Gipfel in Kanada droht Nordkorea mit neuen Sanktionen

Eine Gruppe von 20 Staaten zieht weitere Sanktionen gegen Nordkorea in Erwägung, sollte das Land im Atomstreit nicht einlenken. Die Teilnehmer des Treffens in Vancouver hätten sich darauf geeinigt, einseitige Strafmaßnahmen und weitere diplomatische Schritte zu prüfen, die über die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen hinausgingen, teilten die Gastgeber USA und Kanada am Dienstag mit.

In der kanadischen Stadt hatten sich Vertreter jener Staaten versammelt, die Südkorea im Krieg 1950 bis 1953 unterstützt hatten. Russland und China nahmen daher nicht teil und kritisierten das Treffen. Das Außenministerium in Peking erklärte, die USA und Kanada demonstrierten "eine Mentalität des Kalten Krieges", die zu einer Spaltung der internationalen Gemeinschaft führen könne und die Chancen auf eine angemessene Lösung des Streits beschädige. "Ein Weg zu einer effektiven und friedlichen Lösung kann nur durch einen Dialog gefunden werden, in dem die begründeten Sorgen aller Parteien beachtet werden."

Nordkorea entwickelt unter Verletzung internationaler Abkommen und UN-Auflagen Atomwaffen und Landstreckenraketen, mit denen es vor allem die USA bedrohen will. Machthaber Kim Jong-un lehnt trotz immer wieder verschärfter Sanktionen eine Abkehr von seiner Atompolitik ab. Mit martialischen Drohungen haben er und US-Präsident Donald Trump die Lage weiter angeheizt.

Debatte über präventiven Angriff

Nach Informationen aus US-Kreisen wurde in der Regierung über einen präventiven Angriff auf Nordkorea debattiert. Außenminister Rex Tillerson reagierte auf eine Frage dazu ausweichend: Er werde keine Dinge kommentieren, die vom Nationalen Sicherheitsrat oder dem Präsidenten erst noch entschieden werden müssten. Man müsse aber erkennen, dass die Bedrohung durch Nordkorea zunehme.

"Wir müssen alle sehr nüchtern und klaren Blicks angesichts der gegenwärtigen Situation sein", sagte Tillerson auf einer Pressekonferenz. Wenn Nordkorea nicht selbst einlenke, rufe es selbst eine Option für einen Krieg hervor. Der US-Außenminister betonte aber auch, sein Land setze weiterhin auf eine diplomatische Lösung. Ziel sei die "vollständige, nachweisbare und unumkehrbare Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel".

Die Drohung mit einer Militäraktion hat allerdings etwas an Kraft verloren, seit die beiden koreanischen Staaten den Dialog wieder aufgenommen haben. Sie öffneten wieder die direkte Telefonverbindung zwischen ihren Streitkräften und vereinbarten, dass Nordkorea Sportler, Funktionäre und Kulturgruppen zu den Olympischen Winterspielen im Februar nach Südkorea entsendet.

Druck nicht nachlassen

Japans Außenminister Taro Kono warnte allerdings, der Charme-Offensive Nordkoreas nicht naiv zu glauben. Der Druck dürfe nicht nachlassen. Die Tatsache, dass sich das Land dem Dialog öffne, könne auch als Wirkung der Sanktionen interpretiert werden. Die südkoreanische Außenministerin Kang Kyung Wha sagte, sie hoffe auf eine Fortsetzung des Dialogs nach den Spielen. Die Sanktionen müssten aber rigoroser durchgesetzt werden. Tillerson warnte, man dürfe es nicht zulassen, dass Nordkorea einen Keil zwischen die Verbündeten treibe.

Nach dem Test einer Interkontinentalrakete am 29. November 2017, die nach Angaben aus Pjöngjang das Festland der USA erreichen kann, hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen zuletzt verschärft. Vom 1. Jänner 2018 dürfen insgesamt nur noch 500.000 Barrel Mineralölerzeugnisse wie Benzin, Diesel und Schweröl geliefert werden. Zudem verhängte der Rat ein Exportverbot etwa auf Lebensmittel, landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte und Holz. Andere Länder dürfen kein Eisen, Stahl und andere Metalle mehr an Pjöngjang zu verkaufen. Nordkoreanische Arbeiter im Ausland, die Geld für ihren Heimatstaat verdienen, müssen binnen 24 Monaten zurückgeführt werden.