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Politik Ausland
05/13/2020

Grenze zu Deutschland ab 15. Juni wieder offen

Bereits ab Freitag soll es nur noch stichprobenartige Kontrollen an der Grenze zu Deutschland geben.

Die aktuell geschlossenen Grenzen zwischen Österreich und Deutschland werden am 15. Juni vollständig geöffnet, das teilte das Bundeskanzleramt am Mittwoch mit. Bereits ab diesen Freitag (15.Mai) werde es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, teile Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch mit. 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit Merkel telefoniert, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer.

Ab Samstag dieser Woche sollen alle Grenzübergänge genutzt werden können. Der Personenkreis, für den der Übertritt möglich sein wird, werde etwas erweitert - etwa auch auf Paare, die in unterschiedlichen Ländern wohnen.

Nach D: Keine Einreisen aus Spanien und Italien 

Mit Österreich, Frankreich und der Schweiz sei vereinbart, die Kontrollmaßnahmen in einem ersten Schritt zu lockern und ab dem 15. Juni ganz zu beenden, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse, sagte der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch in Berlin.

Bisher war der Grenzübertritt nur an ausgewählten Übergängen möglich. An allen deutschen Grenzen wird ab Samstag nur noch stichprobenartig kontrolliert.

Dafür soll es auch über den 15. Mai hinaus keine Einreisen aus Spanien und Italien geben, da sei man sich mit ÖsterreichFrankreich und der Schweiz einig, sagte Seehofer weiter.

Schweiz zieht nach 

Die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Das bestätigte das Justiz- und Polizeidepartement (Ministerium) in Bern der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Bedingung sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hieß es.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich am Mittwoch erfreut über die geplanten Grenzöffnungen mit Deutschland ab 15. Juni. Mit der Schweiz und mit Liechtenstein stehe man in Kontakt, "um ein ähnliches Prozedere zustande zu bringen", so Kurz. Gespräche Österreichs gebe es auch mit den östlichen Nachbarländern. Keine Perspektive könne man aufgrund des Infektionsgeschehens zu einer Grenzöffnung zu Italien geben.

Tschechien: Öffnung zu Österreich Mitte Juni möglich 

Die tschechischen Grenzen zu Österreich und der Slowakei könnten bis zum 8. oder 15. Juni wieder geöffnet werden, sagte der tschechische Premier Andrej Babis am Mittwoch in einem Interview mit der Zeitung "Blesk", wie die Nachrichtenagentur CTK berichtete. Auch der tschechische Außenminister Tomas Petricek nannte Mitte Juni als möglichen Zeitpunkt.