Zeitenwende: Finnland beschließt am 12. Mai NATO-Beitrittsantrag

Finnland wird einem Zeitungsbericht zufolge am 12. Mai formell beschließen, eine NATO-Mitgliedschaft zu beantragen. Zunächst werde Präsident Sauli Niinistö an dem Tag erklären, dass er einen Beitritt befürworte. Anschließend solle das Parlament einem Antrag zur Aufnahme in das Militärbündnis zustimmen, meldet das Blatt "ltalehti unter Berufung auf Regierungskreise. Die Entscheidung werde dann noch bei einem Treffen des Präsidenten und den entscheidenden Ministern bestätigt.

Für den Bericht war zunächst keine Bestätigung zu erhalten. Russlands Invasion der Ukraine hat in Finnland und Schweden bei vielen Menschen zu einem Umdenken hinsichtlich eines NATO-Beitritts geführt. Über Jahrzehnte hinweg vertrat man dort die Haltung, dass der Frieden am besten gewahrt bleibe, indem man sich nicht offiziell auf eine Seite schlage. Finnland und Russland teilen sich eine 1.300 Kilometer lange Grenze. Moskau hat erklärt, Atomwaffen und Hyperschallwaffen in seiner Ostsee-Enklave Kaliningrad zu stationieren, wenn Finnland und Schweden der NATO beitreten sollten.

Beitrittsantrag im Gleichschritt mit Schweden steht im Raum

Bisher hatte es geheißen, dass Niinistö seinen eigenen Standpunkt in der Frage nach einer möglichen NATO-Mitgliedschaft bis spätestens am 12. Mai zu präsentieren will. Dann tagen die finnischen Parlamentsfraktionen zu dem Thema. Zwei Tage danach beabsichtigt auch die sozialdemokratische Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin ihren Standpunkt darzulegen. Einen Entschluss zu einem möglichen finnischen NATO-Beitrittsantrag treffen der Präsident und die Regierung letztlich gemeinsam. Sowohl Niinistö als auch Marin haben ihre Position in der durch den Ukraine-Krieg neu entfachten NATO-Debatte noch nicht offengelegt.

Finnland stimmt sich in der wegen des Ukraine-Kriegs mit Blick auf Russland aktuell gewordenen NATO-Frage eng mit seinem Nachbarn Schweden ab, der ebenfalls bisher zwar NATO-Partner, nicht aber Mitglied der Allianz ist. Außenminister Pekka Haavisto hatte zuletzt am Freitag bei einem Besuch seiner schwedischen Kollegin Ann Linde in Helsinki gesagt, es sei sehr wichtig, dass die beiden Länder Entscheidungen „in die gleiche Richtung und im gleichen Zeitrahmen“ treffen.