Faktencheck: Was ist dran an Habecks Aussagen?

Mit seinem kuriosen Auftritt bei der Talkmasterin Sandra Meischberger hat Wirtschaftsminister Robert Habeck viel Kopfschütteln erzeugt. Was ist also dran an seiner Aussage, dass Betriebe, die nichts produzieren, und Geschäfte, die nichts verkaufen, nicht zwangsläufig in die Insolvenz schlittern werden? Experten verstehen Habecks Statement nicht. „Herr Habeck hat eine unüberlegte und völlig praxisfremde Aussage getätigt. Unternehmen, die keinen Umsatz machen, nehmen auch kein Geld ein und haben keine Möglichkeit, die Verbindlichkeiten und die laufenden Kosten zu bedienen. Außerdem können sie ihre Mitarbeiter nicht bezahlen“, sagt Gerhard Weinhofer vom Wirtschaftsinformationsdienstleister Creditreform zum KURIER. „Die betroffenen Unternehmen werden über kurz oder lang in die Zahlungsunfähigkeit schlittern.“ Abwenden könnte man aber eine Insolvenzwelle, so Weinhofer, wenn Habeck tatsächlich – wie angekündigt – einen finanziellen Schutzschirm für Unternehmen zur Abfederung der hohen Energiekosten aufspannt.

Zugleich hat Minister Habeck angekündigt, dass er die zwei Atomkraftwerke Neckarwestheim 2 und Isar 2 als Notfallreserve einsetzen will, nur das dritte, das norddeutsche AKW Emsland, werde nicht mehr gebraucht. Kann man AKW so einfach hoch und runterfahren, wie es beliebt? Jein, ein abgeschaltetes Kernkraftwerk hochzufahren, dauert bis zu einer Woche. Dafür braucht der Betreiber aber auch das nötige Personal und es müssten zuvor diverse Überprüfungen durchgeführt werden. Ein Hochfahren setzt auch voraus, dass ausreichend Brennstäbe vorhanden sind. Ein Stand-by-Betrieb geht gar nicht. Die AKW müssen volle Leistung fahren. Zumindest bis Ende des Jahres könnten beide AKW die volle Leistung erbringen.

Kritik setzt es für Habeck derzeit auch wegen der Gasumlage. Ab Oktober zahlen Verbraucher 2,4 Cent mehr pro Kilowattstunde. Obwohl die Mehrwertsteuer dabei von 19 auf 7 Cent gesenkt wird, kommen auf einen durchschnittlichen Haushalt jährliche Mehrkosten von mehreren Hundert Euro zu. Die Maßnahme sollte eigentlich nur für von Insolvenz bedrohte Importeure wie Uniper gelten. Das ist aber nicht der Fall, weil fraglich war, ob diese Ungleichbehandlung der Unternehmen rechtlich halten würde. Habeck rudert nun zurück und versucht, die Regelung zu reparieren.