EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat Unterstützung der Abgeordneten

David Sassoli

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
05/25/2020

Coronahilfen: EU-Parlamentspräsident appelliert an "Sparsame Vier"

David Sassoli warnt Österreich und seine Mitstreiter vor einem Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten.

EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat im Zusammenhang mit den geplanten europäischen Corona-Aufbauhilfen an das Verantwortungsbewusstsein der sogenannten "sparsamen Vier" appelliert. "Die 'sparsamen Vier' müssen sich der Ernsthaftigkeit der vor uns liegenden Herausforderungen bewusst sein", sagte Sassoli am Montag in einer Aussendung.

"Jetzt ist nicht die Zeit für starres Denken, sondern für den Wiederaufbau, sonst werden wir am Ende ein Europa haben, das sich mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bewegt", warnte der italienische Sozialdemokrat.

"Ich appelliere an ihr Verantwortungsbewusstsein", betonte Sassoli zu den Vorschlägen der österreichischen, dänischen, niederländischen und schwedischen Regierungen. "Es gibt keine genügsamen Länder und ausgabefreudigen Länder. Vielmehr gibt es Länder, die sich der Ernsthaftigkeit der vor uns liegenden Herausforderungen bewusst sind, und solche, die es nicht sind. Deshalb bitte ich alle, diesem historischen Moment gerecht zu werden."

EU-Wiederaufbauplan

Die vier Nettozahler Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden sprechen sich gegen einen EU-Wiederaufbauplan aus, der aus Zuschüssen an die von der Coronavirus-Pandemie besonders betroffenen EU-Länder besteht. Am Wochenende schlugen die vier Staaten stattdessen Notkredite vor, die auf zwei Jahre befristet und rückzahlbar wären.

Der EU-Parlamentspräsident betonte in seiner Stellungnahme weiters, dass alle vom EU-Binnenmarkt profitierten. Vor allem die Länder, "die Einwände erhoben haben", gehörten zu jenen, die am meisten davon profitiert hätten. "Ich hoffe, dass das jeder zu schätzen weiß."

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