EU verhandelt mit Montenegro über Beitritt

Die Europäische Union hat grünes Licht für die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen mit Montenegro gegeben. Dies teilte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Dienstag auf Twitter mit.

Füle begrüßte einen entsprechenden Beschluss der EU-Außen- und Europaminister am Dienstag beim Allgemeinen Rat in Luxemburg. Der Beschluss soll noch vom EU-Gipfel am Freitag abgesegnet werden, dies gilt aber nur mehr als reine Formalsache.

Nach Angaben von Diplomaten könnte eine erste Beitrittskonferenz bereits an diesem Freitag einberufen werden, nachdem die Staats- und Regierungschefs ebenfalls grünes Licht gegeben haben. Montenegro hatte im Jahr 2008 einen EU-Beitrittsantrag gestellt.

Langer Beifall

Montenegrinische Abgeordnete haben am Dienstag die Nachricht mit langem Beifall begrüßt. Parlamentspräsident Ranko Krivokapic unterbrach am Dienstag die laufende Parlamentsdiskussion kurz, um die Nachricht zu verkünden.

Die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union sei ein Ergebnis der Arbeit der gesamten montenegrinischen Gesellschaft, meinte Krivokapic. Nun stünde eine schwierige und anstrengende Arbeit bei der Fortsetzung des EU-Integrationsprozesses bevor, so der Parlamentspräsident.

Der Staatschef Filip Vujanovic hatte zuvor bereits eine Vorverlegung der Parlamentswahlen in Aussicht gestellt, sollte das Land die Beitrittsgespräche mit der EU aufnehmen. In diesem Fall wäre es laut Vujanovic logisch, dass die Wahlen schon im Herbst anstatt erst im März nächsten Jahres stattfinden. Medien nannten unterdessen den 23. September als den wahrscheinlichen Wahltermin. Die seit 21 Jahren ununterbrochen regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) hat angesichts des Erfolges im EU-Annäherungsprozess und der Zerwürfnisse in den Oppositionsreihen gute Aussichten, sich eine weitere vierjährige Regierungszeit zu sichern.

Montenegros Weg zu EU-Beitrittsgesprächen

Unabhängigkeit Nach einem Unabhängigkeitsreferendum wurde Montenegro am 3. Juni 2006 unabhängig. Die Europäische Union erkannte den Staat am 12. Juni an. Der EU-Annäherungsprozess des kleinen Staates hatte sich nach seiner Trennung von Serbien im Juni 2006 beschleunigt.

Richtung EU Am 15. Dezember 2008 reichte Montenegro die offizielle Bewerbung für den EU-Kandidatenstatus ein. Seit 19. Dezember 2009 können montenegrinische Staatsbürger visumfrei in die EU einreisen. Auf dem EU-Gipfel im Dezember 2011 wurde Montenegro die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur Jahresmitte 2012 zugesagt.