"Kriegsfähig"? Wie es um die Verteidigung der EU steht

"Kriegsfähig"? Wie es um die Verteidigung der EU steht
Dass die NATO das Mittel der Wahl zur Verteidigung der EU ist, steht außer Zweifel. Doch wie ist die Lage auf europäischer Ebene? Der KURIER sprach darüber mit General Robert Brieger

Österreich müsse „kriegsfähig“ werden, stellte Generalmajor Günter Hofbauer am Montag auf der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau des Verteidigungsministeriums fest. Eine Forderung, die von vielen Seiten auch an die Europäische Union gestellt wird. Der KURIER sprach mit General Robert Brieger, dem Vorsitzenden des EU-Militärausschusses und damit höchstem General in der Europäischen Union. Zur Kriegstauglichkeit einzelner EU-Staaten will sich Brieger nicht äußern, es sei jedoch wichtig, „die europäischen Streitkräfte tatsächlich wieder personell und materiell so zu verstärken, dass sie in der Lage sind, robuste Operationen zu bewältigen“.

Rasche Reaktionskraft

Im kommenden Jahr soll etwa die Rapid Deployment Capacity (RDC), eine schnelle Eingreiftruppe, gebildet werden: 5.000 Soldaten sollen im Radius von 6.000 Kilometern um Europa rasch in den Einsatz gehen können. „Etwa, wenn es um eine Evakuierung von Personen aus einer umkämpften Stadt geht, einen Flughafen freizukämpfen oder die Zufuhr humanitärer Güter zu erzwingen“, sagt Brieger. In diesem Radius läge etwa die sudanesische Hauptstadt Khartoum. Eine Evakuierung von EU-Bürgern – hätte es die RDC bereits vergangenen Frühling gegeben – wäre laut Brieger ein potenzieller Einsatz gewesen.

"Österreichs Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden"

Im Unterschied zu den bisherigen Battle Groups wird die RDC nicht nur mehr Soldaten umfassen, sondern auch besser unterstützt werden: „Etwa von See- und Luftstreitkräften bis hin zu Weltraumkapazitäten, sodass sie ein umfassendes Spektrum an Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben“.

Innerhalb von fünf Tagen ab Alarmierung soll die RDC einsatzfähig sein, allerdings müssen zuvor die 27 EU-Mitgliedsstaaten zugestimmt haben.

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