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Politik Ausland
05/04/2019

Deutschland: Über 500 Abschiebungen an Veto der Piloten gescheitert

Deutscher Präsident der Bundespolizei kritisiert die Piloten nun scharf.

In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe hat der deutsche Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, Kritik an Piloten geäußert. Im Jahr 2018 seien 506 Abschiebungen aus Deutschland nicht zustande gekommen, weil sich die Piloten geweigert hätten, die betreffenden Personen an Bord zu nehmen, so Romann.

"Im Konfliktfall hat die Luftsicherheitsbehörde am Boden das letzte Wort, also die Bundespolizei", so Romann im Interview. Der Pilot sei für die Sicherheit der Passagiere verantwortlich, sobald sich das Flugzeug in der Luft befindet, am Boden dürfte aber der "originäre Hoheitsträger" nicht an der Ausübung seiner Aufgaben gehindert werden, so Romann und beruft sich auf Paragraph 12 Absatz 1 des Luftsicherheitsgesetzes.

Allerdings scheitern die meisten Abschiebungen ohnehin bereits im Vorfeld, zumal viele der Betroffenen nicht auffindbar seien.