Iran-Experte Posch: "Ich glaube nicht, dass es zu einem Durchbruch kommt"

Zurzeit ruhen die Waffen zwischen dem Iran und den USA, doch mit der Feuerpause könnte es  wieder vorbei sein, wenn Washington und Teheran keinen Weg zu Verhandlungen finden. Danach sehe es im Augenblick  aber nicht aus, analysiert Iran-Experte Walter Posch von der Landesverteidigungsakademie. 

KURIER: Die israelische Armee hat seit Kriegsbeginn mindestens 250 Personen aus der iranischen politischen und militärischen Führung getötet. Wer regiert jetzt das Land, bei wem liegt in Teheran die Macht?

Walter Posch: Dieses Regime war nie homogen, es gibt verschiedene Strömungen. Der Leiter des Nationalen Sicherheitsrates, der Parlamentspräsident und der Chef der Revolutionsgarde -  sie stammen alle aus der Unterschicht, sie verdanken ihre Karrieren der Revolutionsgarde. Ahmad Vahidi, der Chef der Revolutionsgarde, denkt sehr soldatisch, in Kategorien der Ehre der Nation: Vor diesem Hintergrund ist er auch bereit, mit den USA zu verhandeln. Er ist keiner, der die Weltherrschaft anstrebt, sondern ein Realist. Das sind sie alle. Dann gibt es noch Mohammed Zoghadr, Chef des Sicherheitsrates, der offenbar den Herausforderungen seiner Position nicht gewachsen ist. Normalerweise tritt so eine Person immer an die Öffentlichkeit. Er ist jemand, der mit den liberalen Ansätzen und mit Sympathisanten des letzten Schah nicht sehr huldvoll umgehen wird. 

Aber auch bei ihm gilt: Er ist kein Selbstmörder, sondern ein General, der daran denkt, wie es nach dem Krieg weitergehen soll. Antiwestlich - ja, aber auch nicht jemand, der auf Teufel komm raus die Konfrontation mit den Amerikanern sucht. Die anderen Militärs, die neu aufgestellten Verteidigungskommandos, sind alles Berufssoldaten, sie halten sich an die Vorgaben der politischen Führung.

Und was ist mit der Regierung? 

Die Bedeutung der Regierung wird unterschätzt – Außenminister Araqchi, Präsident Peseschkian - sie haben die Schrecken des achtjährigen Krieges gegen den Irak erlebt. Sie haben keinen Grund, den Amerikanern zu trauen, schon gar nicht den Israelis. Aber sie sind auch Realisten, sie wissen, wie es um die iranische Wirtschaft bestellt ist.

Sie treiben die Verhandlungen voran, und offenbar ist allen Gruppen ganz recht, dass der jetzige Revolutionsführer nicht handlungsfähig ist. Die gesamte Situation erinnert immer mehr an die letzten Jahre der Schahzeit, wo alles auf eine Person zugeschnitten, aber die immer weniger handlungsfähig war.

Wie steht es um den neuen Revolutionsführer, Mojtaba Khamenei?

Er hat seine ganze Familie verloren, ich weiß nicht, wie es ihm geht. Um Laridschani zu töten, mussten tausend Menschen sterben. Und beim Angriff auf seinen Vater Ayatollah Ali Khamenei starben zahlreiche Familienangehörige, darunter auch die Frau seines Sohnes und Nachfolgers Mojtaba. Ich bin sehr überrascht, wie selbstverständlich diese zivilen Opfer genommen werden. Mojtaba hat früher eine Rolle gespielt, er konnte gut mit den radikalen Gruppen, die er aber auch im Zaum halten konnte.

Welche Rolle spielen die Religiösen?

Das war immer ein Mystizismus des Westens. Der gesamte  hohe Klerus – also die Ebene der Ayatollahs und höhere -  hat immer eine eigene Rolle gespielt und war stark für Verhandlungen. Großayatollah Sistani – das im Irak residierende geistige Oberhaupt der Schiiten - ruft zu Mäßigung und Zurückhaltung auf, ihn hat man im Westen weidlich ignoriert. Er ist aber der einzige Großayatollah nach dem Tode Khameneis,  der eine Dschihad-Fatwa veranlassen könnte, was er verweigert.

Der Eindruck entsteht, dass es von iranischer Seite doch maßgebliche Kräfte gibt, die mit den Amerikanern eine Lösung finden wollen? 

Zumindest geben sie es vor. Das Problem besteht auch darin, dass sie während der Verhandlungen oft getötet wurden - vor allem von den Israelis. Der Westen geht immer davon aus, dass es leicht sei, jemanden mit Gewalt zum Einlenken zu bringen. Aber wenn die Demütigung groß ist, wird das nicht funktionieren.

Man hat die Iraner ins Eck gedrängt, sie angegriffen, anstatt nach den Protestbewegungen im Jänner abzuwarten, wie sich das Regime Tag und Nacht selber schwächt: Jetzt ist es ein neuer Konflikt, auf den man von westlicher Seite nicht vorbereitet war.

Gibt es Kräfte im Iran, die sagen: Lieber sterben als nachgeben, wir kämpfen bis zum Untergang?

Die gibt es, sie kontrollieren die Straßen in Teheran. Das sind Freiwilligenmilizen, eine eigene politische Strömung, rund 10 Prozent der schiitischen Bevölkerung. Sie sind zum Teil in den Basij-Milizen integriert und spielen eine eigene Rolle, es sind dies genau jene Kräfte, denen Mojtaba Khamenei nahesteht und die er als einer der wenigen bändigen kann. 

Gibt es eine Spaltung innerhalb der Machtzirkel, die das Regime doch früher oder später zum Sturz bringen könnte?

Wenn das Regime zum jetzigen Zeitpunkt stürzt, bricht der Staat zusammen. Die härtesten Gruppen der Regimeanhänger stammen aus dem Untergrund, sind sehr schwer bewaffnet und bedrohten gelegentlich die Islamische Republik Iran selbst, die ihnen zu liberal ist und die vom Regime immer dann eingesetzt wurden, wenn die Zivilgesellschaft auf die Straßen ging und protestierte. Man hat diese Gruppen lange verhätschelt, und jetzt sagen sie: wir haben euch bei allen den Protesten die Kastanien aus dem Feuer geholt, und jetzt wollen wir mehr Macht.

Im Kern ist es eine ideologische Frage: Ist die Islamische Revolution vorbei? - und man richtet sich in einem anderen System ein - oder geht die islamische Revolution weiter und die Islamische Republik ist nur eine Übergangsphase in den Zustand einer permanenten Islamischen Revolution.

Was wäre aus Ihrer Sicht das wahrscheinlichste Szenario für die kommenden Wochen?

Schwer zu sagen, weil ich die USA nicht "lesen" kann. Aber ich glaube nicht, dass es zu einem Durchbruch kommt. Die roten Linien der Iraner sind nicht nur ideologischer, sondern auch identitärer Natur. Diese schiitischen Milizen im Irak, die auf iranischer Seite sind und die Hisbollah im Libanon, haben sehr alte Beziehungen zum Iran, die sich durch die Politik alleine nicht erklären lassen. Außerdem wird der Iran immer enge Beziehungen zu den Schiiten der Region unterhalten. Die amerikanische Seite muss jedoch aufgrund ihrer eigenen und der Sicherheitsinteressen ihrer Verbündeten auf die Aufgabe dieser Gruppen durch den Iran bestehen. Im Libanon ist das allein schon aufgrund des Vorgehens der Israelis nicht möglich.

Wie kann es also weitergehen?

Die Straße von Hormus mit ihren Auf- und Zugängen…. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Amerikaner massiv in Hormus intervenieren und die kleinen Inseln dort okkupieren. Dann wird es ausgeschossen, und am Ende gibt es einen Sieger und einen Verlierer.

Was heißt "Demütigungen vermeiden"? Was würde die Iraner auf dem Verhandlungsweg nicht demütigen?

Die Iraner werden schnell sehr flexibel sein, wenn glaubwürdig von amerikanischer Seite vermittelt wird, dass Israel nicht mehr interveniert, und dass der Iran in den Swift-Code kommt. Aber das reicht mittlerweile nicht mehr,  die Hisbollah und die schiitischen Milizen können sie jetzt nicht mehr aufgeben.

Und bei Hormus werden sie auf ein Narrativ bestehen, das mindestens auf Gleichrangigkeit zwischen ihnen und den Amerikanern hinführt. Aber das ist wiederum von amerikanischer Seite nicht akzeptabel.

Und was geschieht mit dem Atomprogramm und dem hochangereicherten Uran im Iran?

Theoretisch wäre es leicht zu verhandeln. Zu befürchten ist allerdings, dass der Iran sich überschätzt, weil er einen riesigen amerikanischen Angriff überlebt hat. Die USA hätten dann keine andere Wahl mehr, als eine massive Regimewechselpolitik zu betreiben. Die würde dann natürlich dann umso blutiger werden.