Iran schließt Straße von Hormus: Der Friede wackelt (schon) wieder
Suche nach Überlebenden nach den Luftangriffen Israels auf das Dorf Qennarit im Südlibanon.
Vonseiten Israels und der Hisbollah-Miliz hieß es am Samstagnachmittag noch, man würde sich an den am Freitag vereinbarten Waffenstillstand weiter halten.
Die Geschosse, die die Hisbollah in der Nacht auf israelische Truppen im Süden des Libanon abgeschossen hatte, zählten aus Sicht der schiitisch-islamistischen Miliz offenbar nicht – genauso wie die israelische Armee ihre Luftangriffe, bei denen abermals mehr als 20 Menschen getötet worden sein sollen, nicht als Vertragsbruch wertete.
Schließlich hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bereits am Freitag nach Bekanntwerden des Waffenstillstands klargestellt: Man werde "keinen Angriff auf unsere Soldaten oder unser Territorium hinnehmen". Der Hisbollah-Parlamentsabgeordnete Hassan Fadlallah erklärte wiederum am Samstag, seine Gruppe habe "das volle Recht, diesen Feind zu bekämpfen, wenn er uns angreift".
Es war schließlich der Iran, der angesichts der anhaltenden Kämpfe am Samstagnachmittag reagierte und die erneute Schließung der Straße von Hormus verkündete. Und damit gegen das von den USA und dem Iran am Mittwoch unterzeichnete Rahmenabkommen verstieß, in dem es heißt, dass "der Verkehr von Handelsschiffen sofort wieder aufgenommen wird“.
"Erster Schritt"
Die Schließung der für den weltweiten Ölhandel so wichtigen Meerenge sei ein "erster Schritt“, hieß es von den iranischen Revolutionsgarden in Teheran. Im Falle "einer Fortsetzung der Aggression" würden weitere Schritte unternommen, "um den Feind zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zu zwingen".
Es ist ein schwerer Rückschlag und eine riskante Entscheidung im Ringen um die Wahrung des Waffenstillstands.
Denn just zur selben Zeit befanden sich Unterhändler der USA und des Iran für Verhandlungen auf dem Weg in die Schweiz. Die Gespräche sollten den Auftakt zur zweimonatigen Verhandlungsphase bilden, in der die noch offenen Fragen, insbesondere zum iranischen Atomprogramm, das die USA unterbinden wollen, geklärt werden sollten.
Die Verhandlungsdelegation des Iran werde die Einhaltung der Verpflichtungen durch die USA einfordern, hieß es vom Sprecher des iranischen Außenministeriums. Die USA seien verpflichtet, Israel zur Beendigung seiner Angriffe auf den Libanon zu bewegen. Die Gegenseite müsse so rasch wie möglich die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Für die USA waren Steve Witkoff und Jared Kushner am Weg in die Schweiz.
Vance widerspricht
Überraschend optimistisch gab sich zur selben Zeit US-Vizepräsident JD Vance gegenüber dem US-Sender Fox News: Donald Trumps Vize verneinte die Berichte über die erneute Sperre der Straße von Hormus, dafür gebe es "keine Beweise“, sagte er zu den Moderatoren. Stattdessen sprach er wohlwollend über die Reise der US-Unterhändler und den "Erfolg“ des US-Präsidenten, der "alle Karten in der Hand“ habe, und kündigte an, dass es am Sonntag Gespräche mit dem Iran geben könnte – was das pakistanische Außenministerium bestätigte – und auch er selbst bald in die Schweiz reisen könnte, sagte Vance. "Ich gehe davon aus, dass ich irgendwann in den nächsten Tagen abreisen werde“, sagte er. "Wir geben diesen Verhandlungen eine Chance“, sagt Vance weiter.
Als wolle man Vance’ Widerspruch unterstreichen, meldete das US-Zentralkommando (CENTCOM) ebenfalls am Samstagnachmittag einen Anstieg des kommerziellen Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus. 55 Handelsschiffe sollen die Route passiert und "mehr als 17 Millionen Barrel Öl auf die Weltmärkte transportiert“ haben, so CENTCOM.
Machtposition
Ob geschlossen oder nicht: Der Iran hat allein durch die Ankündigung einen Trumpf ausgespielt, er befindet sich, entgegen Vance’ Sicht, mit der Kontrolle über die Straße von Hormus in einer Machtposition: "Allein die Drohung mit einer Schließung könnte ausreichen, um die Schifffahrt abzuschrecken und abermals erhebliche Störungen zu verursachen, ohne dass Teheran nennenswerte Kosten entstehen“, schrieb die Sicherheitsanalystin Nitya Labh vom Londoner Thinktank Chatham House nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens.
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