Spindelegger befürchtet Millionen iranische Flüchtlinge + Iran könnte wieder Uran anreichern

INTERVIEW: ICMPD-GENERALDIREKTOR MICHAEL SPINDELEGGER
Gegen Jahresende könnten sich Millionen Flüchtlinge aus dem Iran Richtung Europa aufmachen, so Spindelegger.

Die europäische Migrationsorganisation ICMPD befürchtet wegen des Krieges mit Israel eine massive Flüchtlingswelle aus dem Iran. 

"Das können Millionen sein, die sich auf den Weg machen", sagte der Generaldirektor des Wiener Zentrums für Migrationspolitik, Michael Spindelegger, im APA-Interview. Weil der Entschluss zur Flucht erfahrungsgemäß mit drei bis sechs Monaten Verzögerung gefasst werde, könnte es gegen Jahresende so weit sein. Europa wäre wohl ein bevorzugtes Ziel.

Spindelegger verwies auf die große iranische Diaspora in europäischen Ländern, die zudem ein "leichteres Ziel" seien als die USA, wo ebenfalls viele Iraner leben. Auch eine Instrumentalisierung der Fluchtbewegung sei möglich. "Russland weiß, wie man so etwas organisiert", sagte der ICMPD-Generaldirektor. Daher würde es ihn nicht wundern, wenn viele Iraner an der belarussisch-polnischen Grenze auftauchen würden.

Iran könnte Urananreicherung wieder aufnehmen

Der Iran könnte nach Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) trotz der Angriffe auf die Atomanlagen "innerhalb weniger Monate" mehrere Zentrifugenanlagen zur Anreicherung von Uran in Betrieb nehmen. Die Kapazitäten seien vorhanden, sagte Rafael Grossi dem US-Sender CBS News.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi hatte erklärt, die Schäden an den iranischen Atomanlagen nach den israelischen und US-Angriffen seien "erheblich". US-Präsident Donald Trump sagte, die Angriffe hätten Irans Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen. Grossi wies jedoch darauf, dass man nicht behaupten könne, "dass alles verschwunden ist und nichts mehr da ist".

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Nahost: Israel im Krieg mit Iran

  • |Julia Deutsch

    Meinl-Reisinger für Gespräche in Israel

    Am Montag erreicht Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) die letzte Station ihrer mehrtägigen Nahost-Reise. Von Jordanien aus fährt sie in der Früh nach Jerusalem und trifft dort ihren Amtskollegen Gideon Saar. Um 12.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz angesetzt. Meinl-Reisinger kommt als erste Außenministerin seit Beginn des Kriegs mit dem Iran nach Israel. Eine Lösung für die Lage im Gazastreifen ist für sie der "Schlüssel" vieler Probleme in der Region.

    Geplant sind weiters die Besichtigung der Einschlagstelle Bat Yam, ein Treffen mit dem Team der österreichischen Botschaft Tel Aviv und der Besuch des Hostage Square inklusive Gesprächs mit der freigelassenen österreichisch-israelischen Hamas-Geisel Tal Shoham. Am Abend fährt Meinl-Reisinger zur Knesset, dem israelischen Parlament.

  • |Julia Deutsch

    Krieg gegen Iran eröffnet laut Netanjahu neue "Möglichkeiten"

    Der Krieg gegen den Iran hat Israel nach Einschätzung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu neue "Möglichkeiten" eröffnet, um unter anderem eine Freilassung der Geiseln im Gazastreifen zu erreichen. "Nach diesem Sieg haben sich viele Möglichkeiten eröffnet", sagte Netanjahu am Sonntag in einer Rede vor Geheimdienstmitarbeitern. An erster Stelle stehe die Befreiung der Geiseln. Gleichzeitig müsse aber auch "die Gaza-Frage" gelöst werden, "um die Hamas zu besiegen".

  • |Julia Deutsch

    Musks Starlink im Iran künftig verboten

    Die Nutzung des amerikanischen Satelliten-Internetdienstes Starlink ist Menschen im Iran künftig verboten. Das hat das Parlament in Teheran beschlossen, wie die Nachrichtenagentur ISNA berichtete. Verstöße können mit Geldstrafe, Peitschenhieben und bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. Wie stark Starlink, das dem Tech-Milliardär Elon Musk gehört, im Iran genutzt wird, ist nicht bekannt. Die Kosten dürften aber das Budget eines durchschnittlichen Haushalts übersteigen. Starlink ist eine der wenigen Alternativen, auf die Iranerinnen und Iraner zurückgreifen können, wenn die Führung das Internet abstellt - wie jüngst geschehen während des Krieges mit Israel.
  • |Julia Deutsch

    Gericht verschiebt Netanjahus Anhörungen

    Ein Gericht hat dem Antrag des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf Verschiebung seiner Anhörungen in dem Korruptionsprozess gegen ihn teilweise stattgegeben. Aufgrund der vorgebrachten Erklärungen würden die für Montag und Mittwoch angesetzten Anhörungen abgesagt, hieß es in einem Dokument des Jerusalemer Gerichts vom Sonntag, das von Netanjahus Likud-Partei veröffentlicht wurde.

    In dem vor vier Jahren begonnenen Prozess wird Netanjahu und seiner Frau Sara zum einen vorgeworfen, von Milliardären Luxusgüter wie Zigarren, Schmuck und Champagner im Wert von umgerechnet mehr als 221.000 Euro als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten angenommen zu haben. In zwei weiteren Fällen soll der Regierungschef versucht haben, mit israelischen Medien eine günstige Berichterstattung auszuhandeln.

  • |Josef Siffert

    Iranische Zeitung fordert Todesstrafe für IAEA-Chef

    Vor dem Hintergrund des Atomstreits hat eine iranische Zeitung die Todesstrafe für den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, gefordert. Die Tageszeitung Kayhan begründete den Gewaltaufruf mit der Behauptung, Grossi habe "für Israel spioniert". Die Zeitung wird im Land als staatliches Propagandablatt eingestuft. Ihr Herausgeber Hussein Schariatmadari gilt als radikaler Islamist.

    Hintergrund der Anfeindungen ist die im Iran verbreitete Darstellung, dass der Bericht der IAEA Auslöser der israelischen Angriffe und den 12-tägigen Krieg waren. Das Lenkungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien hatte in einer Resolution formell festgestellt, dass Teheran gegen seine Verpflichtung verstoßen habe, sein gesamtes Atomprogramm offenzulegen.

  • |Josef Siffert

    Nahost-Krieg: Ein Iraner erzählt von seiner Flucht

    Die Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel hält vorerst, doch von langfristigem Frieden kann noch keine Rede sein. Das Mullah-Regime in Teheran steht schwer unter Druck, verhaftet Hunderte.

  • |Josef Siffert

    Iran erlaubt Transitflüge

    Der Iran hebt einem Medienbericht zufolge die Sperrung seines Luftraums teilweise wieder auf. Der Luftraum über dem Zentrum und dem Westen des Landes sei für internationale Transitflüge geöffnet worden, meldet die staatliche Nachrichtenagentur Nour News. 

  • |Josef Siffert

    Israels Angriff auf Evin-Gefängnis forderte 71 Menschenleben

    Bei Israels Angriff auf das berüchtigte Evin-Gefängnis in Teheran Anfang der Woche sind nach iranischen Angaben mindestens 71 Menschen getötet worden. Das sagte Justizsprecher Asghar Jahangir am Sonntag laut dem Justizportal Mizan. Unter den Opfern seien Verwaltungsangestellte, Wehrdienstleistende, Häftlinge sowie deren Angehörige und Anrainer.

  • |Josef Siffert

    IAEA-Chef Grossi: Iran könnte schon bald wieder Uran anreichern

    Nach den Angriffen der israelischen und der US-Armee auf den Iran könnte die Islamische Republik nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bereits in einigen Monaten wieder mit der Anreicherung von Uran beginnen. Das iranische Atomprogramm sei nicht völlig zerstört worden, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi laut einem am Samstag veröffentlichten Transkript am Freitag in einem Interview mit dem US-Sender CBS.

    Die Iraner könnten "binnen Monaten" oder sogar "weniger" wieder mit einigen Kaskaden von Zentrifugen Uran anreichern, sagte Grossi. Abgesehen davon sei unbekannt, was nach den Bombardements aus den schätzungsweise gut 408 Kilogramm Uran geworden sei, die der Iran bereits auf einen hohen Grad von 60 Prozent angereichert hatte. "Wir wissen nicht, wo dieses Material sein könnte", räumte der IAEA-Chef ein. Weiter angereichert auf 90 Prozent würde dieses Uran für mindestens neun Atombomben reichen.

    Ein Teil davon sei womöglich bei den Angriffen zerstört worden, "aber etwas davon könnte fortgebracht worden sein", sagte Grossi in dem CBS-Interview, das am Sonntag vollständig ausgestrahlt werden soll. Der Verbleib des atomaren Materials müsse noch geklärt werden.

  • |Josef Siffert

    Paris droht Teheran mit Sanktionen

    Frankreichs Regierung hat dem Iran mit weitreichenden Sanktionen der Europäer gedroht, sollte er nicht zu ernsthaften Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit sein. Außenminister Jean-Noël Barrot sagte dem Nachrichtensender LCI, wie im 2015 mit Teheran geschlossenen Atomabkommen festgelegt, könnten die Vertragsstaaten, darunter Frankreich und Deutschland, bei Verstößen die durch das Abkommen aufgehobenen umfangreichen Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzen.

    Wenn Teheran sich weigere, "aufrichtig über einen strengen und dauerhaften Rahmen für sein Atomprogramm zu verhandeln", könne Frankreich "mit seinen europäischen Partnern einfach mit einem simplen Brief in der Post auf den Iran wieder das weltweite Embargo für Waffen, Atomausrüstung sowie Banken und Versicherungen anwenden, das vor zehn Jahren aufgehoben wurde", sagte Barrot. Deshalb spiele Europa "so oder so eine zentrale Rolle in den Verhandlungen" mit dem Iran.

  • |Josef Siffert

    Spindelegger befürchtet Millionen iransische Flüchtlinge

    Die europäische Migrationsorganisation ICMPD befürchtet wegen des Krieges mit Israel eine massive Flüchtlingswelle aus dem Iran. "Das können Millionen sein, die sich auf den Weg machen", sagte der Generaldirektor des Wiener Zentrums für Migrationspolitik, Michael Spindelegger, im APA-Interview. Weil der Entschluss zur Flucht erfahrungsgemäß mit drei bis sechs Monaten Verzögerung gefasst werde, könnte es gegen Jahresende so weit sein. Europa wäre wohl ein bevorzugtes Ziel.

    Spindelegger verwies auf die große iranische Diaspora in europäischen Ländern, die zudem ein "leichteres Ziel" seien als die USA, wo ebenfalls viele Iraner leben. Auch eine Instrumentalisierung der Fluchtbewegung sei möglich. "Russland weiß, wie man so etwas organisiert", sagte der ICMPD-Generaldirektor. Daher würde es ihn nicht wundern, wenn viele Iraner an der belarussisch-polnischen Grenze auftauchen würden.

  • |Josef Siffert

    Meinl-Reisinger reist nach Israel – Appell an den Iran

    Nach den Besuchen in Zypern und Ägypten wird Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) ihre Reise im Nahen Osten fortsetzen. Am Sonntag fliegt die Delegation nach Jordanien, am nächsten Tag geht es weiter nach Israel. Meinl-Reisinger ist damit als erste Außenministerin seit Beginn des Kriegs mit dem Iran in Israel.

    Am Samstag telefonierte Meinl-Reisinger außerdem mit dem iranischen Außenminister Abbas Araqchi. Sie habe an ihn appelliert, den fragilen Waffenstillstand mit Israel einzuhalten, hieß es.

  • |Josef Siffert

    Welche Rolle Österreich bei Trumps Iran-Bombardement spielte

    Ein Bericht der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sorgte im Lager von US-Präsident Donald Trump für Aufsehen.

  • |Amina Beganovic

    "Sieg über Iran bietet neue Chancen für Friedensabkommen"

    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat gesagt, der Sieg seines Landes über den Iran biete neue Chancen für Friedensabkommen. "Dieser Sieg bietet die Möglichkeit, die Friedensvereinbarungen dramatisch zu erweitern. Daran arbeiten wir mit Enthusiasmus", heißt es in einer Erklärung vom Donnerstag. "Neben der Befreiung der Geiseln und der Niederlage der Hamas gibt es ein Zeitfenster, das nicht verpasst werden darf. Wir dürfen nicht einen einzigen Tag vergeuden."

    Netanjahu bezog sich dabei offenbar auf die sogenannten Abraham-Abkommen. Mit diesen Abkommen, die US-Präsident Donald Trump während seiner ersten Amtszeit auf den Weg gebracht hatte, normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Marokko ihre Beziehungen zu Israel. Andere Länder wie Saudi-Arabien und Israels Nachbarn Syrien und Libanon sind diesen Schritt noch nicht gegangen.

  • |Josef Siffert

    Gaspreise in Europa sinken weiter

    Der Preis für europäisches Erdgas hat am Donnerstag den Abwärtstrend der vergangenen Tage fortgesetzt. Der richtungweisende Terminkontrakt TTF für europäisches Erdgas zur Auslieferung in einem Monat rutschte auf 34,44 Euro je Megawattstunde (MWh). Das ist fast ein Euro weniger als am Vortag. Mit den jüngsten Preisrückgängen hat sich Erdgas in Europa seit Beginn der Woche um mittlerweile etwa 17 Prozent verbilligt. 

    Vor allem am Dienstag war der Gaspreis massiv eingebrochen, nachdem eine überraschende Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und dem Iran die Furcht vor einer Blockade einer wichtigen Transportroute für Flüssiggas eingedämmt hatte.

  • |Josef Siffert

    Spritpreise in Österreich leicht gestiegen

    Der Juni war eigentlich auf dem besten Weg, günstigster Tankmonat des  Jahres zu werden. Doch nun hat sich der Konflikt im Nahen Osten auch an den österreichischen Zapfsäulen niedergeschlagen. Die Literpreise für Benzin legten um sechs Cent, für Diesel um neun Cent zu, berichtete der ÖAMTC am Donnerstag in einer Aussendung.

  • |Josef Siffert

    Iranischer Geheimdienst bleibt in Alarmbereitschaft

    Der iranische Geheimdienst bleibt trotz der Waffenruhe Irans mit Israel in höchster Alarmbereitschaft. 

    "Die Einstellung der feindlichen Militäroperationen bedeutet nicht das Ende seiner bösartigen und feindseligen Handlungen", hieß es in einer Pressemitteilung laut der Nachrichtenagentur Tasnim.

  • |Josef Siffert

    Student in Israel verhaftet

    Ein Student in Israel ist wegen des Verdachts der Spionage für den Iran festgenommen worden. Der 22-Jährige soll Sicherheitsvergehen begangen und im Auftrag iranischer Agenten Aufgaben erfüllt haben, wie es in einer gemeinsamen Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet und der Polizei hieß. 

    Der junge Mann, der an der Universität Ben Gurion in Beerscheva Informationssysteme studiere, stamme aus der arabischen Ortschaft Deir al-Asad im Norden Israels. Er sei im Verlauf des Monats Juni festgenommen worden, es solle gegen ihn Anklage erhoben werden, hieß es weiter.

  • |Josef Siffert

    Festnahmen im Iran

    Der iranische Geheimdienst hat 26 Menschen wegen des Vorwurfs der Zusammenarbeit mit Israel festgenommen. Die meisten von ihnen hätten "ihre Taten gestanden", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur FARS am Mittwoch eine Erklärung des Geheimdienstes Hazrat Wali Azr Korps. Dazu gehörten angebliche "sicherheitsfeindliche Aktivitäten, die Verbreitung von Angst in der Öffentlichkeit und Sabotageakte".

    Bislang wurden bereits sechs Menschen im Iran wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel hingerichtet. Iran Human Rights kritisiert, dass sie ohne ein faires Verfahren und auf der Grundlage von unter Folter erlangten Geständnissen zum Tode verurteilt wurden.

  • |Josef Siffert

    US-Militär und Pentagon über Angriff auf Militäranlagen

    In einer als "streng geheim" eingestuften Ersteinschätzung des Militärgeheimdienstes DIA hatte es zunächst geheißen, das iranische Atomprogramm sei durch die schweren Luftangriffe der US-Streitkräfte nur um einige Monate zurückgeworfen worden. Das Weiße Haus wies die Darstellung als falsch zurück.

    Wie stark sind die Atomanlagen des Irans bei den jüngsten US-Angriffen beschädigt worden sind - dazu will sich US-Verteidigungsminister Pete Hegseth heute gemeinsam mit hochrangigen Militärs auf einer Pressekonferenz äußern. Nach Angaben des US-Auslandsgeheimdiensts CIA sollen die iranischen Atomanlagen bei den Angriffen am Sonntag schweren Schaden genommen haben. Ob das so zutrifft, ist nicht klar - und lässt sich derzeit auch kaum unabhängig überprüfen.

  • |Julia Deutsch

    CIA stützt Trumps Aussagen: Irans Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen

    Die US-Angriffe im Iran haben Teherans Atomprogramm nach Einschätzung des Auslandsgeheimdienstes CIA schweren Schaden zugefügt. Der Wiederaufbau der wichtigen zerstörten Atomanlagen würde "Jahre" dauern, erklärte CIA-Chef John Ratcliffe. Die neuen Erkenntnisse stützen sich demnach auf eine Quelle, die sich in der Vergangenheit als "zuverlässig und zutreffend" erwiesen habe. Die CIA analysiere die Folgen der Angriffe auch weiterhin.

    US-Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard sprach auf der Plattform X ebenfalls davon, dass ein möglicher Wiederaufbau der Anlagen in Fordo, Natans und Isfahan Jahre dauern würde. Bei ihr und der CIA blieb unklar, welche neuen Erkenntnisse zu der neuen Einschätzung geführt haben.

  • |Julia Deutsch

    Israel gesteht erstmals Einsatz von Bodentruppen im Iran ein

    Israel hat nach Angaben von Armeechef Eyal Zamir während des zwölftägigen Kriegs gegen den Iran dort Bodentruppen eingesetzt. Die "vollständige Kontrolle über den iranischen Luftraum" sowie über "alle Orte, an denen wir operieren wollten" habe die Armee durch "taktische Täuschungsmanöver" der Luftwaffe, aber auch durch "Bodenkommandoeinheiten" erlangt, sagte Zamir. Er ist der erste Armeevertreter, der öffentlich den Einsatz israelischer Bodentruppen im Iran bekanntgab.

    Während des Kriegs gegen den Iran seien die Streitkräfte "heimlich tief im feindlichen Gebiet" aktiv gewesen und hätten der Armee "operative Handlungsfreiheit" verschafft, sagte Zamir in einer Mittwochabend ausgestrahlten Fernsehansprache weiter. Die Kampagne gegen den Iran sei "noch nicht abgeschlossen". "Wir müssen wachsam bleiben, viele Herausforderungen warten auf uns", fügte er an.

    Zamir sagte zudem, er selbst sei während des gesamten Einsatzes in engem Kontakt mit der US-Armee gewesen. Zuvor hatte am Mittwoch bereits der Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad, David Barnea, dem US-Geheimdienst CIA für das "gemeinsame Vorgehen" gegen den Iran gedankt.

  • |Julia Deutsch

    Tod von wichtigem iranischem Kommandant bestätigt

    Im Iran wurde der Tod eines wichtigen Kommandanten der iranischen Revolutionsgarden bestätigt. Generalmajor Ali Shadmani, der vergangene Woche bei einem Angriff Israels schwer verletzt wurde, sei gestorben, berichtete die Nachrichtenagentur FARS. Israels Militär hatte bereits vergangene Woche den Tod von Shadmani verkündet. Aus dem Iran hatte es zunächst keine Bestätigung dafür gegeben. Israels Armee bezeichnete ihn als "ranghöchsten militärischen Befehlshaber".

    Shadmani war der Nachfolger von Gholam-Ali Rashid, der bereits zu Kriegsbeginn am 13. Juni bei einem israelischen Angriff ums Leben kam. Beide waren Kommandanten des zentralen Hauptquartiers Khatam-al Anbiya, das zu den mächtigen Revolutionsgarden gehört und eine Unterabteilung des Generalstabs ist, verantwortlich für die Planung und Koordination von Operationen verschiedener Militäreinheiten. Bei israelischen Luftangriffen im Rahmen des Krieges zwischen Israel und dem Iran kamen mehr als 20 hochrangige Militärs ums Leben.

  • |Julia Deutsch

    Drei Männer wegen Israel-Spionage-Vorwurfs hingerichtet

    Im Iran sind nach Angaben der Justiz drei Menschen wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel verurteilt und hingerichtet worden. Die Männer hätten versucht, "Ausrüstung in das Land zu schmuggeln, um Attentate zu verüben" und seien der "Kooperation mit dem zionistischen Regime" für schuldig befunden worden, erklärte Irans Justizbehörde. Das Todesurteil sei in der nordwestlichen Stadt Urmia vollstreckt worden. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Hinrichtungen scharf.

  • |Julia Deutsch

    Trump: Verhandlungen mit Iran kommende Woche

    Donald Trump kündigte für nächste Woche neue Verhandlungen mit dem Iran an. Er wiederholte vor Journalisten zum Ende des zweitägigen NATO-Gipfels, dass der Iran keine nuklearen Kapazitäten mehr habe. "Sie sind in die Luft gegangen." Trump reagierte damit erneut auf Berichte von CNN und der New York Times, die sich auf einen vertraulichen Bericht beriefen, wonach Teherans Atomprogramm nur um einige Monate zurückgeworfen sei.

  • |Julia Deutsch

    Stocker bietet Wien als Verhandlungsort an

    Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat Österreich als Gastgeber für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ins Spiel gebracht. "Wien würde sich als Verhandlungsort und Sitz der Atomenergieorganisation anbieten", sagte Stocker am Mittwoch im EU-Hauptausschuss des Nationalrates. Stocker begrüßte, dass sich die USA im Konflikt zwischen Israel und dem Iran als "Vermittler" und "bestimmende Kraft eingemengt haben" und eine Waffenruhe zustande gekommen sei.

    Stocker sagte, dass er in diesem Zusammenhang auch Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Sultan von Oman, Haitham bin Tariq, plant. Mit IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi habe er bereits gesprochen, berichtete der Kanzler in einer Aussprache zum EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag.

  • |Julia Deutsch

    Kogler vor Sicherheitsrat

    Grünen-Klubchef Werner Kogler erwartete sich vom Treffen des Nationalen Sicherheitsrats, dass dessen Inhalt immer streng geheim bleibt, "entsprechende Aufklärung über Dinge, die in der Öffentlichkeit nicht so bekannt sind". Auch er plädierte für eine Deeskalation, was auch Aufgabe der Europäischen Union sei.

    Ein wesentlicher Aspekt, der Österreich betrifft, sind für Kogler Geheimdienstaktivitäten vermeintlicher iranischer Diplomaten, wie es sie auch etwa von russischer Seite gegeben habe. Anzeichen würden sich verdichten, "dass es hier unangenehme Umtriebe gibt", meinte der Grünen-Chef. Kogler pochte daher auf dahingehende Gesetzesverschärfungen.

  • |Julia Deutsch

    Trump: "Wir glauben, dass der Krieg vorbei ist"

    US-Präsident Donald Trump geht nach eigenen Angaben davon aus, dass der jüngste Konflikt zwischen dem Iran und Israel vorüber ist. "Es war ein zwölftägiger Krieg und wir glauben, dass er vorbei ist", sagte Trump am Mittwoch auf dem NATO-Gipfel in Den Haag. "Ich glaube nicht, dass sie wieder aufeinander losgehen werden." Die Angriffe auf die iranischen Atomanlagen verglich er mit dem Abwurf von Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg.

    Beide Einsätze der amerikanischen Streitkräfte hätten einen Krieg beendet, erklärte der US-Präsident bei seiner Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels. Nach iranischen Angaben von Mittwochabend kostete der Krieg gegen Israel 627 Menschenleben. 4.870 Menschen seien verletzt worden, teilte ein Beauftragter des Gesundheitsministeriums auf X mit. Die meisten Toten habe es in Teheran gegeben.

  • |Elisabeth Kröpfl

    Israel erklärt iranische Zentralbank zur "Terrororganisation"

    Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat die iranische Zentralbank zur "Terrororganisation" erklärt. Zudem seien zwei weitere iranische Banken und ein mit der iranischen Armee zusammenhängendes Unternehmen von der Maßnahme betroffen, hieß es in einer Erklärung des Ministers vom Mittwoch. Der Schritt richte sich gegen "das Herz des Terrorfinanzierungssystems des iranischen Regimes, das den Terror quer durch den Nahen Osten finanziert, bewaffnet und steuert."

  • |Elisabeth Kröpfl

    Beisetzung iranischer Militärführer und Wissenschaftler am Samstag

    Der Iran wird am Samstag eine Reihe von im Krieg mit Israel getöteten Militärführern und Wissenschaftlern beerdigen. Die Zeremonie für die hochrangigen Todesopfer werde am Samstag um 8 Uhr (Ortszeit, 6.30 Uhr MESZ) in Teheran beginnen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA. Der Chef der Iranischen Revolutionsgarden, Hussein Salami, der am ersten Tag des Iran-Israel-Krieges getötet wurde, werde am Donnerstag bestattet.

  • |Elisabeth Kröpfl

    Iran kündigt Aufhebung der Internetsperre an

    Der Iran hat Regierungsangaben zufolge die im Krieg mit Israel verhängte Internetsperre aufgehoben. „Der Zugang zum Internet ist wieder normalisiert“, teilte Kommunikationsminister Sattar Haschemi mit. Die große Mehrheit der Bevölkerung war knapp eine Woche fast vollständig vom Zugriff auf ausländische Internetseiten abgeschnitten, darunter waren auch viele Messengerdienste. 

  • |Elisabeth Kröpfl

    Kritik an Gaza-Krieg

    Ein hochrangiger Vertreter der israelischen Regierung unter Premier Benjamin Netanjahu hat ungewöhnlich deutliche Kritik am Verlauf des Gaza-Kriegs geübt. Der Vorsitzende einer der ultra-orthodoxen Parteien in der Regierungskoalition, Moshe Gafni, sagte in einer Ausschusssitzung des Parlaments in Jerusalem am Mittwoch: „Ich verstehe bis heute nicht, wofür wir dort kämpfen. Ich verstehe nicht, für welchen Zweck."

  • |Elisabeth Kröpfl

    Trump: Iranische Atomanlagen ausgelöscht

    US-Präsident Donald Trump geht nach wie vor von einer Zerstörung der Atomanlagen im Iran durch die US-Bombardierung aus. „Ich glaube, es war eine totale Auslöschung“, sagte er beim Nato-Gipfel vor Journalisten in Den Haag. Und über Iran: „Ich glaube, sie hatten keine Chance, etwas herauszuholen, weil wir schnell gehandelt haben.“ Trump fasste zusammen: „Das war eine perfekte Operation.“ 

  • |Elisabeth Kröpfl

    Stocker: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen in Österreich

    Rund um den Luftkrieg zwischen Israel und dem Iran und dem zwischenzeitlichen militärischen Eingreifen der USA im Bestreben, den Iran am Bau von Atomwaffen zu hindern, sind in Österreich die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden. Das bestätigte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Mittwoch in Wien. Die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen gelten ihm zufolge für internationale Einrichtungen, amerikanische und israelische Einrichtungen sowie für besonders gefährdete Personen.

    In Wien tagt seit dem Vormittag im Bundeskanzleramt das Bundes-Krisensicherheitskabinett. Dabei war auch der Generaldirektor der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Rafael Grossi. Für den Nachmittag hat die Bundesregierung den Nationalen Sicherheitsrat im Parlament einberufen, um die Parlamentsparteien über die Sicherheitslage zu informieren und mögliche Schlussforderungen daraus zu erörtern, wie Kanzler Stocker sagte. Stocker dankte US-Präsident Donald Trump dafür, dass die Waffen inzwischen wieder schweigen. Der Iran dürfe keine Atomwaffen erlangen bzw. besitzen. Die Islamische Republik müsse wieder mit der IAEA zusammenarbeiten, forderte der Kanzler. 

  • |Elisabeth Kröpfl

    Israels Armee: Iranisches Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen

    Israels Armee geht eigenen Angaben nach davon aus, mit den Angriffen das iranische Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen zu haben. Aus Sicht der Militärs sei es aber noch zu früh, um die Auswirkungen auf das iranische Atomprogramm zu beurteilen, sagte Militärsprecher Effie Defrin. Diese würden derzeit noch untersucht. Nach derzeitiger Einschätzung der Armee wurde das Atomprogramm der Islamischen Republik aber erheblich beschädigt, so Defrin weiter. 

    US-Medien hatten zuvor berichtet, eine erste geheimdienstliche Einschätzung gehe davon aus, dass das US-Bombardement vom Wochenende Irans unterirdische Atomanlagen nicht zerstören konnte. CNN zufolge soll der Angriff das iranische Atomprogramm „höchstens um ein paar Monate“ zurückgeworfen haben. 

  • |Elisabeth Kröpfl

    Iran will Zusammenarbeit mit Atomenergiebehörde IAEA aussetzen

    Der Iran will die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorübergehend aussetzen. Dies hat das Parlament in Teheran beschlossen, wie der Staatssender IRIB berichtete. Zwei wichtige Gremien müssen noch zustimmen: der Wächterrat und der Sicherheitsrat. 

  • |Adisa Beganović

    US-Sondergesandter Witkoff: Gespräche mit Iran "vielversprechend"

    Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, Steve Witkoff, hat sich optimistisch über die Aussicht auf ein dauerhaftes Friedensabkommen mit dem Iran geäußert. Die Gespräche verliefen „vielversprechend“, sagte Witkoff dem Fernsehsender Fox News. "Wir hoffen, dass wir ein langfristiges Friedensabkommen schließen können, das den Iran wieder aufleben lässt." Er sei "sehr zuversichtlich", dass sich dies erreichen lasse. 

  • |Adisa Beganović

    Iran richtete 3 Männer wegen Spionage für Israel hin

    Laut einem Medienbericht sollen im Iran drei Männer wegen Spionage hingerichtet worden sein. Wie die Nachrichtenagentur Mizan berichtet, seien die drei Männer der Zusammenarbeit mit dem israelischen Geheimdienst Mossad für schuldig befunden worden. Sie sollen außerdem Ausrüstung geschmuggelt haben, die für ein Attentat verwendet wurde.

  • |Adisa Beganović

    Israelische Armee: Sieben Soldaten im Gazastreifen getötet

    Im Gazastreifen sind nach Angaben der israelischen Armee sieben Soldaten getötet worden. Sechs seien bei Kämpfen im Süden des Küstenstreifens getötet worden, hieß es am Mittwoch von der Armee. Angaben zum siebenten getöteten Soldaten wurden zunächst nicht gemacht. Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas wurden mittlerweile mehr als 430 israelische Soldaten getötet.

  • |Adisa Beganović

    Geisel-Angehörige fordern Ende des Gaza-Kriegs

    "Wir fordern die Regierung auf, dringend Verhandlungen aufzunehmen, die alle Geiseln zurückbringen und den Krieg beenden", hieß es in einer Mitteilung des Forums der Geisel-Angehörigen. "Wer in der Lage ist, eine Waffenruhe mit dem Iran zu erreichen, kann auch den Krieg in Gaza beenden." In dem abgeriegelten Küstenstreifen werden nach offiziellen israelischen Angaben noch 22 lebende Geiseln festgehalten. Bei 28 weiteren geht es demnach nur noch um die Übergabe ihrer sterblichen Überreste.

    Unterdessen soll es in der Nähe eines Verteilzentrums für humanitäre Hilfsgüter nördlich der Stadt Rafah im Süden des abgeriegelten Küstenstreifens erneut zu einem blutigen Zwischenfall gekommen sein. Palästinensischen Angaben zufolge wurden 25 palästinensische Zivilisten getötet und Dutzende verletzt, als israelische Soldaten das Feuer auf Wartende eröffneten. Israels Armee gab an, ihr sei der Vorfall nicht bekannt.

  • |Adisa Beganović

    Israel will Kampf gegen "iranische Achse" fortsetzen

    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wolle "den Kampf gegen die iranische Achse zu Ende führen", die Hamas im Gazastreifen besiegen und die Freilassung aller Geiseln erreichen. Sollte die Führung der Islamischen Republik versuchen, das iranische Atomprogramm wiederherzustellen, werde Israel "mit der gleichen Entschlossenheit und Stärke handeln", um dies zu verhindern, warnte Netanjahu. 

    "Das Regime ist angeschlagen, aber immer noch tödlich", zitierte das Wall Street Journal einen Iran-Experten der in Washington ansässigen Denkfabrik Foundation for Defense of Democracies. Trotz der militärischen Erfolge im Krieg gegen den Iran sei es verfrüht, "jetzt schon einen Siegeszug zu feiern".

  • |Adisa Beganović

    Bericht: US-Angriff hat Irans Atompläne nur verlangsamt

    Die US-Angriffe haben einem US-Geheimdienstbericht zufolge das iranische Atomprogramm nur um einige Monate zurückgeworfen. US-Medien berichteten am Dienstag, dass die Angriffe die Zentrifugen und Vorräte an angereichertem Uran nicht vollständig zerstört hätten. Die Zugänge zu einigen Anlagen wären versperrt, ohne dass unterirdische Gebäude zerstört wurden. US-Präsident Donald Trump wies die Berichte zurück. "Die Nuklearanlagen im Iran sind vollständig zerstört!" 

    Kurz zuvor bestätigte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, zwar die Echtheit der Geheimdienst-Einschätzung. Sie sagte jedoch, sie sei "völlig falsch und als 'streng geheim' eingestuft worden, aber trotzdem durchgesickert". 

    Die Weitergabe dieser "angeblichen Einschätzung" sei ein "klarer Versuch", Trump und die "mutigen Kampfpiloten" zu diskreditieren. Leavitt bezeichnete die Mission als "perfekt ausgeführt" und erklärte im Onlinedienst X: "Jeder weiß, was passiert, wenn man 14 30.000-Pfund-Bomben perfekt auf ihre Ziele abwirft: totale Vernichtung."

  • |Patrick Resch

    Israel spricht von "historischem Sieg"

    Nach Inkrafttreten der Waffenruhe mit dem Iran hat Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu von einem "historischen Sieg" gegen das Land gesprochen und Teheran vor einem Wiederaufbau seines Atomprogramms gewarnt. "Wir haben das Atomprogramm zunichte gemacht und werden jeden Versuch, es wieder aufzubauen, unterbinden", so Netanyahu Dienstagabend in einer rund zehnminütigen TV-Ansprache. Sein Land werde in diesem Fall "mit derselben Entschlossenheit, derselben Härte" vorgehen.

  • |Patrick Resch

    Israel hebt Beschränkungen für Bevölkerung auf

    Nach der Verkündigung einer Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran hat das israelische Heimatfrontkommando am Abend alle Beschränkungen für die Bevölkerung aufgehoben. Dies sei nach einer Lagebeurteilung beschlossen worden, teilte Israels Armee mit. So kann etwa der Schulunterricht künftig wieder im Klassenzimmer stattfinden und Versammlungen dürfen wieder ohne Einschränkungen stattfinden.

    Nur in einigen Gegenden in der Nähe des Gazastreifens gibt es wegen des andauernden Gazakriegs den Angaben nach weiterhin einige Auflagen, so sind etwa bei Versammlungen die Teilnehmerzahlen beschränkt. Israels Flughafenbehörde kündigte kurz darauf an, ihren vollen Betrieb wieder aufnehmen zu wollen.

    Demnach gibt es keine Beschränkungen mehr für die Anzahl der ankommenden und abfliegenden Flugzeuge. Nach Beginn der israelischen Angriffe im Iran am 13. Juni hatte es nur noch einige Sonderflüge gegeben, um im Ausland gestrandete Israelis nach Hause zu holen und Ausländer aus dem Land zu bringen.

  • |Patrick Resch

    Trump strebt keinen "Regimewechsel" im Iran an

    US-Präsident Donald Trump strebt nun anscheinend doch keinen "Regimewechsel" im Iran an. "Ein Regimewechsel führt zu Chaos", sagte er am Dienstag auf dem Flug zum NATO-Gipfel in Den Haag. Noch am Wochenende hatte er nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen einen Sturz der Führung in Teheran nicht ausgeschlossen. In Anlehnung an seinen eigenen Slogan "Make America Great Again" (Macht Amerika wieder großartig) hatte er in Großbuchstaben hinzugefügt: "Miga!" (Make Iran Great Again).

    Nun sagte er in der Präsidentenmaschine Air Force One auf die Frage nach einem Umsturz im Iran: "Ich will das nicht. Ich möchte, dass sich alles so schnell wie möglich beruhigt." Die USA hatten sich in der Nacht auf Sonntag in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingeschaltet und die drei iranischen Atomanlagen Fordo, Natanz und Isfahan angegriffen. Nach Trumps Darstellung wurden sie vollständig zerstört.

  • |Patrick Resch

    Iran will "an Verhandlungstisch" zurückkehren

    Der iranische Präsident Massud Pezeshkian hat sich am Dienstag bereit erklärt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. In einem Telefonat mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed, sagte Pezeshkian laut der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA, sein Land strebe nicht nach Atomwaffen, wolle aber weiterhin seine "legitimen Rechte" durchsetzen. Der Iran sei "bereit, die Angelegenheiten (...) am Verhandlungstisch zu lösen", sagte Pezeshkian.

  • |Evelyn Peternel

    Iran will Waffenruhe respektieren

    Der Iran will nach eigenen Angaben die von US-Präsident Donald Trump verkündete Waffenruhe respektieren, sofern sich auch Israel an die Bedingungen hält. "Wenn das zionistische Regime die Waffenruhe nicht verletzt, wird auch der Iran sie nicht verletzen", sagte der iranische Präsident Massud Pezeshkian am Dienstag in einem Telefonat mit dem malaysischen Ministerpräsidenten Anwar Ibrahim. US-Präsident Donald Trump strebt nun doch keinen "Regimewechsel" im Iran an.

    Mehrere iranische Medien meldeten Dienstagnachmittag außerdem Explosionen im Norden des Landes. Die Tageszeitungen "Etemad" und "Ham Mihan" berichteten, dass in den Städten Babol und Babolsar Explosionen zu hören gewesen seien. Die Luftabwehr sei aktiviert worden. Die beiden Städte liegen rund 200 Kilometer nordöstlich von Teheran am Kaspischen Meer. Die Ursache der Explosionen war zunächst unklar.
     

  • |Evelyn Peternel

    Trump flucht über Israel und Iran: "Zum Teufel, sie wissen nicht, was sie tun"

    "Kaum hatten wir das Abkommen geschlossen, kam Israel heraus und warf eine Ladung Bomben ab, wie ich sie noch nie gesehen habe, die größte Ladung, die wir je gesehen haben", sagte Trump vor Journalisten. "Fairerweise muss man sagen, dass Israel sehr viel abgeschossen hat, und jetzt höre ich, dass Israel einfach losgezogen ist, weil es sich durch eine einzige Rakete, die nirgendwo gelandet ist, verletzt fühlte. Das ist nicht das, was wir wollen", sagte Trump. Er sei unglücklich über den Iran, aber noch unglücklicher über Israel.  

    "Im Grunde haben wir zwei Länder, die so lange und so hart gekämpft haben, dass sie zum Teufel nicht wissen, was sie tun", fluchte er.

  • |Evelyn Peternel

    Katar bestätigt Vermittlerrolle

    Katar hat nach eigenen Angaben auf Wunsch der USA nach dem iranischen Angriff auf einen US-Stützpunkt in dem Golfstaat Kontakt mit dem Iran Kontakt aufgenommen. Diese Gespräche hätten letztlich zur öffentlichen Ankündigung der Waffenruhe des US-Präsidenten Donald Trump geführt, sagte Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani in einer Pressekonferenz mit seinem libanesischen Amtskollegen Nauaf Salam in der Hauptstadt Doha. 

    Unmittelbar nach dem Angriff am Montagabend habe es mehrere schnelle Telefonate gegeben. Darunter sei auch ein längeres Gespräch mit Trump gewesen. Die USA hätten Katar gebeten, mit dem Iran Kontakt aufzunehmen, um die Bereitschaft Teherans zu einer Waffenruhe auszuloten. „Wir haben die notwendigen Anrufe getätigt, die zur Ankündigung des US-Präsidenten geführt haben“, so der Ministerpräsident. Der iranische Präsident Massud Peseschkian habe in einem Telefongespräch mit Katars Emir Tamim bin Hamad Al Thani sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass das Ziel des Vergeltungsschlags in Katar lag. Der Golfstaat hatte den Angriff verurteilt und als Verletzung der eigenen Souveränität bezeichnet. 
     

  • |Evelyn Peternel

    Der Iran meldet israelische Angriffe

    Laut Justizagentur Misan gab es zwei Explosionen in der Hauptstadt Teheran. Zudem habe es Angriffe in der nordiranischen Stadt Babolsar gegeben, meldete die Agentur am Dienstag. Der israelische Armeerundfunk berichtete, das Militär habe eine iranische Radarstation in der Nähe von Teheran angegriffen.

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