Politik | Ausland
24.01.2018

Hoffen auf den "substanziellen Dialog"

Diplomatie. Wien bereitet sich auf die neunte Runde der Syrien-Gespräche vor.

Die Vereinten Nationen hoffen immer noch auf eine politische Lösung in Syrien. UN-Sonderbeauftragter Staffen de Mistura lädt ab morgen zu einer Konferenz in der Wiener UNO-City. Die neunte Runde der Syrien-Gespräche soll den Blick weg von der spaltenden Frage nach der Rolle Bashar al-Assads und hin zu einer Verfassungsreform lenken. Staffan de Mistura wird aus Davos anreisen, wo er Donnerstag ein diplomatisches Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit abhalten will.

Viel Erfolg wird den Wiener Syrien-Gesprächen im Vorfeld nicht vorausgesagt. Ein Treffen von Außenministern wie bei früheren Wiener Runden (USA, Russland, Iran, Saudi Arabien, Türkei) ist offenbar gar nicht erst geplant. Die achte Runde, die im Dezember in Genf abgehalten wurde, ist gescheitert. Dort waren Vertreter von Opposition und Regierung einzeln mit Mistura zusammengekommen. Mistura und Regierung gaben einander gegenseitig die Schuld am Scheitern der Gespräche.

Einziger Fortschritt war das erstmalige gemeinsame Auftreten der Opposition. Gespräche zwischen Regierungs- und Oppositionsvertretern hat es seit Beginn der Krise im März 2011 nicht gegeben. Auch in Wien wird kein direktes Treffen erwartet. Diesmal hoffe Mistura, dass "alle für einen substanziellen Dialog offen" seien.

Während sich Wien auf die Syrien-Gespräche vorbereitet, ist auch in Russland ein Treffen geplant. In Sotschi findet am 29. und 30. Jänner auf Initiative Moskaus der "Kongress der Völker Syriens" statt. Gespräche der syrischen Regierung mit Vertretern Russlands, Irans und der Türkei. Weite Teile der Opposition lehnen diese Gespräche ab.