Politik | Ausland
30.10.2018

Endstation Brüssel ist für Merkel derzeit keine Option

Warum die deutsche Kanzlerin höchstwahrscheinlich nicht EU-Kommissionspräsidentin wird.

Die Restlaufzeit von Angela Merkels Kanzlerschaft hat begonnen. Und damit bekommen die sich seit Jahren hartnäckig haltenden Gerüchte neue Nahrung: jene nämlich, die Merkel als kommende Präsidentin der EU-Kommission sehen. Da mag die deutsche Kanzlerin noch so oft betonen: „Ich strebe kein politisches Amt mehr an.“ Aus dem Brüsseler Chor der Rätselnden, wer im kommenden Jahr tatsächlich Jean-Claude Juncker als Chef der Kommission ablösen wird, ist als Antwort darauf zu hören: Der Job an der Spitze der EU müsse ja nicht unbedingt ein „politischer“ sein. Schließlich habe erst Juncker seine Prioritäten für eine „politische Kommission“ gesetzt.

Ein Zwang zur Fortsetzung dieser Linie bestehe nicht. Aber wie man es dreht und wendet, die Wahrscheinlichkeit, dass Angela Merkel erste Frau an der Spitze der EU-Kommission wird, ist gering.

Merkel und die EU

Ein anderer Deutscher schickt sich gerade an, den mächtigsten Job der EU-Institutionen für sich zu gewinnen. Der Bayer Manfred Weber, Fraktionschef der EVP im Europäischen Parlament. Auch wenn seinen Weg noch viele Hürden spicken, ist kaum vorstellbar, dass Merkel ihren Landsmann in EU-Wahlen schickt (die er gewinnen könnte) – und dann selbst das Ruder übernimmt.

Die Kanzlerin wird jetzt ohnehin ausreichend beschäftigt sein, ihre Durchschlagskraft in der EU zu wahren. Als angeschlagene Regierungschefin in Berlin leidet auch die Stärke ihres Machtworts in Brüssel. Eine „lame duck“ ist „Madame Europe“ aber noch lange nicht. Manches, wie etwa ein solidarisches Europa in der Flüchtlingsfrage, mag der Kanzlerin nicht mehr gelingen. Aber gegen ihren Willen, und damit gegen den Willen Deutschlands, geht in der EU auch nichts.