Coronavirus: Von der Leyen fürchtet um Zusammenhalt der EU
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Die Kommissionschefin stellt außerdem klar: Es sind keine Corona-Bonds geplant.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fürchtet in der Corona-Krise um den Zusammenhalt der Europäischen Union. Nach der Einführung von Grenzkontrollen sei das Schengen-Abkommen für freien Reiseverkehr auf der Kippe gestanden, sagte von der Leyen in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Nun sähen alle, dass sich die Staaten durch extreme Abschottung selbst am meisten schadeten.
"Wir haben es selbst in der Hand", sagte die Kommissionschefin. "Wir haben anfangs in den Abgrund geschaut, aber wir haben in dieser Krise auch wieder rasch das Positive und den Zusammenhalt gesehen. Ich sehe viele ermutigende Zeichen, dass die Europäer erkennen, wie kostbar unsere Gemeinschaft ist."
Die Grenzschließungen einzelner EU-Staaten hätten das Coronavirus nicht aufgehalten, aber vielen Firmen sehr geschadet und wichtige Lieferketten in Europa unterbrochen, sagte von der Leyen. Dabei habe nur der Binnenmarkt die EU so wohlhabend und stark gemacht.
Nun wachse die Erkenntnis wieder, dass jeder Mitgliedsstaat mit gegenseitiger Hilfe bessere Karten habe. "Deswegen liegt in dieser großen Krise auch die Chance, dass sich Europa noch einmal neu erfindet", sagte von der Leyen.
Keine Corona-Bonds
In der Corona-Krise plant die Europäische Kommission keine eigenen Anleihen zur milliardenschweren Schuldenaufnahme sagte die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Da gibt es ganz klare rechtliche Grenzen, das ist nicht der Plan. Daran arbeiten wir nicht."
Der "Spiegel" hatte berichtet, die EU-Kommission wolle Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten in der Krise mit Zuschüssen in Milliardenhöhe unterstützen und dazu eigene Anleihen an den Finanzmärkten platzieren, einen Vorläufer für Eurobonds.
Der Streit über sogenannte Corona-Bonds schlägt in der EU derzeit hohe Wellen. Italien und andere Länder drägen auf eine gemeinsame Schuldenaufnahme, die aber Länder wie Deutschland und Österreich ablehnen. Von der Leyen legte sich in der Debatte nicht fest und verwies auf die Eurogruppe, die binnen zwei Wochen Vorschläge machen soll. Doch zeigte sie Verständnis für die deutsche Position.
Exit-Strategie
Die Europäische Kommission arbeite außerdem an einer gemeinsamen Exit-Strategie aller EU-Staaten zur schrittweisen Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise. Mit Experten prüfe sie, "wann wir nach und nach die Maßnahmen der 'sozialen Distanz' wieder lockern könnten", sagte Von der Leyen.
"Das Entscheidende ist: Das darf nicht zu früh passieren, weil sonst das Risiko ist, dass das Virus wieder aufflackert", sagte die EU-Chefin. "Andererseits muss es so schnell wie möglich gehen, damit unsere Wirtschaft nicht unnötig weiter leidet. Wir vertrauen auf den Rat von Medizinern, aber auch von Wirtschaftsfachleuten, die sich mit Lieferketten auskennen."
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