EU-Parlament: Sozialdemokraten bestätigten Pittella als Chef

Im Europaparlament haben die Sozialdemokraten am Mittwoch ihren bisherigen Fraktionschef Gianni Pittella im Amt bestätigt. Der 58 Jahre alte Italiener sei per Akklamation wiedergewählt worden, teilte ein Fraktionssprecher mit. Im Europaparlament ist es üblich, dass die Fraktionen zur Mitte der Legislaturperiode einen neuen Vorstand wählen.

Die Sozialdemokratische Fraktion ist mit 191 Abgeordneten die zweitgrößte Gruppe im Europaparlament nach der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), die 216 Mitglieder hat. Pittella hatte vergangene Woche überraschend angekündigt, er werde auch bei der am 17. Jänner geplanten Neuwahl des EU-Parlamentspräsidenten antreten. Damit zeichnet sich eine Kampfabstimmung zwischen ihm und einem EVP-Kandidaten ab. Die EVP, die den Posten für sich beansprucht, will ihren Kandidaten am 13. Dezember wählen. Außerdem will sich der Chef der liberalen Fraktion, der ehemalige belgische Regierungschef Guy Verhofstadt, um den Spitzenposten im Europaparlament bewerben.

Schulz-Rücktritt

Der bisherige Präsident des Parlaments, Martin Schulz (SPD), hatte am 24. November auf eine neue Kandidatur verzichtet und angekündigt, er werde seine politische Karriere nun in Deutschland fortsetzen. Der 60-Jährige zog damit die Konsequenz aus einer Absprache, welche die beiden größten Gruppen im Europaparlament nach der Europawahl Mitte 2014 getroffen hatten.

Die EVP-Fraktion unterstützte damals eine Wiederwahl von Schulz - eine Premiere in der Geschichte des Europaparlaments. Im Gegenzug sagte die sozialdemokratische Fraktion zu, sie werde Anfang 2017 einen Kandidaten der EVP-Fraktion unterstützen.

Über diese Absprache setzt sich Pittella mit seiner Kandidatur hinweg. Mit dem Abgang des SPD-Politikers Schulz sei das "politische Gleichgewicht" in den EU-Institutionen verschwunden, begründete der Italiener seine Entscheidung. Er spielte damit auf die EU-Kommission und den Rat der 28 Mitgliedsstaaten an, an deren Spitze bereits zwei Konservative stehen - der Luxemburger Jean-Claude Juncker und der Pole Donald Tusk.