Martin Schulz

© APA/AFP/FREDERICK FLORIN

SPD
01/05/2017

Schulz fordert verbale Härte gegen Rechtspopulisten

Ein schärfere Wortwahl im Meinungskampf sei wichtig, meint der scheidenede EU-Parlamentspräsident. "Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil."

Der scheidende EU-Parlamentspräsident und mögliche SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in einem Zeitungsinterview mehr verbale Härte gegen Rechtspopulisten gefordert und vor wachsender Europafeindlichkeit gewarnt.

Ihm werde mitunter vorgeworfen, er sei zu impulsiv, sagte Schulz der Süddeutschen Zeitung. Den Parolen von Populisten und Rechtsextremen komme man aber nicht "durch fein ziselierte Argumente" bei. Schulz mahnte stattdessen zu einer schärferen Wortwahl im Meinungskampf, indem er sagte: "Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil."

"Viktor-Orban-Generation"

Außerdem beklagte Schulz Feindseligkeiten gegenüber der Europäischen Union aus einigen europäischen Hauptstädten. Es gebe Regierungen, die in Brüssel immer brav nickten und zu Hause so täten, "als gebe es eine anonyme Macht, die sie unter Druck setzte. Das ist tödlich." Früher hätten Politiker wie Helmut Kohl und Francois Mitterand für ein starkes Europa gekämpft. Heute sage die "Viktor-Orban-Generation" sie müssen "die eigenen Interessen gegen Europa verteidigen".

Mit Blick auf die Politik seiner Partei in der kommenden Bundestagswahl im Herbst sagte Schulz, er sehe die Sozialdemokratie "gefährdet und herausgefordert wie nie". Gerechtigkeit und Demokratie würden derzeit grundsätzlich infrage gestellt, so Schulz mit Blick auf den Zuspruch für populistische Parteien bei jüngsten Wahlen in Europa.

Schulz wird als möglicher SPD-Kanzlerkandidat gehandelt. Die Partei will SPD-Chef Sigmar Gabriel zufolge im Januar endgültig über die Kandidatur befinden. Der von Brüssel nach Berlin wechselnde Schulz ist in Umfragen wesentlich beliebter als Gabriel.

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