© AP / Alastair Grant

Politik Ausland
01/07/2019

Juncker und May reden diese Woche erneut über Brexit

Laut einem Kommissionssprecher wird der Deal aber nicht neuverhandelt.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird diese Woche neuerlich mit der britischen Premierministerin Theresa May in Sachen Brexit reden. Das letzte Telefonat Freitag vergangene Woche sei freundschaftlich gewesen, doch sei klar, dass der bestehende Deal der EU mit Großbritannien nicht neu verhandelt werde, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel.

Es werde nun der Ratifizierungsprozess gestartet. Außerdem sei die EU bereit, die Vorbereitungen für Verhandlungen über die künftige Partnerschaft mit Großbritannien in Angriff zu nehmen. Jedenfalls sei der von der Europäischen Union mit May vereinbarte Vertrag "der einzige und beste".

Notfallplan

Gleichzeitig verstärkte die EU-Kommission auch die Vorbereitungen für Dringlichkeitsmaßnahmen im Fall eines harten Brexit. Dies geschehe mit Unterstützung der EU-Staaten. Es gehe um neue Maßnahmen, sagte der Sprecher, ohne Details zu nennen.

Am 19. Dezember des Vorjahres hatte die Brüsseler Behörde einen ersten Notfallplan für den Fall eines "no deal" vorgelegt. Dabei gehe es um Schadensbegrenzung in den Bereichen Handel, Verkehr und Finanzen. So soll nach einem ungeordneten Austritt Großbritanniens Ende März der völlige Zusammenbruch des Güter- und Luftverkehrs zwischen der EU und Großbritannien verhindert werden.