Ein Iraker bei seiner Rückkehr auf dem Flughafen Erbil

© REUTERS/AZAD LASHKARI

Rückführungen

Kein Geld, keine Zukunft: Iraker kehren heim

Immer mehr Flüchtlinge fliegen freiwillig zurück in ihr Heimatland. Der "Verein Menschenrechte Österreich" organisiert die Heimreisen.

von Michael Hammerl

02/06/2016, 06:00 AM

"Meine Mutter ist vor acht Monaten bei einer Massendemonstration erschossen worden. Mein Vater ist schon lange tot. Ich habe niemanden", erzählt Namik*. Der 23-jährige kommt ursprünglich aus der irakischen Hauptstadt Bagdad. Vor vier Monaten ist er nach Österreich geflohen, weil er sonst zum Militärdienst hätte antreten müssen. Vier Stunden hat er im Mittelmeer auf einem überfüllten Schlauchboot verbracht. "Ich hatte Todesangst." 1100 Euro bezahlte er den Schleppern. Österreich, so Namik, sei ein schönes Land. Bleiben will er trotzdem nicht.

Der Verein Menschenrechte kümmert sich in Österreich um den Großteil jener Asylwerber, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren wollen. Immer mehr Migranten nehmen diese Möglichkeit wahr. 2015 sind über 5000 Menschen aus freien Stücken heimgekehrt. Im vergangenen Monat waren es 347. Unter ihnen 128 Iraker, 45 Afghanen, aber auch acht Syrer. "Die Syrer dachten, dass ihre Familien schneller hätten nachgeholt werden können und dass das Verfahren schneller abgewickelt wird", sagt Günter Ecker, Geschäftsführer vom Verein Menschenrechte.

Mitarbeiter des Vereins betreuen die potenziellen Heimkehrer in Rückkehrberatungen. "Der Großteil der Fälle wird uns vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zugewiesen", erklärt Ecker. Es gäbe aber auch genügend freiwillige Heimkehrer. Zum Beispiel Namik: Ein Antrag auf Heimreise ist gestellt, der Verein Menschenrechte wird den Rückflug bezahlen. Vom Innenministerium und der EU erhält der Verein je 893.000 Euro pro Jahr. Für die Rückkehrberatungen gibt es zusätzliche Fördergelder vom Wiener Polizeianhaltezentrum PAZ.

"Wie im Gefängnis"

Es ist noch nicht geklärt, wann Namik in den Irak zurückkehren soll. Er hat Anspruch auf 100 Euro, die er kurz vor Abflug erhalten wird. Diese "Reintegrationshilfe" kann maximal 370 Euro betragen und wird vom Innenministerium festgelegt. Nur wer länger als sechs Monate in Österreich war, hat Chancen auf den Höchstbetrag. Für Asylwerber, die keine gültigen Papiere besitzen, müssen im Herkunftsland Ersatzdokumente beantragt werden. Unproblematisch sei dies bei Ländern wie Irak, Iran oder Afghanistan, meint Günter Ecker. Weniger kooperativ sollen Marokko und Algerien sein: "Die Botschaften sind sehr zurückhaltend bei der Ausstellung von Ersatzdokumenten." Zudem würden viele Algerier und Marokkaner falsche Angaben über ihre Identität machen, so Ecker.

Namik ist mit gültigen Papieren über die Balkanroute nach Österreich gereist. "Ich fühle mich wie im Gefängnis", beschwert er sich über seine Unterkunft in Wien. Das Essen sei schlecht, die Unterkunft überfüllt und dreckig. Seit vier Monaten habe er kein Taschengeld bekommen. Wer zu laut ist oder mit anderen Bewohnern streitet, wird bestraft: "Beim kleinsten Problem wird man hinausgeschmissen. Auch mitten in der Nacht." Namik hat von all dem genug: "Ich habe das Gefühl, dass sie mich loswerden wollen."

*Name und Alter von der Redaktion geändert

Heer kontert Zweifel an Abschiebeflügen

Seit bekannt wurde, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil drei Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres für Abschiebungen zur Verfügung stellt, wird das Verteidigungsministerium mit Fragen bombardiert, ob man mit derartigen Flugzeugen Menschen auch auf menschenwürdige Weise transportieren könne. Diese Frage wurde nun vom Generalstab positiv beschieden. Minister-Sprecher Stefan Hirsch: "Wir sind ab sofort startklar."

Was die Frage der menschenwürdigen Umstände in einer Militär-Transportmaschine betrifft, verweist ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf erfolgreiche Evakuierungsflüge. So brachte während des Libanon-Krieges im Jahr 2006 eine Hercules 22 Italiener und vier dänische Staatsbürger nach Wien. Und im Jahr 2011 evakuierte eine Hercules 62 Personen aus Libyen. Beschwert über mangelnden Komfort, so der Sprecher, habe sich niemand.

In der Hercules können knapp 100 Personen untergebracht werden. Seitlich befinden sich Klappsitze. Aber auch auf der Ladefläche könnten noch Sitzreihen montiert werden. Und mit ihrer Reichweite von 6000 Kilometer kommt die Maschine ohne Auftanken locker etwa bis Islamabad in Pakistan.

Kritiker fürchten, dass die frei zugänglichen Kabel und Rohrleitungen ein Angriffsziel für unwillige Personen darstellen könnten. Dem entgegnen die Generäle, dass auch zivile Flugzeuge Angriffsflächen böten. Daher seien unkooperative Personen entsprechen zu sichern und durch Polizisten zu bewachen – gegebenenfalls auch durch Militärpolizisten.

Aus der Sicht des Generalstabes ist alles fertig. Auf die Journalistenfrage nach der Anzahl der Bordtoiletten reagierte Generalstabschef Othmar Commenda schon leicht gereizt: "Wenn es gewünscht wird, stellen wir noch ein paar Dixi-Klos in den Frachtraum, aber wir fliegen."

In Deutschland wird die Frage um Abschiebungen mit Militärmaschinen noch diskutiert. Als wesentliches Argument wird vorgebracht, dass Militärflughäfen von der Öffentlichkeit abgeschirmt seien, und dass es während des Fluges zu keinerlei Zwischenfällen etwa durch protestierende Mitreisende kommen könne.

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