© APA/dpa-Zentralbild/Kira Hofmann

Politik Ausland
03/02/2021

Deutscher Mittelweg: Lockdown verlängern, aber Öffnungen zulassen

Morgen wird in Deutschland beraten, wie es mit dem Lockdown weitergeht. Erste Details sind schon durchgesickert.

Morgen blüht der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer das, was die österreichische Regierung samt Experten, Opposition und Ländern gestern durchgemacht hat: eine Antwort auf die Frage finden, wie man mit dem Lockdown bzw. weiteren Öffnungen umgeht. 

Wie erste Vorab-Infos zeigen, wird Deutschland einen Mittelweg aus Lockerungen und Lockdown-Verlängerung einschlagen. Der Shutdown soll demnach vorerst bis 28. März ausgedehnt werden. Es sind aber auf einigen Gebieten Lockerungen vorgesehen:

Ab 8. März sollen Kontaktbeschränkungen gelockert werden: So sollen sich zwei Haushalte treffen dürfen, maximal fünf Personen, Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt.

In allen Bundesländern sollen Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte aufsperren dürfen - entsprechende Hygienekonzepte und eine Fläche von 20 Quadratmeter pro Kunden vorausgesetzt. 

Wie der Spiegel schreibt, sollen auch andere körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen wieder aufmachen dürfen. Hier gelten tagesaktuelle negative Tests und Hygienekonzepte als Voraussetzung. 

Unter gewissen Voraussetzungen soll auch Sport bis zu zehn Personen im Freien wieder möglich sein.

Fällt die Sieben-Tages-Inzidenz auf unter 35, ist die Öffnung der Außengastronomie vorstellbar.

Begleitet werden die Maßnahmen durch eine starke Ausweitung der Impfkampagne und der Testkapazitäten. Man wolle "erproben", ob durch die deutliche Ausweitung von Tests und verstärktes Contact-Tracing Öffnungsschritte auch bei höheren Sieben-Tage-Inzidenzen mit mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner möglich würden, heißt es in dem Vorab-Entwurf.

Sollten die Infektionszahlen wieder ansteigen, soll eine Notbremse zum Einsatz kommen: Überschreitet die Inzidenz an zumindest drei aufeinanderfolgenden Tagen einen gewissen Wert, gelten wieder die derzeit gültigen Regeln des harten Lockdowns.

Auch wird die deutsche Teststrategie erweitert: So müssen die Länder sicherstellen, dass in Schulen und Kindergärten zumindest ein- oder zweimal pro Woche getestet wird. Unternehmen müssen ihren MitarbeiterInnen mindestens einen bzw. zwei kostenlose Tests in der Woche anbieten.

Zudem sollen allen Deutschen ein oder zwei kostenlose Schnelltests pro Woche angeboten werden.

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