Politik | Ausland
20.04.2018

Das höfliche „Njet“ zur Vermittlung

Ministerin Kneissl holte sich bei ihrem Treffen mit dem russischen Kollegen Lawrow eine Abfuhr.

Auf der Bühne des Presseraumes im Gästehaus des Außenministeriums in Moskau sitzen vierzehneinhalb Jahre Außenminister-Erfahrung. 14 davon gehören Sergej Lawrow, dem russischen Chefdiplomaten. Nach der Wiederwahl Wladimir Putins werden noch ein paar weitere Jahre dazukommen. Vier österreichische Außenminister wurden in seiner Amtszeit „verbraucht“ (Benita Ferrero-Waldner, Ursula Plassnik, Michael Spindelegger, Sebastian Kurz), die fünfte sitzt jetzt neben ihm auf dem Podium: Karin Kneissl. Die Publizistin, die für die FPÖ ins Außenamt eingezogen ist, ist gekommen, um Russland die Rolle Österreichs anzutragen: als Austragungsort von neuerlichen Syrien-Friedensgesprächen, und als allfälliger Ausrichter einer „Pendeldiplomatie“ – zwischen wem auch immer.

Kneissl traf in Moskau gestern auch Staffan di Mistura, UNO-Sonderbeauftragter für Syrien. Er will die Friedensverhandlungen, die unter Teilnahme der USA, Russlands, Irans, Saudi-Arabiens, der Türkei und syrischer Gruppen auch in Wien stattfanden (2015), wiederbeleben.

„Ehrlicher Makler“

Sergej Lawrow bleibt nach dem Treffen mit Kneissl dagegen freundlich, aber vage: Er habe „nichts davon gehört“, dass Österreich eine Vermittlung zwischen Russland und dem Westen angeboten habe, aber es brauche eine Vermittlung zwischen den Konfliktparteien in Syrien. „Ich schätze sehr, dass sich Österreich für eine Verbesserung des Klimas einsetzt“, sagt Lawrow, in Genf und Wien hätten Konferenzen im UNO-Format ja schon stattgefunden, die Möglichkeiten für Wien blieben bestehen. „Österreich wird stets als ehrlicher Makler angesehen“, wenn es nicht genug ehrliche Makler gebe, könne Österreich unter UNO-Dach einen Beitrag leisten.

 

Das klingt nicht nach Zusage, weshalb Ministerin Kneissl in der Pressekonferenz nur knapp von der Notwendigkeit der Rückkehr an den Verhandlungstisch spricht. Sie erwähnt lieber ein bilateral „beiderseitiges Verständnis“, beschreibt Russland als wichtigen Markt und erklärt, warum Österreich in der Causa Skripal (Giftanschlag) keine russischen Diplomaten ausgewiesen habe („Wir weisen nie Diplomaten aus, um Kommunikationskanäle auch in schwierigen Zeiten offenzuhalten“).

Konkret wird Lawrow in Sachen Ukraine und Sanktionen gegen Russland: Das Angebot „Macht einen Schritt, dann können wir Euch entgegenkommen“ – ohne es namentlich zu sagen, ist das die Position von Kanzler Kurz – verkenne die Lage. Der Westen anerkenne die illegitime Führung in der Ukraine, Russland habe nur auf die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung geschaut, halte sich an die sogenannten Minsker Vereinbarungen – „es wird keine Zugeständnisse geben“.

Medien-Schelte

Am Vorabend hatte es kurz Spekulationen gegeben, ob Kneissl auch Präsident Wladimir Putin getroffen habe. Sie kam zu spät zur Eröffnung des „Österreich Instituts“, einer Sprachschule. Auch die Russland-Beauftragte des Außenamtes, Margot Klestil-Löffler, war nicht da.

Beim Empfang in der Botschaft kam es dann zur ersten, aber nicht einzigen Medien-Schelte Kneissls im Rahmen der Visite: Einem Journalisten gegenüber dementierte sie auf mehrmalige Nachfrage ein Putin-Treffen (es habe einen anderen Termin gegeben) – und hielt eine Standpauke über richtige Fragen, gebildetere und bessere israelische und chinesische Journalisten und ihre eigene journalistische Erfahrung. Tags darauf bekamen Kollegen des Fernsehens ausführlich die Laune der Ministerin zu spüren: das Interview am Vorabend sei zu lange gewesen.

Mit den versammelten mitgereisten Medienvertretern sprach Kneissl  übrigens erstmals am Flughafen vor dem Rückflug nach Wien: "Alle Ziele erreicht, sie waren bei den Gesprächen ja nicht dabei. Jetzt kann ich nicht mehr sagen, ich muss jetzt Telefonate führen."