Großbritannien rüstet atomar auf und will auf die Weltbühne

Mit dem Traum vom „globalen Großbritannien“ hat Boris Johnson schon seine Kampagne für den Brexit bestritten, jetzt, als Premierminister eines Nicht-mehr-EU-Landes plant er die Umsetzung in die politische Praxis. „Das globale Großbritannien in einem Zeitalter des Wettbewerbs“ ist der Titel der aktuell veröffentlichten, 120 Seiten dicken Studie. Die Themen: Außen- und Sicherheitspolitik. Das Ziel: „Großbritannien globale Bedeutung geben“.

Neue Atomraketen

Die markanteste und auch umstrittenste Maßnahme betrifft Großbritanniens Atomwaffen-Arsenal. Seit Jahrzehnten ist dieses auf mit Atomraketen bestückte, großteils veraltete U-Boote beschränkt. Die konsequente Modernisierung wurde von Regierung zu Regierung verschleppt. Jetzt will Johnson die Waffengattung nicht nur modernisieren, sondern sogar aufstocken. 260 statt bisher geschätzter 180 Sprengköpfe sollen auf den U-Booten stationiert werden.

"Abrüstung über den Haufen geworfen"

Heftige Kritik kommt von der Labour-Opposition. Parteichef Keir Starmer warf dem Premier vor, die gesamte atomare Abrüstungspolitik seit dem Ende des Kalten Krieges über den Haufen zu werfen, und das alles „ohne erkennbaren strategischen Sinn“.

USA engster Verbündeter

Doch das globale Großbritannien will nicht nur atomar aufzeigen, sondern auf vielen Gebieten militärisch stärker präsent sein. Zwar werde man eng mit der NATO und auch mit der EU in militärischen Fragen verbunden bleiben, doch der wichtigste militärische Partner für die Zukunft seien die USA: „In all unseren Bemühungen werden die Vereinigten Staaten unser größter und engster Verbündeter sein.“

Präsenz gegenüber China

Um das zu demonstrieren, schicken die Briten einen ihrer zwei Flugzeugträger, die Queen Elizabeth, ins Südchinesische Meer, um dort gemeinsam mit der US-Marine zu operieren. So will man Präsenz gegenüber China und dessen militärischen Ambitionen zeigen. Andererseits will man es sich mit der neuen Weltmacht nicht verscherzen, schließlich wolle man „offen für Handel mit China und chinesische Investments bleiben“. Ungeachtet der jüngsten politischen Verstimmungen – etwa wegen Pekings Härte im Umgang mit Hongkong – wird das Land nicht als Gegner, sondern nur als „systemischer Konkurrent“ bezeichnet.

Deutlich rauer dagegen der Tonfall gegenüber Russland. „Russland bleibt die akuteste direkte Bedrohung Großbritanniens“ heißt es in dem Bericht, man werde sich gegen das gesamte Spektrum an Gefahren und Bedrohungen aktiv zur Wehr setzen.“

Keine Empire-Nostalgie

Große Ambitionen für ein Land mittlerer Größe am Rand Europas, wenden Kritiker ein. Johnson aber will sein Konzept nicht als nostalgische Anspielung an Großbritanniens einstige Rolle als Weltmacht sehen, „und noch weniger als schwärmerische Geste“. Es sei notwendig, Großbritanniens politische Rolle wieder global zu verstehen, „um Sicherheit und Wohlstand in kommenden Jahrzehnten zu sichern“.