NATO-Militärübung im Sommer 2016 in Litauen.

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NATO und Russland
10/26/2016

Ein Drittel der Deutschen fürchtet Krieg mit Russland

NATO treibt Ost-Aufrüstung voran: Stationierung von je 1.000 Soldaten in drei baltischen Staaten sei "klares Zeichen an Russland", sagt deutsche Verteidigungsministerin.

Jeder dritte Deutsche fürchtet einen Krieg mit Russland, so das Ergebnis einer Forsa-Umfrage, die das deutsche Magazin Stern in Auftrag gegeben hat. Vor allem unter AfD-Anhängern ist diese Furcht weit verbreitet: Knapp zwei Drittel halten eine Auseinandersetzung mit Russland für möglich.

Vor allem seit Beginn der Ukraine-Krise ist das Verhältnis zwischen den NATO-Staaten und Russland angespannter. Aufrüstungspläne auf beiden Seiten heizen die Ängste der Menschen an. Heute Mittwoch trafen sich die NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, um die im Sommer verabschiedeten Aufrüstungspläne für Osteuropa voranzutreiben.

NATO rüstet im Baltikum auf

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, dass der von der deutschen Bundeswehr angeführte Verband für Litauen aus rund 1.000 Soldaten bestehen wird. Die Stationierung von vier Kampfbataillonen in Osteuropa sei ein "klares Zeichen" an Russland, sagte sie.

Die Entsendung von jeweils rund tausend Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen sei zwar "defensiv" angelegt, sie mache aber auch deutlich, dass ein Angriff auf ein Land "ein Angriff auf alle 28" NATO-Mitglieder sei, so von der Leyen.

Reaktion auf Ukraine-Krise

Die jüngsten Aufrüstungspläne der NATO sind eine weitere Reaktion auf die Ukrainekrise und die Angst östlicher Mitgliedsländer vor einem russischen Angriff. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich bedroht, seit sich der große Nachbar 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte. Die NATO hat deshalb bereits ihre Reaktionsfähigkeit durch eine schnelle Eingreiftruppe erhöht und für diese Stützpunkte in Osteuropa aufgebaut.

Nun folgt ab Anfang kommenden Jahres die Stationierung von vier multinationalen Kampfbataillonen. Der Einsatz wird voraussichtlich ab Februar kommenden Jahres beginnen und die Einheiten in den darauffolgenden Monaten schrittweise verlegt werden. Die Verbände sind im Falle eines Angriffs "kampfbereit" und auch mit Panzern und schwerem Gerät ausgerüstet.

Stoltenberg: "Militärische Drohgebärden" seitens Russland

Russland setze seinen Kurs "militärischer Drohgebärden" fort, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt des zweitägigen Ministertreffens. Dazu gehörten auch "massive, nicht angekündigte Manöver". Das Bündnis werde deshalb weiter darüber beraten, "wie Abschreckung und Verteidigung der NATO verstärkt werden kann". Dabei gehe es nicht nur um "mehr NATO-Präsenz im östlichen Teil unserer Allianz", sondern auch "im Gebiet des Schwarzen Meeres".

Moskau kritisiert Stationierung von US-Truppen

Und Russland? Der Kreml hat die geplante Stationierung von US-Soldaten in Norwegen kritisiert. Die rotierende Stationierung von rund 330 US-Marineinfanteristen am Flughafen Vaernes bei Trondheim werde die "Sicherheitslage in Nordeuropa sicherlich nicht verbessern", erklärte der Sprecher der russischen Botschaft in Oslo, Maxim Gurov, am Dienstagabend. Norwegen ist seit 1949 Mitglied der NATO.

Wackelt Abkommen über Mittelstreckenwaffen?

Die USA sehen indes nach Recherchen der Wochenzeitung "Die Zeit" den INF-Vertrag mit Russland über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen gefährdet. Das Abkommen war 1987 von den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen worden.

Schon seit 2010 werfen die USA Russland vor, verbotene landgestützte Marschflugkörper zwischen 500 und 5.500 Kilometern Reichweite zu testen. 2014 machte US-Präsident Barack Obama die Vorwürfe in einem Brief an Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals öffentlich.

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