Brasiliens neuer Präsident Lula will Amazonas-Regenwald schützen

Auf der Prioritätenliste von Brasiliens neuem Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva steht ein Thema, das auch viele Politiker und Bürger anderer Länder brennend interessiert: der Schutz des für den Kampf gegen den globalen Klimawandel so wichtigen Amazonas-Regenwaldes.

Schon nach Lulas Wahlsieg Ende Oktober hatten die meisten Staatsoberhäupter, die ihm gratulierten, auf die Bedeutung des Amazonas verwiesen. Brasilien sei "bereit, wieder seine Rolle im Kampf gegen den Klimawandel zu spielen", versicherte Lula in seiner Siegesrede.

Kurz vor seinem Amtsantritt bekräftigte er dies, indem er die international bekannte Naturschützerin Marina Silva zu seiner Umweltministerin ernannte. Sie war bereits von 2003 bis 2008 Umweltministerin unter Lula, hatte sich aber mit ihm überworfen, weil er aus ihrer Sicht nicht genug für den Schutz des Amazonas-Regenwaldes tat.

Silva söhnte sich jedoch mit Lula aus. Bevor sie ihn im Wahlkampf erneut unterstützte, rang sie ihm eine Reihe von Zusagen ab, darunter die Einrichtung einer nationalen Behörde für Klimasicherheit, die für die Überprüfung von Maßnahmen zur Verringerung von Treibhausgasen zuständig sein soll.

Deutschland und Norwegen helfen mit

Lula versprach im Wahlkampf, die Überwachung des Amazonas wieder aufzunehmen mit dem Ziel, dass kein Baum mehr gefällt wird. Tatsächlich setzte er als eine seiner ersten Amtshandlungen die Steuerungsgremien des 2008 gegründeten Amazonas-Schutzfonds per Dekret wieder ein und reaktivierte den Entwaldungsbekämpfungsplan, womit er den Weg für neue Hilfszahlungen aus Ländern wie Deutschland freimachte.

Angesichts des Regierungswechsels in Brasilien kündigten Deutschland und Norwegen an, ihre massive finanzielle Unterstützung zum Schutz des Regenwaldes wieder aufzunehmen. Während des Brasiliens-Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) anlässlich Lulas Amtsantritt an Neujahr konkretisierte die Bundesregierung ihre Zusage nun: 35 Millionen Euro gab sie für den Fonds zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes frei.

Nach Angaben von Survival International, einer Menschenrechtsorganisation für Indigene, sind die Regierungsbehörden zum Schutz der Umwelt und der indigenen Gebiete unter Lulas rechtsradikalen Amtsvorgänger Jair Bolsonaro "völlig zerschlagen" worden. Riesige Regenwald-Flächen gingen verloren.

Die durchschnittliche jährliche Zerstörung von Wäldern im brasilianischen Amazonas-Gebiet stieg um 75 Prozent im Vergleich zum vorherigen Jahrzehnt. Nach Angaben der brasilianischen Weltraumbehörde Inpe wurden insgesamt 50.000 Quadratkilometer Regenwald vernichtet. Das entspricht der Fläche der Slowakei. Studien zeigen, dass der Amazonas in einigen der am stärksten verwüsteten Gebiete mehr klimaschädliches Kohlendioxid ausstößt als er aufnimmt.

Hunger und Inflation

Doch der Wald- und Klimaschutz ist nicht die einzige große Herausforderung, vor der Lula steht: Mehr als 33 Millionen Brasilianer leiden Hunger, die Inflation ist hoch, das Land politische extrem gespalten. Zudem muss der Linkspolitiker, der Brasilien von 2003 bis 2010 schon einmal regiert hatte, gegen die Mehrheit der Bolsonaro-Verbündeten im Kongress ankämpfen, unter ihnen viele Vertreter der mächtigen Agrarlobby.

Lula kann daher Geld und andere Unterstützung aus dem Ausland für seinen Klimaschutz-Kurs gut gebrauchen. Außerdem sollten Deutschland und andere Länder kein Rindfleisch, Soja und Holz aus Brasilien kaufen, für deren Produktion Regenwald zerstört wurde, fordern Naturschützer.

Dazu soll auch das neue Lieferkettengesetz in Deutschland beitragen, wie Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Montag hervorhob. Sie ist sich sicher: Unter anderem im brasilianischen Regenwald entscheide sich in den kommenden Jahren die "die Frage, ob die Klimakatastrophe zu stoppen ist".