Politik | Ausland
28.05.2018

Gescheiterte Regierungsbildung: Wirtschaftsexperte als Italiens letzte Hoffnung

Insidern zufolge will Mattarella den 64-jährigen Cottarelli mit der Bildung einer Expertenregierung beauftragen, die Italien bis zu Neuwahlen führen soll.

Die Italiener kennen ihn mit dem Spitznamen "Mister Spending Review": Der angesehene Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli ist die letzte Hoffnung von Italiens Präsident Sergio Mattarella, endlich einen Ausweg aus der politischen Sackgasse zu finden, in der sich das Land seit den Parlamentswahlen am 4. März befindet.

Insidern zufolge will Mattarella den 64-Jährigen mit der Bildung einer Expertenregierung beauftragen, die Italien bis zu Neuwahlen führen soll. Nach den gescheiterten Versuchen, eine politische Regierung auf die Beine zu bringen, soll jetzt der frühere Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF) und 2013 Sparkommissar der Regierung unter Enrico Letta das Ruder einer Übergangsregierung mit begrenzten Aufgaben übernehmen, unter anderem die Verabschiedung des Etats 2019 und eines neuen Wahlgesetzes.

Energisch und pragmatisch

Vor Herausforderungen scheut sich der 1954 im lombardischen Cremona geborene Cottarelli nicht. Nach Wirtschaftsstudien in Siena und an der "London School of Economics" arbeitete der Ökonom von 1981 bis 1987 im Studienzentrum der italienischen Notenbank. 1988 wechselte er zum Internationalen Währungsfonds (IWF), wo er unter anderem zum Delegationschef für verschiedene Länder, darunter Italien und Großbritannien, aufrückte. Von 2008 bis 2013 bekleidete er den Posten des Direktors des Büros für Steuerangelegenheiten des IWF.

Energisch und pragmatisch tritt Cottarelli auf: 2013 wurde er von der Regierung um den italienischen Premier Letta zum Sonderkommissar für Ausgabenkürzungen in der öffentlichen Verwaltung ernannt, einem heiklen Posten in dem von Bürokratie geplagten Italien. Die Staatsausgaben sollten gekürzt, Verschwendung in der öffentlichen Verwaltung aktiv bekämpft werden. Cottarelli stellte dem Parlament einen ehrgeizigen und schmerzhaften Sparplan vor, mit dem Italien bis 2016 zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) hätte kürzen sollen. Bei dessen Umsetzung stieß Cottarelli jedoch auf erhebliche Hindernisse.

"Müssen Staatsschuld reduzieren"

Im November 2014 wurde der Wirtschaftsexperte von der Regierung um Premier Matteo Renzi zum Exekutivdirektor im Board des Internationalen Währungsfonds ernannt und verließ daher den Posten des "Spending Review"-Kommissars. Vor seinem Abschied klagte er in Interviews über Probleme mit der italienischen Bürokratie, die seinen Sparplan boykottiere. Seit dem 30. Oktober 2017 ist er Direktor des Beobachtungszentrums für Italiens öffentliche Ausgaben an der Katholischen Universität in Mailand.

Zuletzt hat der Lombarde öfters auf die Notwendigkeit hingewiesen, Italiens Schuldenberg in Höhe von 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) einzudämmen. "Wir müssen die Staatsschuld reduzieren, wollen wir nicht Sklaven der Finanzmärkte bleiben", lautet Cottarellis Mantra. Zuletzt hatte er sich auch kritisch über das Koalitionsprogramm der europafeindlichen Parteien Lega und Fünf Sterne-Bewegung geäußert, da die darin enthaltenen Wirtschaftsmaßnahmen seiner Ansicht nach zu einer krassen Steigerung von Italiens Staatsschulden führen würden.