Symbolbild

© APA/AFP/DELIL SOULEIMAN

Politik Ausland
04/05/2019

Deutschland holt erste IS-Anhängerin zurück

Die 31-Jährige reiste über den Flughafen Stuttgart wieder ein. Unmittelbar nach der Landung erfolgte die Festnahme.

Der Anwalt ihrer Familie teilte am Freitag mit, dass die Mutter mit ihren drei Kindern am Donnerstag zurück nach Deutschland gekommen sei.  "Meine Forderung an die Bundesregierung wurde gehört", begrüßte Erdem die Rückholung der Familie. Dem Innenminsterium ist der Fall bekannt, weitere Auskünfte könne man aufgrund von Persönlichkeitsrechten allerdings nicht geben.

Weitere Fälle

Das Außenministerium betreut nach eigenen Angaben im Irak acht deutsche Staatsangehörige in Haft konsularisch. Für eine Rückholung von deren Kindern zu deutschen Verwandten laufe derzeit ein Austausch mit irakischen Behörden. Über die Rückkehr von früheren Kämpfern des "Islamischen Staats" (IS) und deren Familienangehörigen aus den Gebieten des ehemaligen "Kalifats" in Syrien und dem Irak wird seit geraumer Zeit in Europa debattiert.

US-Präsident Donald Trump hatte gefordert, dass europäische Staaten IS-Kämpfer aus Syrien zurückzunehmen und in Europa vor Gericht stellen. Sind die Kämpfer noch Passinhaber europäischer Länder, haben sie grundsätzlich auch da Recht, rückzureisen. Die deutsche Regierung will die Möglichkeit schaffen, künftig aktiven Dschihadisten mit doppelter Staatsangehörigkeit den deutschen Pass zu entziehen. Für bisherige IS-Kämpfer gilt dies jedoch nicht.

100 Kämpfer aus Österreich

Laut Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)  sind knapp 100 "Foreign Fighters" aus Österreich in Kriegsgebieten aufhältig. Davon besitzen 30 Prozent die österreichische Staatsbürgerschaft. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will vermeiden, sie nach Österreich zurückzuholen. Der konsularische Schutz soll aufgehoben werden. Eine Aberkennung der Staatsbürgerschaft gestaltet sich allerdings schwierig, wenn nicht in Österreich Verfahren dazu geführt wurden und dadurch keine Staatenlosigkeit herbeigeführt wird.

 

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