Barroso kämpft um dritte Amtszeit

José Manuel Barroso will es noch einmal wissen: Er liebt die Macht und den Umgang mit den ganz Großen dieser Welt, eben hat er am G-20-Treffen in St. Petersburg teilgenommen.

Diskret, in kleinen Runden oder bei vertraulichen Essen lässt er sein Ziel erkennen, noch eine dritte Amtszeit anhängen zu wollen. Kürzlich bemerkte er, dass er auch im Herbst 2014 gerne die traditionelle Rede an Europa vor den Abgeordneten in Straßburg halten würde. Nächste Woche steht die Rede regulär auf dem Programm.

In seiner Heimat Portugal lobbyiert Barroso bei seiner Partei, sie muss ihn bei der Parlamentswahl als Spitzenkandidat reihen. Die Vereinbarung unter den großen europäischen Parteienfamilien ist, dass die stärkste Partei den Kommissionspräsidenten stellt. Derzeit ist die Europäische Volkspartei (EVP) die größte Fraktion im Parlament, Barroso gehört der EVP an.

Von Vorteil für Barroso ist, dass die EVP derzeit noch völlig zerstritten über den Kandidaten ist. So könnte er leicht als Kompromisskandidat durchgehen. Da er es immer allen recht machen will, ist nicht ausgeschlossen, dass auch die Sozialdemokraten für ihn stimmen.

Zu vergeben ist Ende 2014 auch der Posten des Ratspräsidenten, Herman Van Rompuy kann nicht mehr antreten, das Mandat ist für maximal fünf Jahre vorgesehen. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat schon angekündigt, dass sie nicht mehr will. Die beiden konservativen Außenminister Radoslaw Sikorski (Polen) und Carl Bildt (Schweden) würden Lady Ashton gerne beerben.

Gewählt wird nach den EU-Wahlen am 25. Mai 2014 auch ein neuer Parlamentspräsident. Derzeit hat Martin Schulz (SPD) diese Funktion inne.

In den Mitgliedsländern ist das Gerangel um die Spitzenplätze auf den Parteilisten voll im Gange. Auch in Österreich. ÖVP-Insider erzählen, dass Parteichef Michael Spindelegger EU-Kommissar Johannes Hahn schon im Frühjahr gefragt haben soll, ob er nicht Spitzenkandidat der Schwarzen für die Europa-Wahl werden wolle. Er hat abgelehnt. Daraufhin habe sich Spindelegger wieder an Othmar Karas angenähert. 2009 machte der damalige Parteichef Josef Pröll Ex-Innenminister Ernst Strasser zum Spitzenkandidaten. Karas wurde zum Parteirebell.

In der SPÖ macht sich Delegationsleiter Jörg Leichtfried Hoffnung den Spitzenplatz. Er kommt bei vielen Wählern sehr gut an, weil er die komplizierte Europa-Politik und die mühsamen Entscheidungsprozesse in einfachen Worten erklären kann. Leichtfried geht davon aus, dass die Liste noch heuer erstellt werde. Diskret kämpft der Steirer für die Unterstützung seiner Nominierung als Spitzenkandidat bei Pensionisten, Gewerkschaftern und der Arbeiterkammer. Er hat aber einen Wunsch an die SPÖ: „Ich bin dafür, dass junge Leute kandidieren. Wir brauchen sie.“