Politik | Ausland
08.02.2018

"House of Cards" in der SPD: Es rumort im Willy-Brandt-Haus

Andrea Nahles will Parteichefin werden, Martin Schulz Außenminister. Intimfeind Sigmar Gabriel scheint abserviert und rechnet ab.

Es muss ihn geben. Den Moment, wo Politiker ahnen, dass es bald vorbei ist. Wo alle Argumente und Reden nicht mehr bei den Leuten hängen bleiben. Vielleicht hatte ihn Martin Schulz zuletzt beim Sonderparteitag. Als Andrea Nahles mit dem Heft auf den Tisch knallte und er auf der Tribüne die Hände ineinander faltete, wie beim Gebet.

Oder ahnte er es im Dezember? Kurz vor seiner Wiederwahl als SPD-Chef, als er 90 Minuten auf die Delegierten einredete und vor Machtspielen warnte wie in der Polit-Serie " House of Cards": "Das ist eine Serie, die ich kenne, aber so will ich nicht werden", so Schulz. "Fiktion sollte Fiktion bleiben", sagte er.

Nun ist es doch passiert. Im Haus von Willy Brandt verschieben sich die Machtverhältnisse. Just am Tag der Einigung zum Koalitionsvertrag kursierte ein verräterisches Foto: die Parteispitze in Siegeslaune, Martin Schulz nur im Eck. Sigmar Gabriel gar nicht erst drauf.

Wenige Stunden später fanden sich Martin Schulz und Andrea Nahles vor der wartenden Presse wieder, am Ende eines langen Tages. Schulz hatte seit 32 Stunden nicht geschlafen. Hier, in der SPD-Zentrale, wo er vor einem Jahr einzog, verkündet er im Schatten der übergroßen Willy-Brandt-Figur seinen Rückzug als Parteichef.

Es klang teils aufgesagt, aber auch ehrlich: Das sei das Richtige, so Schulz. Die Partei wünsche sich einen Vorsitzenden, der nicht der Regierung angehöre. Und sie wünsche sich Erneuerung. Das sei für ihn "kaum noch zu leisten".

Wann diese Entscheidung fiel und ob sie freiwillig war, wird vielleicht noch rauskommen. Im öffentlichen Bild wirkte Schulz nach seinem Kurswechsel und der Debatte um seine Zukunft zunehmend schwach. So könne man die Partei kaum weiterführen, nicht in einer Großen Koalition neben der scheinbar übermächtigen Kanzlerin, diese Erzählweise kursierte.

Dass der ehemalige Europaparlamentpräsident nicht so in die Annalen eingehen will, ist klar. Was aber tun?

Reha im Außenamt

Mittwochabend kam die Antwort. Das Thema Europa liege ihm am Herzen, daher wolle er ins Auswärtige Amt gehen, kündigte er an. Wissend, dass dies auch seinen Vorgänger Sigmar Gabriel rehabilitierte. Der ist beliebt wie nie zuvor und würde es gerne bleiben. Aber ihm diesen Gefallen tun? Ihm, der Schulz viel Chaos hinterließ.

So ähnlich kam es nach der Wahl rüber. Schulz kritisierte, dass wie in den Jahren zuvor auch dieses Mal beim Verfahren zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten ein Weg gewählt wurde, der kaum Zeit für die Vorbereitung der Kampagne vorsah. Kurz: Gabriel hat ihn ins offene Messer laufen lassen, weil er selbst nicht kandidieren wollte.

Gabriels Termine, wie etwa bei der Münchner Sicherheitskonferenz, sind teils schon abgesagt. Sein Abgang käme Andrea Nahles gelegen. Sie kennt ihn nur zu gut, hat mit ihm schon als Generalsekretärin gegen Schröder und Müntefering gekeilt. Doch Nahles und Gabriel waren sich stets mehr ab- als zugewandt, was oft zu Streit führte.

Als Schulz sie als Nachfolgerin ankündigte, strahlte die 47-Jährige im Willy-Brandt-Haus. Bedankte sich bei ihm für den "freundschaftlichen Generationenwechsel", wohlwissend, dass er im Kabinett berechenbarer ist als Gabriel, der gerne via Interviews aus der Hüfte schießt.

Nun muss nur noch der Parteivorstand zustimmen, dann wird Nahles in der 153-jährigen Parteigeschichte die erste Frau an der Spitze der Sozialdemokraten sein.

Aber selbst sie, die laut Schulz "Hammer und Amboss" sein kann, braucht in der Regierung einen mächtigen Verbündeten. Olaf Scholz, Hamburgs Oberster Bürgermeister, der Finanzminister und Vizekanzler werden soll, ist es. Noch ist er nicht aus der Deckung gekommen.

Geäußert hat sich indessen in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe Sigmar Gabriel. Er wirft seinem ehemaligen Freund Schulz Wortbruch vor: "Was bleibt ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt." Welches Versprechen es war, sagte er nicht.

Neue Heimat für den Bayern-König

So zäh die Koalitionsverhandlungen wirkten, so lustlos verlief auch die Pressekonferenz am Mittwoch: Merkel wirkte übermüdet, Schulz mühte sich um Worte.

Nur einer hatte ein Lächeln auf den Lippen und trotz Schlafentzugs einen Sager parat: „Passt scho“, kommentierte Seehofer den Koalitionsvertrag. Übersetzt für alle Nicht-Bayern heißt das: Er ist außerordentlich zufrieden, erklärte der CSU-Chef.

Kein Wunder. Nach der verlorenen Wahl, dem Zwist um seine Nachfolge als Ministerpräsident in Bayern, kehrte er gestern mit vollen Händen nach München zurück: Drei Ministerien hatte er im Gepäck: Verkehr und Digitale Entwicklung und Inneres.

Das Feilschen war alles andere als einfach. Teilweise habe man sich angeschwiegen, teilweise sei es „bleihaltig“ gewesen, ließ er wissen. Und dass er mit 68 Jahren wieder in die Bundespolitik zurückkehrt, sollte die Große Koalition kommen.

Mehr als „Dirndl, Lederhose, Folklore“

In Berlin werkte er schon als Minister für Gesundheit und Landwirtschaft. Und diesmal gar als „Superminister“ mit Innenressort und den Bereichen Wohnungsbau und Heimat. Dabei gehe es um weit mehr als „Dirndl, Lederhose, Folklore“, reagierte er in leicht beleidigtem Ton. Es gehe um die Orte, wo Menschen ihre Wurzeln hätten, wo Menschen täglich lebten und Freundschaften hätten. „Das wollen wir unterstützen.“

Mit dem Posten bekommt auch er eine neue politische Heimat: In Bayern gilt Noch-CSU-Chef Seehofer als König ohne Reich. Der Thronfolger für die Staatskanzlei ist fix – und lässt keine Gelegenheit aus, dies zu demonstrieren.

Als Prinzregent Luitpold erschien Markus Söder bei der „Fastnacht in Franken“ und erklärte, er bewundere den Regenten, weil dieser volksnah gewesen sei und viel für die Menschen getan habe.

Für seinen Ex-Rivalen, dessen CSU-Vorsitz er auch beanspruchen könnte, hat er gönnende Worte: „Ich freue mich persönlich für ihn, weil ich glaube, dass er diese Aufgabe mit großem Elan angehen kann, dass er an dieser Stelle etwas bewegen kann. Und das ist auch für Bayern ganz wichtig.“

Einfach wird es nicht: Das Innenministerium führten bisher meist Juristen. Seehofer hat nicht studiert, scherzt aber gerne damit, „Erfahrungsjurist“ zu sein. Das wird er bald beweisen müssen.