EU: Busek für einen SP-Kommissar

„SPÖ fordert für sich den Posten des Kommissars in der EU“ – so lautete die Schlagzeile des KURIER am vergangen Samstag. Der Favorit sei Finanz-Staatssekretär Andreas Schieder. Der SPÖ-Anspruch auf den Kommissar hat heftige Debatten innerhalb und außerhalb der SPÖ ausgelöst.

„Ich verstehe die SPÖ, ich halte es nicht für falsch, dass sie künftig den Kommissar stellen will“, sagt kein Genosse, sondern der langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker Erhard Busek. „Ich bin sehr dafür, dass die SPÖ diesen Posten haben will, sie lernt dann Europa in praktischen Dingen kennen. Und sie muss dann auch etwas leisten“, sagte der ehemalige ÖVP-Vizekanzler zum KURIER. „Es ist gut, dass die SPÖ in Europafragen wächst“, urteilt Busek.

Andreas Schieder wollte am Freitag vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg auf Journalistenfragen nach einem möglichen Wechsel nach Brüssel keinen Kommentar mehr abgeben. „Das ist kein Thema, das ich besonders kommentieren muss.“ Gegenüber dem KURIER hatte er jüngst noch erklärt, es freue ihn „sehr“, für die EU-Kommission genannt zu werden:„Das zeigt, dass meine Arbeit merkbar ist.“

Bisher hat Österreich seit dem EU-Beitritt 1995 drei ÖVP-Kommissare gestellt: Der Erste war Franz Fischler, er war zwei Amtsperioden für Agrarkommissar.

Ihm folgte Benita Ferrero-Waldner als Außenkommissarin. Nun führt Ex-Wissenschaftsminister Johannes Hahn das mächtige Ressort Regionalpolitik in der Kommission. Seine Amtszeit läuft bis Ende 2014.

Erhard Busek macht sich auch bereits Gedanken über die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2014.