Politik | Ausland
18.05.2017

Der Mann, den Donald Trump fürchten muss

Sonderermittler Robert Mueller soll in der Causa Russland mögliche Vergehen des US-Präsidenten untersuchen.

Zu den Heldengeschichten über Robert Mueller III, die Donald Trump wohl Magendrücken verursachen, gehört eine Begebenheit, die sich vor 13 Jahren an einem Krankenbett in Washington ereignete. John Ashcroft, damals US-Justizminister, war frisch operiert worden. Trotzdem versuchten zwei Gesandte von Präsident George W. Bush dem Juristen eine Unterschrift abzuluchsen, und zwar für die Verlängerung von Lauschangriffen auf Terrorverdächtige ohne vorherige Richter-Erlaubnis.

Zwei Männer verhinderten damals die verfassungswidrige Nacht-und Nebelaktion und genießen seither den Ruf, vor dem Weißen Haus nur höchst selten einzuknicken: James Comey, damals Ashcrofts Vize und heute frisch von Trump gefeuerter FBI-Chef; sowie Robert Mueller, vor seinem Freund Comey 13 Jahre an der Spitze der Bundespolizei und seit Donnerstag Sonder-Ermittler in der Russland-Affäre um Trump.

Freie Hand

Der 72-Jährige soll im Auftrag von Vize-Justizminister Rod Rosenstein "jegliche Verbindungen und/oder Abstimmungen zwischen der russischen Regierung und Personen mit Verbindung zur Wahlkampagne von Präsident Donald Trump untersuchen". Mit dem seit fast 20 Jahren nicht mehr benutzten Statut des Sonder-Ermittlers soll gewährleistet werden, dass das amerikanische Volk "volles Vertrauen in die Ergebnisse haben kann", teilte Rosenstein mit.

Für die Aufgabe, an deren Ende ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump stehen könnte, hat Mueller nahezu freie Hand, unbegrenzte Ressourcen und Vollmachten. Und Erfahrung sowieso. In seiner Karriere half er, den panamaischen Diktator Noriega und den New Yorker Mafioso Gotti hinter Gitter zu bringen. Er leitete die Untersuchungen nach den Bomben-Attentaten auf den Pan-Am-Flug 1988 über dem schottischen Lockerbie sowie auf den Marathon-Lauf in Boston 2013.

Vor wenigen Tagen hatten Rosenstein und die republikanische Kongress-Mehrheit die Einsetzung eines Sonder-Ermittlers noch als überflüssig bezeichnet. Nach einer Kaskade neuer Enthüllungen, die Präsident Trump in den Dunstkreis der verbotenen Beeinflussung der Justiz rücken, schwenkte das Pendel in die andere Richtung. Eine Vorverurteilung Trumps sei das aber nicht, so Rosenstein.

Neue Russland-Details

In einer ersten Stellungnahme gab sich der Präsident konziliant. Die Untersuchung werde zeigen, dass die Anschuldigungen haltlos seien. Gestern kam dann die impulsive Kurskorrektur via Twitter: "Das ist die größte Hexenjagd auf einen Politiker in der US-Geschichte."

Republikanische Kongress-Abgeordnete, die schleichend auf Distanz zu Trump gehen, verdrehten die Augen und wunderten sich über neue Details aus der Russland-Saga: Etwa jenes, dass "Trumpianer" bis zur Wahl im November fast 20-mal per Telefon oder eMail mit Kontaktleuten von Russlands Präsident Putin in Verbindung standen.

"Schwöre bei Gott"

Noch größere Irritationen löste ein Gesprächsmitschnitt aus, den die Washington Post in ihren Besitz brachte. Darin sagt der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, im Juni 2016: "Ich denke, es gibt zwei Personen, die Putin bezahlt. Rohrabacher und Trump. Ich schwöre bei Gott." Gemeint ist neben dem Präsidenten der für seine pro-russische Haltung bekannte republikanische Abgeordnete Dana Rohrabacher.

Zuhörer damals: Paul Ryan, Chef des Repräsentantenhauses und damit Nr. drei im Staat. Von der Washington Post mit den Vorwürfen konfrontiert, blockten die Herren ab. Als der Mitschnitt bekannt wurde, ließ McCarthy erklären, es sei ein Scherz gewesen. Seine Tonlage im "Putin-Gespräch" gibt das nicht her.

Der Beginn von Muellers Mission wird in Washington zweischneidig aufgenommen: Parteiübergreifendes Lob für die Versiertheit und Integrität des detailversessenen Kriminologen herrscht auf der einen Seite, Skepsis über mögliche Kollateralschäden einer umfassenden Ermittlung auf der anderen. Bringen die Ermittlungen doch Trumps komplette Führungsmannschaft in Beweisnot, lähmen den Politikbetrieb und erzeugen einen nie versiegenden Fluss von Medienberichterstattung.

Insider sind sich allerdings sicher, dass der als wortkarg geltende Robert Mueller die öffentliche Debatte nicht häppchenweise mit Erkenntnissen befeuern wird. Nicht einmal mit spartanischer Unterrichtung sei zu rechnen, sagen Leute, die ihn kennen.