Politik | Ausland
06.04.2018

Brasilien: Gericht lehnt Eilantrag von Lula in letzter Minute ab

Der Ex-Präsident ließ eine gesetzlich gestellte Frist, sich freiwilig zum Haftantritt zu stellen, verstreichen.

 Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine gerichtlich gesetzte Frist verstreichen lassen, sich freiwillig zum Haftantritt den Behörden zu stellen. Lula hielt sich bei Ablauf der Frist am Freitag (22.00 Uhr MESZ) weiter im Gewerkschaftshaus seiner Heimatstadt Sao Bernardo do Campo auf. Hunderte Anhänger waren vor dem Gebäude versammelt, um ihn vor einer Festnahme zu schützen.

Nach Ablauf der Frist könnten die Behörden nun versuchen, den Ex-Präsidenten mit Zwang festzunehmen. Lula lässt es nun offenbar auf eine Kraftprobe mit der Justiz ankommen.

Ein brasilianisches Gericht hat den neuerlichen Einspruch von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva gegen seine Inhaftierung abgelehnt. Die Entscheidung des Gerichts in der Hauptstadt Brasilia fiel wenige Minuten vor Ablauf einer Frist, zu der sich Lula für den Antritt seiner zwölfjährigen Haftstrafe bei den Behörden melden soll.

Am Donnerstag hatte ein Richter dem Ex-Präsidenten eine Frist gesetzt, sich binnen 24 Stunden den Behörden zu stellen. Diese Frist läuft am Freitag um 22.00 Uhr (MESZ) ab. Lula ließ bisher keine Bereitschaft erkennen, der Aufforderung nachzukommen. Lulas Anwälte hatten mit ihrem Einspruch versucht, die Inhaftierung aufzuschieben.

 

Der Ex-Präsident hielt sich am Freitag im Gewerkschaftshaus seiner Heimatstadt São Bernardo do Campo auf. Hunderte Anhänger versammelten sich vor dem Gebäude, um ihn vor einer Festnahme zu schützen.

Der Ex-Präsident war im vergangenen Jahr wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt worden. Demnach ließ sich Lula während seiner Präsidentschaft von der größten brasilianischen Baufirma OAS eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guaruja im Bundesstaat São Paulo schenken sowie eine große Geldsumme in bar. Der Baukonzern soll im Gegenzug bei Verträgen mit dem staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras begünstigt worden sein.