Comey wirft Trump Lügen vor, Trumps Anwalt widerspricht
Trump sei ein Lügner, Gespräche mit ihm habe er als verstörend empfunden, er wollte nicht mit ihm alleine sein, aufgrund seiner „Persönlichkeit“ habe James Comey einem Bauchgefühl folgend nach jedem Gespräch Notizen gemacht – weil er die Befürchtung hatte, dass Trump die Gespräche falsch darstellen würde. Die Charakterisierung Trumps seitens des von ihm gefeuerten Ex-FBI-Chefs ist verheerend.
Zweieinhalb Stunden lang wurde Comey vom Geheimdienstausschuss des Senats öffentlich befragt (ein nichtöffentliches folgte danach), und es war eine öffentliche Demontage des Präsidenten. Ausgewichen ist Comey allerdings – erwartungsgemäß – bei der alles entscheidenden Frage: Ob Trump die Justiz behindert hat. Das müssten andere entscheiden. Comey sagte allerdings, Trumps Verlangen, das Verfahren gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn im Zuge der Russland-Ermittlungen einzustellen, habe ihn verwundert und "sehr beunruhigt". Trump habe dies zwar nicht angeordnet, allerdings habe er dessen Worte "als Anordnung" interpretiert, dass das Verfahren eingestellt werden solle.
Dennoch habe Comey mit dieser Aussage „den Weg geebnet für eine Anklage wegen Behinderung der Justiz“, analysiert die Washington Post. Comey wirft dem Präsidenten vor, ihn persönlich sowie seine frühere Behörde "diffamiert" zu haben. Und wenig später wird es noch viel schlimmer für Trump: Denn Comey macht deutlich, dass er sich vom Präsidenten wegen der Ermittlungen zur Russland-Affäre massiv unter Druck gesetzt gefühlt habe. Sollte es Aufzeichungen der Gespräche geben - was Trump Comey auf Twitter androhte -, mögen diese veröffentlicht werden, sagt Comey. Und: "Lordy, ich hoffe, es gibt sie."
Comey, ganz im Gegensatz zu Trump ein politischer Profi, hat Trump nach allen Regeln der Kunst ausgespielt. Er gab im Zuge des Hearings zu, seine Notizen der Gespräche mit Trump über einen Freund der New York Times zugespielt zu haben – in der Hoffnung, dass daraufhin ein Sonderermittler eingesetzt wird. Genau das ist auch passiert. Trump hat unterdessen mit Kampfbereitschaft auf die Enthüllungen des früheren FBI-Chefs James Comey reagiert. "Wir werden kämpfen und gewinnen", sagte der Präsident am Donnerstag vor Anhängern in Washington.
Trumps Anwalt Marc Kasowitz hat der Aussage des FBI-Chefs James Comey in zentralen Punkten widersprochen. Weder habe Trump Comey gesagt, das FBI solle die Ermittlungen gegen den nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn fallen lassen, noch habe Trump gesagt, er erwarte Comeys Loyalität, geht aus einem Statement von Kasowitz am Donnerstag in Washington hervor.
"Der Präsident hat niemals, dem Buchstaben oder dem Geiste nach, angeordnet oder vorgeschlagen, dass Herr Comey die Ermittlungen gegen irgendjemanden einstelle, einschließlich des Vorschlags, "Flynn gehen zu lassen'", sagte Kasowitz. Trumps Anwalt kritisierte im Gegenzug, dass Comey Details aus vertraulichen Gesprächen mit Trump an die Öffentlichkeit gelangen habe lassen.
Der Liveticker zum Nachlesen:
Comey wirft Trump Lügen vor, Trumps Anwalt widerspricht
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Das öffentliche Hearing ist nun beendet, es folgt eines unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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"Der Präsident ist kein Lügner", sagt dessen Sprecherin Sarah Huckabee im Weißen Haus.
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Wenn jemand den Russen geholfen hätte, die US-Wahlen zu beeinflussen, dann wäre das "eine richtig große Sache", sagt Comey. Er ist zuversichtlich, dass der Special Prosecutor Robert Mueller der Sache auf den Grund gehen wird.
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Comey sagt, er habe versucht, dem Präsidenten erklären, warum ein unabhängiges FBI wichtig ist, die Situation sei sehr "awkward" geworden.
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Fast alle Fragen, die Comeny nun gestellt werden, kann oder will Comey nicht öffentlich beantworten.
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Sollte es Aufnahmen geben, "bin ich dafür, dass sie veröffentlicht werden", sagt Comey.
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Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses, sagt laut AP, dass der FBI-Direktor unabhängig sein sollte, aber dass Trump "noch neu" sei, dass er es also im Grunde nicht besser wusste.
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Ex-FBI-Chef mit Faible für schöne Allegorien:
Comey on leaking to the media: "Like feeding seagulls at the beach"
— Jeremy Diamond (@JDiamond1) June 8, 2017 -
Comey stellt klar, dass er Trump nicht um ein Dinner gebeten habe - was der Präsident in einem Interview behauptete. Er bezichtigt Trump also einmal mehr der Lüge.
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Trumps Anwalt Marc Kasowitz wird nach der Anhörung ein Statement abgeben, heißt es jetzt.
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Comey bestätigt noch einmal, dass er die Medien über einen Freund über den Inhalt seiner Gespräche mit Trump informierte.
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Es ging wieder um das Treffen im Oval Office als Trump alle anderen Anwesenden, unter anderem den Justizminister, hinausbeorderte um mit Comey allein zu sprechen und ihm dann nahezulegen, Flynn laufen zu lassen.
"Warum hat er alle anderen hinausgeworfen?" Comey hält das für ein "significant fact". Comey hat bereits gesagt, dass es eine komische Situation für ihn gewesen sei.
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Comey fragt sich, warum Trump niemanden im Raum haben wollte, als er mit ihm sprach. "Das ist für mich sehr bedeutend", sagt Comey.
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Comey stellt noch einmal klar: Russland habe sich absichtlich in die Präsidentschaftswahlen eingemischt, es gehe dabei um ganz Amerika. Es sei ein feindlicher Akt einer fremden Macht gewesen.
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Es ging vorhin auch kurz um Justizminister Jeff Sessions, ein großer Unterstützer Trumps im Wahlkampf. Sessions hat sich Anfang März in den Russland-Ermittlungen für befangen erklärt.
Comey sagt sein Eindruck im Vorfeld sei gewesen, dass sich Sessions wegen Befangenheit bald von der Ermittlung zurückziehen würde. Er könne in der Öffentlichkeit nicht darlegen, warum Sessions den Schritt setzte. Er und andere Topleute des FBI seien aber - wohl auch aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse - davon überzeugt gewesen, dass sich Sessions für befangen erklären würde.
Comey bleibt zu Sessions vage, es wird sich bei den Befangenheitsgründen zumindest um die Kontakte von Sessions mit dem russischen Botschafter in Washington handeln, die er dem Kongress bei seinem Hearing verschwiegen hat, was ihn öffentlich unter Druck setzte. Ob Comey noch weitere Verwicklungen von Sessions bekannt sind, lässt er nicht anklingen.
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Comey sagt, er habe einen guten Freund gebeten, seine Notizen Reportern vorzulesen, nachdem Trump getwittert hatte, er hoffe für Comey, dass es keine Aufzeichnungen von den Konversationen mit dem Präsidenten gibt.
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Donald Trump hat jetzt doch getwittert, aber nicht der Präsident, sondern sein Sohn Donald Jr.:
Hoping and telling are two very different things, you would think that a guy like Comey would know that. #givemeabreak
— Donald Trump Jr. (@DonaldJTrumpJr) 8. Juni 2017 -
Gab es zum Zeitpunkt seiner Entlassung Ermittlungen gegen Trump persönlich? "Nein."
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Beim ersten Treffen zwischen Trump und Comey informierte ihn der FBI-Direktor, dass er nicht Gegenstand der Ermittlungen ist.
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Einem Insider zufolge weist Trump die Darstellung Comeys zurück, er habe diesen aufgefordert, die Ermittlungen gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Trump weise auch die Darstellung zurück, Comey um Loyalität gebeten zu haben, sagte der Insider.
Direkt von Trump - also via Twitter - gibt es noch kein Statement.
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Comey wird darauf angesprochen, dass Trump in einem Tweet nahegelegt hat, dass Tonaufnahmen von ihren Treffen existieren könnten. Comey erwidert "Lordy, I hope there are tapes." Lordy könnten wir mit "Jessas" übersetzen.
Hier das Trump-Tweet von dem gerade die Rede war:
James Comey better hope that there are no "tapes" of our conversations before he starts leaking to the press!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 12. Mai 2017 -
Marco Rubio, republikanischer Senator aus Florida, fragt da noch einmal nach: Meinte Trump mit der Wolke in Comeys Ansicht die allgemeinen Ermittlungen zu Russland? Ja, sagt Comey.
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Comeys FBI-Kollegen "waren genauso schockiert wie ich", wegen der Aussagen Trumps, sagt er. Trump sagte Comey, er hoffe, er könne "die Wolken verschwinden lassen", die über seinem Kopf sind - es wurde von Comey und seinen Kollegen so verstanden, dass er damit die Ermittlungen meinte.
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Am Wort war gerade der republikanische Senator James E. Risch, ein großer Trump Unterstützer. Er versuchte in Zweifel zu ziehen, dass Trump mit der Aussage, er hoffe das Flynn davonkommt, eine Anordnung getroffen habe. Vielmehr könnte Trump - sehr wörtlich - auch nur eine Hoffnung ausgedrückt haben, versucht der Senator nahezulegen. Comey erwidert, dass er das schon als Direktive des Präsidenten verstanden habe.
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Dianne Feinstein, Senatorin aus Kalifornien, fragt Comey, warum er gefeuert wurde. Er sagt, er weiß es nicht genau, aber wenn er Trumps Worten folgt, dann haben die Russland-Ermittlungen etwas damit zu tun gehabt.
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Comey ist davon überzeugt, dass Trump etwas von ihm wollte im Gegenzug dafür, dass er seinen Job behalten durfte, obwohl ihm die Jobsicherheit schon mehrmals zugesagt worden war. Im Vorfeld der Anhörung hat Comey bereits kundgetan, dass Trump Loyalität verlangte und bei einem Treffen eine Art Patronage aufbauen wollte.
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Trump habe Comey nur zu einer einzigen Ermittlung befragt: Jener über Russland.
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Präsident Trump hat sich übrigens noch nicht via Twitter zu Wort gemeldet.
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Er hat neun Gespräche mit Trump geführt und immer Notizen gemacht - er sagt, er wusste, dass vielleicht der Punkt kommen würde, wo er sie brauchen wird, um seine Integrität und die des FBI zu schützen.
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Comey erklärt, warum er nach Treffen mit Trump Gedächtnisprotokolle angefertigt hat. Er ist übrigens bekannt dafür, nach wichtigen Gesprächen Notizen anzufertigen und auch mit Dritten darüber zu sprechen als eine Form der Absicherung.
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Warum hat Comey Notizen seiner Gespräche gemacht? Weil er alleine mit der Person, dem gewählten Präsidenten war und wegen "dessen Persönlichkeit". Er hatte Angst, dass Trump über die Gespräche lügen würde.
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Man merkt, dass Comey nicht sonderlich gut auf Trump zu sprechen ist.
Just reading between the lines, Comey is pissed.
— David Axelrod (@davidaxelrod) June 8, 2017 -
Dass Russland versucht hat, die Wahlen zu beeinflussen und hinter den Hacks steckt, daran hat Comey keinen Zweifel.
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Fragen zum so genannten "Steele"-Dossier beantwortet Comey nicht öffentlich, dazu müsste er zu viele Details der Ermittlungen bekanntgeben.
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Foto: APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI
Comey bei seiner Vereidigung -
Hat Trump die Justiz zu behindern versucht? Comey sagt erwartungsgemäß aus, dass er das nicht beurteilen will, Trump Aussagen seien aber "verstörend" für ihn gewesen.
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Letzteres hat Trump gesagt, Comey bezichtigt Trump also der Lüge.
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Die widersprüchlichen Gründe, die ihm genannt wurden, hätten für ihn keinen Sinn gemacht. Dass das FBI in einem Chaos gewesen wäre, sei eine Lüge.
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In seinem Eingangsstatement sagt Comey, es sei ihm klar gewesen, dass ihn jeder Präsident feuern kann. Was ihn irritiere: Dass es widersprüchliche Gründe für seine Entlassung gab und dass ihm der Präsident mehrfach zusicherte, dass er einen "great job" gemacht hat.
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Foto: REUTERS/JONATHAN ERNST
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"Das ist keine Hexenjagd, das sind keine Fake News", sagt der Vize-Vorsitzende Mark Warner.
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Es geht einerseits um die allgemeinen Vorwürfe der Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahlen genauso wie um die konkreten Vorwürfe, Trump habe ihn darauf gedrängt, die Ermittlungen gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Auch um seine Entscheidung, kurz vor der Wahl öffentlich zu machen, dass das FBI die Ermittlungen gegen Hillary Clinton wieder aufgenommen hat, wird es gehen.
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Foto: APA/AFP/PAUL J. RICHARDS
Der für TV-Übertragungen optimierte Saal in voller Pracht, aufgenommen vor der Anhörung. -
Foto: APA/AFP/GETTY IMAGES/CHIP SOMODEVILLA
Die heutige Anhörung findet übrigens nicht im Kapitolsgebäude, sondern ein paar Hundert Meter weiter im großen Saal des Hart Senate Office Buildings in Washington D.C. statt.
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Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses Richard Burr, republikanischer Senator aus North Carolina, begrüßt Comey und dankt ihm für sein EInverständnis, hier auszusagen.
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James Comey ist bereits eingetroffen und hat Platz genommen. Das Hearing beginnt.
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Die Ruhe vor dem Sturm:
Foto: APA/AFP/GETTY IMAGES/Drew Angerer
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In Washington sperren heute sogar einige Bars früher auf - einige von ihnen bieten Covfefe-Cocktails an, in einer anderen gibt es jedes Mal einen Gratis-Drink, wenn Donald Trump twittert: Die Aussage von James Comey vor dem Senat ist ein politisches Großereignis.
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