Meinl-Reisinger reist nach Israel – Appell an den Iran
Zusammenfassung
- Außenministerin Beate Meinl-Reisinger setzt ihre Nahost-Reise mit Besuchen in Jordanien, Israel und im Westjordanland fort.
- Im Fokus der Gespräche steht die humanitäre Lage im Gazastreifen und die Rolle der EU bei den Hilfslieferungen.
- Meinl-Reisinger appellierte an den iranischen Außenminister, den Waffenstillstand mit Israel einzuhalten und die Verhandlungen wieder aufzunehmen.
Nach den Besuchen in Zypern und Ägypten wird Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) ihre Reise im Nahen Osten fortsetzen. Am Sonntag fliegt die Delegation nach Jordanien, am nächsten Tag geht es weiter nach Israel. Meinl-Reisinger ist damit als erste Außenministerin seit Beginn des Kriegs mit dem Iran in Israel.
Sie möchte mit der Regierung in Israel Gespräche führen, gleichzeitig aber auch klare Positionen vertreten, vor allem in Bezug auf die Lage im Gazastreifen.
Die humanitäre Situation dort sei "unerträglich", sagte sie bei der Reise zu Medienleuten. Für die EU sei die Wiederaufnahme von Hilfslieferungen nach Gaza etwas "ganz Zentrales", so Meinl-Reisinger. Sie verstehe aber auch die Sicherheitsbedenken Israels. "Die EU muss mit Israel Gespräche aufnehmen", sagte die Ministerin. Bis zum nächsten EU-Treffen zum Thema müsse es "einen Fortschritt" geben.
Die Beschlagnahmung von Hilfslieferungen durch die Hamas könne man nicht leugnen. "Die Israelis werden nicht mehr mit UNRWA (UNO-Palästinenserhilfswerk) zusammenarbeiten." Sie sehe die Problematik, "aber das jetzt geht nicht".
Weiterreise für Meinl-Reisinger über Jordanien
In der jordanischen Hauptstadt Amman wird Meinl-Reisinger auf ihren Amtskollegen Ayman Safadi treffen. Öffentliche Termine sind nicht geplant. Die Rolle von Jordanien im Nahost-Konflikt sei "ganz wichtig", sagte die Ministerin. Das Land habe viele Flüchtende aufgenommen und verhielte sich "kooperativ und konstruktiv".
Auch in Jerusalem ist am Montagvormittag ein Treffen mit Außenminister Gideon Saar anberaumt, im Anschluss gibt es Pressestatements. Für Dienstag sind Besuche im Westjordanland und beim israelischen Präsidenten Yitzhak Herzog geplant.
Am Samstag telefonierte Meinl-Reisinger außerdem mit dem iranischen Außenminister Abbas Araqchi. Sie habe an ihn appelliert, den fragilen Waffenstillstand mit Israel einzuhalten, hieß es. Der Iran solle an den Verhandlungstisch zurückkehren, Wien stünde als Ort für Gespräche zur Verfügung.
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