© REUTERS/HANNIBAL HANSCHKE

Politik Ausland
06/21/2021

Flüchtlinge: Merkel will rasch mit Türkei verhandeln

Flüchtlingsdeal Thema bei EU-Gipfel Ende der Woche, Angela Merkel und Mario Draghi trafen einander in Berlin.

Deutschland und Italien wollen sich für eine rasche Weiterentwicklung des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei einsetzen. "Wir müssen schon eine Perspektive eröffnen, wie das weitergeht", sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Montag am Rande eines Treffens mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in Berlin. Die Türkei beherberge sehr viele Flüchtlinge und habe deswegen "alles Recht, dafür von uns auch weiter unterstützt zu werden".

Die Fortentwicklung des EU-Migrationsabkommens mit der Türkei werde beim EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel besprochen, sagte Merkel. Mit Blick auf Draghi sagte sie: "Ich glaube, wir sind beide der Meinung, dass wir ohne Kooperation mit der Türkei nicht weiterkommen." Der italienische Ministerpräsident schloss sich der Kanzlerin bei diesen Äußerungen an.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hatte zuvor der "Welt" gesagt: "Wir brauchen ein Update der Migrationszusammenarbeit mit der Türkei." Die EU habe ein großes Interesse daran, dass das Migrationsabkommen mit Ankara weiterentwickelt und fortgeschrieben werde.

Der 2016 geschlossene Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei sieht unter anderem vor, dass die Türkei gegen irreguläre Migration in die EU vorgeht und Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gelangte Migranten zurück in die Türkei schicken kann. Im Gegenzug übernimmt die EU für jeden zurückgeschickten Syrer einen syrischen Flüchtling aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge.

Zuletzt war die Zahl der Geflüchteten, die über das Mittelmeer vor allem von Libyen nach Italien gelangten, wieder deutlich gestiegen. Draghi sagte, dass die EU in Nordafrika mehr Präsenz zeigen müsse. Es gehe nicht nur darum, Länder wie Libyen oder Tunesien zu unterstützen, sondern auch in den Herkunftsländern der Flüchtlinge etwa in der Sahel-Zone präsent zu sein. Man müsse dafür sorgen, dass es weniger illegale Migration gebe, dafür aber mehr Optionen der legalen Migration.

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