© EPA/ABEDIN TAHERKENAREH

Politik Ausland
11/03/2021

Iran-Atomverhandlungen starten am 29. November in Wien

Seit April wird versucht, das Atomabkommen wieder in Gang zu bringen. Die USA war unter Ex-Präsident Trump aus dem Abkommen ausgetreten.

Die Atomverhandlungen mit dem Iran werden am 29. November in Wien wieder aufgenommen. Über eine entsprechende Einigung mit dem EU-Verhandler Enrique Mora berichtete der iranische Atom-Chefverhandler Ali Bagheri Kani am Mittwoch auf Twitter. Washington bestätigte den Termin. Unter Vorsitz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell werden sich hohe Diplomaten aus China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit Vertretern Teherans treffen. Auf US-Seite werde der US-Sondergesandte für den Iran, Rob Malley teilnehmen. 

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, zeigte sich zuversichtlich. Eine rasche Einigung und die gegenseitige Rückkehr zur Einhaltung des Atomdeals (JCPOA) seien möglich, sagte er am Mittwoch in Washington. Zu den Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran, das 2015 in Wien abgeschlossen wurde, gehören Deutschland, die USA, Frankreich und Großbritannien.

Seit April wird versucht, das Atomabkommen wieder in Gang zu bringen. Die Verhandlungen über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens von 2015 waren nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen worden. Die verbliebenen Partner bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen. Der Iran soll zudem technische Verpflichtungen eingehen.

Der Wiener Deal sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die auf dem Iran lastenden Sanktionen aufgehoben werden. Als Reaktion auf die US-Sanktionen begann Teheran 2019, die auferlegten technischen Beschränkungen zu überschreiten und unter anderem sein Uran immer waffenfähiger zu machen.

Dass die Verhandlungen in Wien stattfinden sollen, war bereits Ende September bei  der UN-Vollversammlung in New York Thema, damals unter Bundeskanzler Alexander Schallenberg als Außenminister. 

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