Iranian government stopped IAEA extra inspection for nuclear facilities

© EPA / ABEDIN TAHERKENAREH

Politik Ausland
04/03/2021

Iran setzt Hoffnung auf neue Atomverhandlungen in Wien

Atomchef Salehi: "Wir sind dabei aus der Sackgasse rauszukommen." Gespräche beginnen am Dienstag.

Der Iran blickt positiv auf neue Atomgespräche ab kommenden Dienstag in Wien. Das Treffen ist der erste ernsthafte Versuch nach Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 zu retten. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte im Mai 2018 einseitig die Vereinbarung aufgekündigt.

"Wir sind dabei aus der Sackgasse rauszukommen", sagte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi nach Angaben des Nachrichtenportals Entekhab am Samstag. Der Grund dafür sei, dass die Agenda der Verhandlungen nicht mehr politisch, sondern technisch und sachlich verfolgt werde.

Weichen gestellt

Die Weichen für das Wiener Treffen wurden am Karfreitag während einer Videokonferenz von Vertretern des Iran und der fünf verbliebenen Vertragspartner des Wiener Atomabkommens von 2015 - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - gestellt. Dabei einigten sich alle sechs Parteien, die Verhandlungen zur Rettung des Atomdeals sowie eine mögliche Rückkehr der USA fortzusetzen. Zunächst treffen sich ab Dienstag politische Direktoren und Expertenteams in Wien.

Nach Wien sollen auch US-Vertreter kommen. Doch sind höchstens indirekte Kontakte über Mittelsleute geplant. Das Wall Street Journal berichtete, dass der Iran und die USA zuerst eine Vereinbarung aushandeln, welche Schritte beide Seiten in welchem Zeitrahmen unternehmen, um zur ursprünglichen Vereinbarung von 2015 zurückzukehren.

Strategisch wichtig

In einer Gesprächsrunde auf der Audio-Plattform Clubhouse bezeichnet Salehi das Wiener Atomabkommen als einen strategisch wichtigen Vertrag für den Iran. "Mit einer Diskreditierung des Abkommens würden wir uns nur ins eigene Knie schießen", sagte Salehi. Um den Deal zu retten, seien Verhandlungen nötig, "auch damit die Mauer des Misstrauens (zwischen dem Iran und dem Westen) immer kleiner wird", so der Vizepräsident und Chef der iranischen Atomorganisation.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte am Freitag das Treffen der Parteien des Wiener Atomabkommens begrüßt. "Das ist ein Vertrauensbeweis in Österreich als Ort des Dialogs und vor allem ein willkommenes Lebenszeichen der diplomatischen Bemühungen um eine Überwindung der Pattstellung rund um das iranische Atomprogramm", betonte Schallenberg.

Wie auch schon bei früheren Zusammenkünften in Wien üblich, wird das Außenministerium die Vorbereitung und Abhaltung des Treffens "in bewährter Weise unterstützen", hieß es ergänzend aus dem Wiener Außenamt.

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