© REUTERS/AZAD LASHKARI

Politik Ausland
11/26/2021

Hunderte Flüchtlinge aus Belarus in den Irak zurückgebracht

Zudem gibt es Kritik von Deutschlands designierter Außenministerin Baerbock an Merkels Telefonaten mit Lukaschenko.

Aus Belarus sind am Freitag nach kurdischen Angaben erneut Hunderte irakische Flüchtlinge ausgeflogen worden. Zwei Flüge mit etwa 600 überwiegend kurdischen Irakern seien am Freitagmorgen in Erbil gelandet, teilte die kurdische Regierung der autonomen Region mit.

Einige Passagiere sagten nach der Ankunft in Erbil, sie seien erleichtert, wieder zu Hause zu sein. "Es war schlimm, es hat viel geregnet und geschneit", sagte etwa der elfjährige Malak Hassan, dessen Familie versucht hatte, über die belarussische Grenze in die EU zu gelangen.

Ein anderer Mann berichtete, er habe gesehen, wie Migranten geschlagen wurden, als er in der Nähe der Grenze zwischen Belarus und Litauen gezeltet habe. Er werde seine solche Reise nicht noch einmal wagen. "Wir mussten viel Geld bezahlen, nur um von der Grenze zurück nach Minsk zu kommen."

Baerbock kritisiert Merkel

Die designierte neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat die Telefonate von Kanzlerin Angela Merkel mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko kritisiert. "Es hätte nicht die Kanzlerin sein müssen, die bei Lukaschenko anruft", sagte sie im Spiegel-Interview laut Vorausbericht vom Freitag.

Eine "einfache Lösung" in der Krise gebe es nicht, aber es sei wichtig, dass Polen und Deutschland "gemeinsam agieren", fügte sie mit Blick auf die Kritik aus Osteuropa an den Telefonaten hinzu.

Trotzdem plädiere sie für Dialog mit dem Regime. "Ohne Dialog kann man keine Außenpolitik betreiben", sagte sie. Die Menschen im Grenzgebiet müssten versorgt werden, auch auf polnischem Gebiet.

Die EU wirft Belarus vor, absichtlich Menschen an die EU-Außengrenzen gebracht und zum illegalen Grenzübertritt gedrängt zu haben. So wolle Lukaschenko ein Aufheben der Sanktionen gegenüber Belarus und eine Anerkennung als Staatsoberhaupt durchsetzen.

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