Streit

Griechische Krisen-Koalition geplatzt

epa03602962 Greek Prime Minister Antonis Samaras (R) talks with the president of the junior parties of the coalition government, President of DIMAR Fotis Kouvelis (C) and Evangelos Venizelos (L) President of PASOK, during the presentation of the results of the architectural bid on the development of central Athens, in Athens, Greece, 27 February 2013. During a parliamentary plenary debate on late 26 February, Greek Prime Minister Antonis Samaras said that Greece is still on 'red alert', but the country is now moving upwards. EPA/ORESTIS PANAGIOTOU
© APA/ORESTIS PANAGIOTOUepa03602962 Greek Prime Minister Antonis Samaras (R) talks with the president of the junior parties of the coalition government, President of DIMAR Fotis Kouvelis (C) and Evangelos Venizelos (L) President of PASOK, during the presentation of the results of the architectural bid on the development of central Athens, in Athens, Greece, 27 February 2013. During a parliamentary plenary debate on late 26 February, Greek Prime Minister Antonis Samaras said that Greece is still on 'red alert', but the country is now moving upwards. EPA/ORESTIS PANAGIOTOU
Premier Antonis Samaras hofft aber, Neuwahlen verhindern zu können: „Niemand will ein Land ohne Regierung“.
Von Karoline Krause-Sandner
21.06.13, 19:33
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Antonis Samaras sah erledigt aus, als er am Freitagmorgen, weit nach Mitternacht, vor die Fernsehkameras trat. Der griechische Premier hatte wieder nichts Gutes zu verkünden. Diesmal ging es um die Zukunft seiner Regierungskoalition. Diese ist jetzt – nachdem es sich tagelang abgezeichnet hatte – gescheitert.

Griechische Krisen-Koalition geplatzt
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Vor gut einem Jahr war in Griechenland gewählt worden. Es hatte Wochen gedauert, bis eine einigermaßen breite Koalition aus Samaras’ konservativer Nea Dimokratia, der sozialistischen PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR) gebildet war. Jetzt ist die für das krisengebeutelte Land so wichtige breite Koalition Geschichte. Die Demokratische Linke ist aus der Regierung ausgetreten. Ihre beiden Minister zogen mit ihr. Damit bleibt der Regierung noch eine knappe Mehrheit von 153 Mandaten aus 300. Neuwahlen wollen die beiden Parteichefs Antonis Samaras (ND) und Evangelos Venizelos (PASOK) um jeden Preis verhindern. „Ich will, dass wir alle weitermachen. Niemand will ein Land ohne Regierung. Uns bleiben noch drei Jahre, und die werde ich zu Ende bringen“, versuchte Samaras die Griechen – aber vielleicht auch ein Stück weit sich selbst – zu überzeugen. „Das Letzte, was das Land jetzt braucht, sind Wahlen“, brachte es auch ein Mitglied der Sozialisten auf den Punkt. Vor allem hätten die bisherigen drei Regierungsparteien bei Neuwahlen laut Umfragen keine Mehrheit mehr.

Schwarze Bildschirme

Regieren wird jetzt aber noch schwieriger. Doch das hat sich der konservative Premier zu einem Großteil selbst zuzuschreiben. Sein Alleingang bei der Schließung des staatlichen Rundfunks ERT war der Auslöser der aktuellen Regierungskrise. Samaras wollte laut einigen Beobachtern beweisen, dass er sich als erster Regierungschef an eine „Heilige Kuh“ Griechenlands heranwagt. Die DIMAR hingegen wollte statt der sofortigen Schließung der ERT erwirken, dass der Staatsrundfunk bei vollem Sendebetrieb restrukturiert werde.

Die Bildschirme der ERT blieben aber weiter schwarz.

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