Es wird eng für Boris: Johnson muss sich heute Misstrauensvotum stellen

Jetzt ist es tatsächlich passiert: Die „Partygate“-Affäre hat den britische Premierminister Boris Johnson eingeholt - er muss sich am Montagabend einem Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei stellen. Die notwendige Anzahl an entsprechenden Anträgen von Tory-Abgeordneten sei erreicht, sagte der Chef des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, am Montag in London.

Gestürzt werden kann ein Premier in Großbritannien, wenn sich ein gewisser Anteil seiner eigenen Abgeordneten gegen ihn wendet. 54 Mandatare hätten sich per Brief gegen Johnson ausgesprochen - das sind 15 Prozent der derzeitigen 359 Abgeordneten. Sind mehr als die Hälfte von ihnen gegen ihn - 180 Stimmen wären das -, bräuchte Großbritannien einen neuen Premier. Das ist freilich eine hohe Hürde, zumal etwa 150 Tory-Parlamentarier einen teilweise bezahlten Regierungsjob inne haben, den sie im Fall einer Abwahl Johnsons verlieren könnten.

Das Misstrauensvotum findet am Montag zwischen 19 und 21 Uhr mitteleuropäischer Zeit statt. Das Ergebnis sollte noch nach der Abstimmung am Montagabend verkündet werden.

Wegen Partyfotos unter Druck

Johnson war zuletzt wergen seiner Partys während des Lockdowns immer stärker unter Druck geraten. Kürzlich waren Fotos aufgetaucht, die den Premier beim exzessiven Alkoholtrinken während der Pandemie zeigten - das hatte er immer dementiert. Wegen seiner Teilnahme an einer der Feiern war gegen ihn auch eine Geldstrafe verhängt worden; damit war er der erste amtierende Premier, der gegen das Gesetz verstoßen hat.

Im Unterhaus in London entschuldigte sich der 57-Jährige mehrmals. Einen Rücktritt lehnt er jedoch ab. Tory-Mann Brady ließ durchklingen, dass einige Abgeordnete wohl die Feiern zum 70. Thronjubiläum der Queen abgewartet hätten, um ihre Misstrauensbekundungen abzuschicken. 

Downing Street ist zuversichtlich

Ob Johnson tatsächlich gestürzt wird? Das ist schwer zu sagen. Allein die Abstimmung gilt als weiterer schwerer Schlag für den Premier. Aber es ist auch nicht das erste Mal, dass sein baldiges Aus erwartet wird - bisher konnte Johnson sich immer in letzter Minute retten. Experten weisen zudem darauf hin, dass es derzeit keine echte Alternative zum Premier gebe, der als wichtigster Wahlkämpfer der Konservativen Partei gilt.

In der Downing Street gibt man sich jedenfalls zuversichtlich: "Heute gibt es die Chance, um Monate der Spekulation zu beenden und der Regierung zu erlauben, einen Strich unter die Sache zu machen und sich wieder den Anliegen der Bevölkerung zu widmen", so ein Sprecher Johnsons.