Faymann besucht Lesbos

Eine Telefonkonferenz jagt die nächste: Samstagnachmittag sprachen Angela Merkel und Werner Faymann mit ihrem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras. Dabei ging es um die konkrete Hilfe bei der Errichtung von Erstaufnahmezentren (Hotspots) für ankommende Flüchtlinge. Es gab aber auch Druck auf Tsipras, für die neuen Hotspots auf Samos, Lesbos, Chios, Kos und Leros rasch die nötigen Gebäude zur Verfügung zu stellen. Auf diesen Inseln kamen zuletzt täglich rund 7000 Flüchtlinge über die Türkei an. Die Mehrheit waren Kriegsflüchtlinge aus Syrien, aber nicht nur: Auch Wirtschaftsmigranten mischten sich darunter. Diese sollen nun sofort mithilfe von Frontex in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden. Das entspricht ganz der Forderung vieler EU-Staaten, mehr an der Außengrenze zu tun.

Um die Flüchtlinge nicht nach Mitteleuropa weiterziehen zu lassen, muss ihre Registrierung auf den Inseln durchgeführt werden. Das ist die Voraussetzung für die sogenannte Relocation, die faire Aufteilung der Flüchtlinge auf verschiedene EU-Staaten. Griechenland ließ bisher viele Flüchtlinge ohne Registrierung weiterreisen. Damit soll jetzt Schluss sein. Beim Aufbau von Hotspots wird Athen von der EU-Kommission und einigen Mitgliedsländern unterstützt.Österreich stellt mit 100 Experten aus dem Innen- und Verteidigungsressort das größte EU-Kontingent. Berlin will rund 30 Beamte entsenden, die EU-Kommission hat schon einige Dutzend Beamte nach Griechenland geschickt, um die Hotspots von der Zentrale im Hafen von Piräus aus zu koordinieren.

Um sich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge zu machen, plant Bundeskanzler Faymann in Kürze einen Besuch auf Lesbos. In Abstimmung mit der EU-Kommission und mit Merkel soll die Reise noch vor dem EU-Gipfel Mitte Oktober stattfinden, erfuhr der KURIER in Brüssel.