Politik | Ausland 11.03.2013

Beppe Grillo droht mit Rückzug

epa03609313 Founder of the Five Star Movement Beppe Grillo (C) leaves the 'Hotel Universo' after the meeting with the newly-elec… © Bild: APA/MASSIMO PERCOSSI

Machtkampf: Wenn seine „Grillinis“ in Regierung gehen, will sich der Komiker zurückziehen.

Der Anführer der erfolgreichen italienischen Protestbewegung „Fünf Sterne“ (M5S) hat offenbar Sorge, dass sich seine „Grillini“ von ihm emanzipieren. Sollten sie sich hinter eine linksgerichtete Regierung stellen, dann werde er sich aus der Politik zurückziehen, kündigte Beppe Grillo Sonntagabend an. Wörtlich schrieb er auf Twitter: „Wenn es ein Vertrauensvotum der parlamentarischen Gruppe der M5S für diejenigen geben sollte, die Italien zerstört haben, werde ich mich heiter aus der Politik zurückziehen.“

Am Montag drehte Grillo den Spieß um. „Wer einer Regierung das Vertrauen ausspricht, wird aus der Bewegung ausgeschlossen“, verkündete seine Sprecherin im Senat, Roberta Lombardi. Sie sei überzeugt, dass keiner der 162 „Grillini“, die ein Mandat gewonnen haben, einer Regierung aus den Traditionsparteien zustimmen werde.

Hinter den Kulissen dürfte es heftige Kämpfe gegeben haben. War doch für Dienstag ein Treffen zwischen „Grillini“ und Spitzenpolitikern der PD von Pierluigi Bersani angekündigt worden. Bersani, der mit aller Kraft versucht, zumindest eine Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen, hat den „Grillini“ das Amt des Präsidenten der Abgeordnetenkammer angeboten. Das italienische Recht sieht vor, dass eine Regierung erst nach bestandener Vertrauensabstimmung im Parlament antreten kann.

Am Freitag ist die konstituierende Parlamentssitzung geplant. Dann müssen beide Häuser ihre Präsidenten wählen. Nächsten Dienstag beginnt Staatspräsident Giorgio Napolitano, der eine Minderheitsregierung ablehnt, dann mit den offiziellen politischen Konsultationen unter den Parteien. Er hofft, bis Ende März den Auftrag für die Regierungsbildung geben zu können.

Derweil muss Grillo zur Kenntnis nehmen, dass 75 Prozent der Italiener – und auch 74 Prozent der Grillo-Wähler – den Euro behalten wollen. Grillo hatte angesichts der Schuldenlast Italiens ein Euro-Referendum und die Rückkehr zur Lira in den Raum gestellt.

Erstellt am 11.03.2013