlässt. "Das geht niemanden etwas an, nur uns", sagt er.
"Domoi w Rossiju" - nach Hause nach Russland, lautet der Slogan der moskautreuen Führung der Halbinsel. Weit mehr als die Hälfte der Einwohner sind ethnische Russen, auch deshalb hat der selbst ernannte Regierungschef Sergej Aksjonow von Beginn an mit einer überwältigenden Mehrheit für den Beitritt gerechnet.
Furcht vor Unterdrückung
Die Machtübernahme der prowestlichen Führung um Regierungschef Arseni Jazenjuk in der 800 Kilometer entfernten Hauptstadt Kiew hat viele auf der Krim verängstigt. Sie befürchten, als russische Muttersprachler und enge Handelspartner des Nachbarlandes unterdrückt zu werden.
Wichtig ist aber auch: In Russland gibt es mehr Geld. 9.917 Rubel (195 Euro) erhielten Rentner in Russland monatlich im Durchschnitt - fast doppelt so viel wie in der Ukraine. Mit Zuschlägen ist es bei vielen deutlich mehr. So zeigt es eine Grafik, die prorussische Aktivisten am Leninplatz angebracht haben.
"Ich war fünf Jahre alt, als sie mich verschenkt haben", erzählt der 65-jährige Nikolai - Sowjetführer Nikita Chruschtschow hatte die russische Krim 1954 mit einem Federstrich der Ukraine vermacht. Ein Lächeln spielt um Nikolais Mund. "Ich war Russe, dann Ukrainer. Jetzt bin ich bald wieder Russe", sagt er.
Aber nicht alle sind glücklich. Die muslimische Minderheit der Tataren, die traditionell proukrainisch gestimmt sind, boykottiert zum Großteil die Volksbefragung. Und auch Ukrainer lehnen das Referendum als illegal ab. "Wie können wir denn unabhängig eine Wahl treffen, wenn überall Bewaffnete herumstehen", meint der 33 Jahre alte Unternehmer Dmitri.
Männer in Uniform
Bei den Wahllokalen sind keine Paramilitärs zu sehen. Aber Männer in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen haben die ukrainischen Kasernen auf der Krim umstellt. Es sind mit großer Wahrscheinlichkeit russische Soldaten. Zudem bewachen prorussische Schlägertrupps und Kosaken mit Peitschen im Gürtel wichtige Gebäude. Maskierte mit Sturmgewehren beobachten den Verkehr.
Das sei nur zum Schutz vor Faschisten und Ultranationalisten aus Kiew und der Westukraine, wiegeln die Behörden ab. "Die Krim ist der stabilste Ort der ganzen Ukraine", beteuert der moskautreue Parlamentschef Wladimir Konstantinow.
Auf der Straße in die Hafenstadt Sewastopol, dem Sitz der russischen Schwarzmeerflotte, haben Uniformierte einen Kontrollpunkt errichtet. Lang staut sich der Verkehr, während die Männer Papiere prüfen und Kofferräume kontrollieren. In Sewastopol ist die Vorfreude auf den Beitritt groß. "Wir sind doch jetzt schon eine russische Stadt", meint der Minibusfahrer Wadim. Ukrainisch sprechen nur wenige der 350.000 Einwohner.
Auf der Hafenpromenade posiert ein Mann stolz mit der weiß-blau-roten Flagge, im Hintergrund blockiert ein russisches Kriegsschiff die Fahrrinne, damit die ukrainischen Boote nicht auslaufen können. Die Krim-Führung will die Flotte beschlagnahmen.
Kaum ein Passant in Sewastopol, der nicht zumindest das orange-schwarze Georgsband als Zeichen seiner Russlandtreue am Revers trägt. Den Anschluss an das Nachbarland können die meisten Menschen nicht mehr erwarten. "Dann gehören wir auch offiziell wieder zu Russland", sagt Wadim.
Der Clan des abgesetzten und geflüchteten ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch frönte seinem Hang zu Luxus offenbar ausgiebig in der Schweiz. Wie die Sonntagszeitung berichtet, kauften Verwandte und Günstlinge des ehemaligen Staatschefs in Gstaad Luxus-Uhren und eine Yacht um zwei Millionen Euro. Das Blatt beruft sich dabei auf Unterlagen, die in der Residenz Janukowitschs nahe Kiews sichergestellt wurden.
Bereits vor zwei Wochen hatte der Bundesrat in Bern allfällige Vermögenswerte des Ex-Staatschefs und seines Umfelds sperren lassen. Ob und wie viel Geld ukrainische Politiker und ihre Familien in der Schweiz geparkt haben, ist laut der Zeitung allerdings nicht bekannt.
Die Schweizer Bundesanwaltschaft prüft inzwischen auch einen Geldwäsche-Verdacht gegen Janukowitsch. Bei der Meldestelle für Geldwäsche (MROS) sei eine entsprechende Anzeige eingegangen.
Gegen den Stahlmagnaten Rinat Achmetov (geschätztes Vermögen: zehn Milliarden Euro) laufen laut Sonntagszeitung in der Schweiz ebenfalls Ermittlungen. Ebenso gegen den Gas-Milliardär Dmitri Firtasch, der vergangenen Mittwoch in Wien wegen eines US-Auslieferungsersuchens verhaftet wurde. Es wurde eine Rekord-Kaution in der Höhe von 125 Millionen Euro fixiert.
"Es gab immer frisches Obst: Pfirsiche, Weintrauben, Melonen. Und mehrmals die Woche sogar Eis. Abends sind wir am Lagerfeuer gesessen und haben gesungen. Aber das Schönste waren der goldene Sand und das warme türkisblaue Meer." Swetlana Gawrilowa ist 62 Jahre alt und längst in Pension. Aber vom Pionierlager Artek auf der Krim schwärmt sie noch immer. Und nicht nur sie. Ein Ferienaufenthalt in Artek war zu kommunistischen Zeiten für viele Kinder – in der Sowjetunion, aber auch in den anderen Ostblockstaaten – das Schönste, wovon man träumen konnte.
Auch Arbeiter und Bauern rackerten sich ab für einen Urlaub auf der Krim. Flugticket und Putjovka – den Voucher für Kost und Logis im Ferienparadies – gab es nur für herausragende Leistungen an der Werkbank und auf dem Acker. Sotschi, die Bettenburgen in den "Bruderländern" Bulgarien und Rumänien: All das war schon zu Sowjetzeiten zweite Wahl. Nicht einmal Trabzon am türkischen Ufer vermochte an die Herzen derer zu rühren, die einmal auf der Krim waren. Und sich am bernsteingelben Portwein von Massandra, grandiosen Landschaften und historischen Sehenswürdigkeiten gleichermaßen berauschten.
Ihrem Zauber erlag schon Russlands Nationaldichter Alexander Puschkin, den der Garten-Palast der Krim-Khane zu seinem Vers-Drama "Die Fontäne von Bachtschissarai" inspirierte. Um 1450 errichtet, gehört er zu den jüngeren Kulturdenkmälern.
Mongolen-Herrscher
Die Perle des Schwarzen Meeres war bereits in der Antike besiedelt. Und heiß umkämpft: Skythen, Griechen, Römer, Hunnen, Goten machten einander die Halbinsel streitig, später kamen die Tataren. Sie hatten dem Mongolen-Herrscher Dschingis Khan als Hilfstruppen gedient und errichteten, als dessen Weltreich zerfiel, auf der Krim 1430 ihr eigenes Reich. Ihre Herrscher führten den Titel Khan, mussten aber schon 1475 die Oberhoheit der Osmanen-Sultane anerkennen und Tribut zahlen.
Zwar erklärte sich die Krim 1774 für unabhängig von der Hohen Pforte, geriet aber zunehmend unter den Einfluss des Russischen Reiches, das sich vor allem Zugang zu einem ganzjährig eisfreien Meer mit Verbindung zu den Ozeanen verschaffen wollte. 1783 nahm Fürst Grigori Potjomkin (Potemkin), der Favorit von Katharina II., die Krim "von nun an und für alle Zeiten" für Russland in Besitz. Zügig wurden das malerische Jalta zur Sommerresidenz der Zaren und das antike Sewastopol zum Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte ausgebaut.
Voller Sorge verfolgten Frankreich und Großbritannien im 19. Jahrhundert den Aufstieg Russlands zur Großmacht. Und griffen daher auf Seiten der osmanischen Türkei – Russlands Erzrivalen – beim Gerangel um die Vorherrschaft im Schwarzen Meer und im Südkaukasus – in die Kampfhandlungen ein, als der Sultan dem Zarenreich 1853 den Krieg erklärte. Er dauerte rund drei Jahre. Russland konnte zwar die Krim halten, aber nicht weiter auf türkische Kosten expandieren.
Bollwerk der "Weißen"
Im Bürgerkrieg, der nach der Oktoberrevolution ausbrach, war die Krim lange Bollwerk der Weißen – der Anhänger der 1917 gestürzten Monarchie. Erst nach der Niederlage des zarentreuen Generals Wrangel 1921 marschierte die Rote Armee ein. Obwohl von der Ukraine quasi umschlossen, wurde die Krim bei der Gründung der Sowjetunion 1922 als Autonomie in die RFSSR – die Russische Föderative Sozialistische Sowjetrepublik – eingegliedert. Einer der Gründe dafür war der Kriegshafen Sewastopol. Er hatte auch für die deutsche Wehrmacht absolute Priorität, die die Krim 1942 besetzte. Hitler wollte dort sogar massenweise Südtiroler ansiedeln, doch dazu kam er nicht. Tausende sowjetische Soldaten und Partisanen leisteten erbitterten Widerstand.
Anfang 1945 fand auf der Krim die Konferenz von Jalta statt: In der einstigen Zarenresidenz Liwadija einigten sich die westlichen Führer der Anti-Hitler-Koalition – Churchill und Roosevelt – mit Stalin über die Teilung Deutschlands und über Einflusszonen in Europa nach Kriegsende.
Beim Gerangel um Stalins Nachfolge setzte Nikita Chruschtschow auf die Ukraine, die damals über die zahlenmäßig stärkste Parteiorganisation in der ganzen UdSSR verfügte. Und versprach, die Krim aus Russland aus- und der Ukraine anzugliedern. 1954 löste er sein Wort ein. Die überwiegend russischsprachige Bevölkerung der Krim hasst ihn bis heute dafür und will beim Referendum am Sonntag diese Schmach tilgen.
Mit fast 60 Prozent stellen Russen den größten Bevölkerungsanteil auf der Krim. 24 Prozent sind Ukrainer, zwölf Prozent Tataren. Zu den weiteren Bevölkerungsgruppen gehören unter anderem Krim-Deutsche, Weißrussen und Polen.
Strategisch von Bedeutung ist die Krim wegen der russischen Schwarzmeerflotte. 1997 handelten Russland und die Ukraine einen Freundschaftsvertrag aus, der die Stationierung der russischen Flotte bis 2017 sicherte, 2012 wurde er bis 2042 verlängert.
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