Abfuhr für deutsche Außenministerin in China: "Lassen uns nicht belehren"
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Chinas Außenminister ließ sich von seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock keine Ermahnungen in Sachen Menschenrechte gefallen.
China will sich nach den Worten von Außenminister Qin Gang beim Thema Menschenrechte nicht belehren lassen.
Nach Gesprächen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Freitag in Peking sagte er vor der Presse: „Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen.“
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Er wies die zuvor von Baerbock geäußerte Kritik an der Menschenrechtslage in China zurück. Jeder Staat habe seine eigenen Gegebenheiten und kulturellen und historischen Hintergründe. Bei den Menschenrechten gebe es „keine einheitlichen Standards in der Welt.“
Routine, aber heikel
Fast jeder westliche Spitzenpolitiker, der nach China reist, bekommt von zuhause den Auftrag mit, auch die Menschenrechte anzusprechen. Immer eine heikle Gratwanderung, da China jedes Mal empfindlich, oft aber auch mit offener Aggression reagiert, wie Baerbock jetzt erfahren musste.
Erinnerung an Menschenrechte
Baerbock hielt Qin Gang allerdings entgegen, dass es durchaus „gemeinsame Standards“ für die Menschenrechte in der Welt gebe - und erinnerte ihn an die UN-Charta und die UN-Menschenrechtskonvention. Darin stünden „universelle“ Menschenrechte, an die alle UN-Mitglieder gebunden seien.
Muslimische Minderheit
Zuvor hatte Baerbock ihre Sorge darüber geäußert, dass die Freiräume für die Zivilgesellschaft und die Menschenrechte in China beschnitten würden.
Auf die Vorwürfe über eine Verfolgung besonders der muslimischen Uiguren in der Nordwestregion Xinjiang entgegnete Chinas Außenminister, es gehe dabei nicht um Menschenrechte, sondern um den Kampf gegen Radikalismus und Separatismus.
Die haben ein "glückliches Leben"
Jetzt sei die Lage in Xinjiang aber „stabil“. Die Menschen lebten ein „sehr glückliches Leben“. Es gebe anti-chinesische Kräfte, die die Xinjiang-Frage benutzten, um Chinas Aufstieg in der Welt einzudämmen. Auch wollten sie die Situation in Xinjiang stören. Ausländische Kräfte sollten sich aus der Region heraushalten, forderte Qin Gang.
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