Rex Tillerson.

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Pentagon-Chef in Brüssel.
02/16/2017

Europa setzt auf Trumps "verrückten Hund"

James Mattis nennt NATO "fundamentale Basis". Auch Außenminister auf Versöhnungskurs.

von Konrad Kramar

Seinen Spitznamen "verrückter Hund", den mag eigentlich nur noch der Präsident. Er selbst, so betont James Mattis vor der Presse, würde lieber Jim genannt werden. Der 66-jährige hochdekorierte Militär, den Trump als eisenhartes Rauhbein präsentiert, ist als neuer US-Verteidigungsminister bemüht, seine versöhnliche Seite hervorzukehren: Vor allem gegenüber den europäischen Verbündeten in der NATO-Militärallianz. Beim ersten Treffen mit seinen Amtskollegen am Mittwoch in Brüssel nannte Mattis die NATO ein "grundlegendes Fundament" für die USA und "für die ganze transatlantische Gemeinschaft, die uns verbindet". Erleichtert registriert man in Europa den versöhnlichen Tonfall. Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, meinte etwa, sie hoffe, dass sich Mattis’ Position in Washington durchsetze.

Mehr Geld aus Europa

Derzeit sieht es danach aus. Nach dem Abgang von Sicherheitsberater Michael Flynn ist einer der härtesten Vertreter der "Amerika zuerst"-Linie aus dem Umfeld von Donald Trump entfernt. Der Präsident, der die NATO noch nach seinem Amtsantritt als "obsolet" bezeichnet hatte, betont jetzt selbst deren anhaltende Bedeutung.

An einer wesentlichen Kritik an den europäischen Partnern aber hielt der Verteidigungsminister in Brüssel fest. Diese müssten sich militärisch und finanziell mehr in der NATO engagieren.

Versöhnliche Töne werden für heute, Donnerstag, auch vom zweiten hochrangigen US-Gast in Europa erwartet. Außenminister Rex Tillerson nimmt in Bonn am Ministertreffen der G20 teil. Auch Tillerson gilt als Vertreter einer US-Außenpolitik, die sich mehr an bewährten Positionen orientiert als an weltpolitischen Alleingängen.

Härte demonstriert die Trump-Regierung derzeit nur gegen Russland. Nach den heiklen Verstrickungen, die Flynn zu Fall gebracht haben, ist man bemüht, den allzu freundschaftlichen Kurs der ersten Wochen zu korrigieren (siehe oben). Trump selbst hat erstmals die Rückgabe der von Russland annektierten Krim gefordert.

Kritik an neuen Raketen

Moskau liefert dafür derzeit gute Gründe. Wie die New York Times berichtet, hat die Armee neue Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen stationiert, die gegen bestehende Abrüstungsabkommen verstoßen.

Diese Raketen, ebenso wie die Situation auf der Krim wie in der ganzen Ukraine werden auch die Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende bestimmen. Neben Verteidigungsminister Mattis hat auch US-Vizepräsident Mike Pence sein Kommen fix angekündigt, die Teilnahme von Außenminister Tillerson blieb allerdings bis zuletzt unbestätigt.

Die jüngsten Russland-kritischen Wortspenden aus Washington lassen auf eine einigermaßen versöhnliche Konferenz in München hoffen, hatte man doch zuvor mit einer frontalen Kollision zwischen der Trump-Administration und den Europäern gerechnet. Jetzt wird vor allem von Pence, der eine große Rede halten wird, ein Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft erwartet. Erfreulich auch für Wolfgang Ischinger, bewährter Organisator der Konferenz. Er, so meinte der frühere Spitzendiplomat, könne wohl nach Konferenzende am Sonntag "wieder besser schlafen".

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