Le Drian, Johnson (links).

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Politik Ausland
09/08/2019

Frankreichs Außenminister strikt gegen Brexit-Verschiebung

Jean-Yves Le Drian teilt eine Einschätzung mit dem britischen Premier Johnson. Er will nicht länger als bis 31. Oktober warten.

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hat einen Brexit-Aufschub unter den gegenwärtigen Umständen abgelehnt. "Beim jetzigen Stand der Dinge heißt es nein!", sagte Le Drian am Sonntag in einem Interview mit mehreren französischen Medien. "Wir fangen nicht alle drei Monate wieder damit an", sagte er.

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land unter allen Umständen am 31. Oktober aus der EU führen. Das von seiner Vorgängerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen lehnt er ab. Johnson unterbreitete allerdings auch keinen Gegenvorschlag, der für die EU annehmbar wäre.

Boris Johnson angeschlagen

Johnson musste in der vergangenen Woche einige herbe Niederlagen hinnehmen. Das britische Parlament verpflichtete ihn per Gesetz dazu, eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, wenn es bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU gibt. Außerdem reichte Arbeitsministerin Amber Rudd aus Protest gegen Johnson ihren Rücktritt ein und trat zugleich aus der Konservativen Partei aus.

Am Montag droht Johnson die nächste Niederlage, wenn er im Parlament noch einmal über die von ihm für den 15. Oktober angestrebten Neuwahlen abstimmen lassen will.