Meinung
28.05.2018

Populismus a la Italia kann uns gefährden

In Rom ist die Regierungskrise wieder ausgebrochen.

Das kann den Euro und unseren Wohlstand beenden. Was für ein Spaß können Wahlkämpfe sein, wo man auf Gegner aller Art einfach losgeht und das Blaue vom Himmel verspricht. Auch Bücher zu schreiben kann unterhaltsam sein, wenn man so wie der Professore Paolo Savona die Deutschen attackiert: „Deutschland hat seine Rolle in Europa nach dem Nationalsozialismus nicht geändert, obwohl es sich von der Vorstellung verabschiedet hat, diese mit Waffengewalt durchzusetzen.“ Ein 81 Jähriger, der so einen gefährlichen Schwachsinn geschrieben hat, hätte als Minister die Wirtschaftspolitik Italiens leiten sollen. Da hat Sergio Mattarella verhindert, gut so. Aber die Populisten haben das als Anlass genommen, nach vielen Monaten der Verhandlungen die Regierungsbildung einfach scheitern zu lassen.  

Die rechte Lega will jetzt Neuwahlen, klar, ihr war es gelungen, die Zeit der Unsicherheit zu nützen und an Zustimmung zu gewinnen, vor allem gegen den Regierungspartner Movimento Cinque Stelle mit einem Komiker an der Spitze, die gerade dabei ist die Verwaltung Roms endgültig zu ruinieren.

Das schräge Bündnis aus der inzwischen im Norden etablierten rechten Lega und den unerfahrenen Politikern der fünf Sterne wollte die Schulden Italiens vom Rest Europas finanzieren lassen, das hat bereits in den letzten Tagen zu deutlich höheren Zinsen für italienische  Anleihen geführt und hätte der EU heftige Konflikte beschert. Dass das auch noch von absurden anti-deutschen Kommentaren begleitet war, hat dem umsichtigen Staatspräsidenten gereicht. Jetzt muss sich ganz Europa, auch Österreich mit der Staatskrise in Italien beschäftigen. Was will Kanzler Kurz und vor allem: Was will Vizekanzler Strache, dessen Parteifreunde von der Lega die EU zerstören wollen? Es geht um unseren Wohlstand, auch um den Frieden  in Europa. Spätestens  jetzt muss das allen klar sein.