Verrat von Atomgeheimnissen an USA? Xi säubert die Militärspitze

In Peking reicht manchmal ein Satz, um eine Karriere zu beenden: "Schwere Verstöße gegen Disziplin und Gesetz".
Am Wochenende traf es zwei Männer, die bis zuletzt als unantastbar galten: Zhang Youxia, Vizechef der mächtigen Zentralen Militärkommission (ZMK), und Liu Zhenli, Chef des gemeinsamen Stabes der Volksbefreiungsarmee (PLA).

Verratsvorwurf mit atomarer Dimension

Das Verteidigungsministerium teilte mit, beide würden untersucht. Und der Grund der Untersuchung – wie das Wall Street Journal berichtet – ist tatsächlich ein triftiger, wenn die Vorwürfe stimmen: Zhang Youxia wird beschuldigt, Informationen über das Atomwaffenprogramm der Volksrepublik an die USA weitergegeben zu haben.
Diese Anschuldigung wird mit einer Sicherheitslücke im chinesischen Nuklearsektor in Verbindung gebracht, in die auch Gu Jun, der ehemalige Generalmanager der "China National Nuclear Corporation", verwickelt sein soll.

Zudem werden dem General Korruption und Bestechlichkeit vorgeworfen: Er soll hohe Bestechungsgelder für Amtshandlungen angenommen haben.
Insbesondere soll er gegen Geld Beförderungen im Beschaffungssystem für Militärgüter ermöglicht haben, darunter die Beförderung des ehemaligen Verteidigungsministers Li Shangfu.

Der Fall eines engen Xi-Vertrauten

Zhangs Vater kämpfte während des chinesischen Bürgerkriegs, der 1949 zur Machtübernahme von Maos kommunistischen Kräften führte, an der Seite von Chinas Machthaber Xi Jinpings Vater. Später stiegen beide Männer in hohe Positionen auf. 

Zhang galt als Xis engster militärischer Verbündeter – ein politisch schwerer Schlag, weil er zugleich Politbüro-Mitglied ist und als treibende Kraft der Modernisierung galt.

Die Untersuchungen der Behörden erstrecken sich laut WSJ weit in die Vergangenheit und nehmen auch seine fünfjährige Amtszeit als Kommandeur der Militärregion Shenyang von 2007 bis 2012 unter die Lupe.

Es ist nicht das erste Mal, dass Xi einem hochrangigen General Geheimnisverrat an die USA vorwirft. Ob die Vorwürfe stimmen oder nicht, dürfte in Zhangs Fall egal sein – Xi hat sein Urteil gefällt.
Damit ist allerdings die ZMK in einer vorläufigen Krise: Sie ist so etwas wie das oberste militärische Steuerzentrum Chinas – hier werden Strategien gesetzt.

Xi fast allein an der Spitze

Und nun schrumpft die Kommission auf einen historischen Minimalstand:
Neben Xi Jinping bleibt als einziges weiteres Mitglied Zhang Shengmin, ausgerechnet der Mann, der die militärische Anti-Korruptionsaufsicht führt.

Xi wäre damit – jedenfalls vorübergehend – faktisch alleiniger operativer Chef, was sich bei einer gewaltigen Streitmacht wie der PLA nie und nimmer ausgehen kann.

Säuberungswelle ohne Ende?

Der Schritt wirkt wie der vorläufige Höhepunkt einer Säuberungswelle – und es wird von Analysten mit Spannung erwartet, mit welchen Generälen Xi die vakanten Stellen nachbesetzen wird.

Bereits zuvor waren zentrale Figuren verschwunden: He Weidong, bis dahin einer der wichtigsten Vize-ZMK-Chefs, wurde 2025 aus Partei und Militär ausgeschlossen; ebenso der damalige Top-Politoffizier der PLA, Admiral Miao Hua. Die Financial Times zitiert zudem Analysten, die einen zweiten Kern des Problems sehen: Leistungs- und Bereitschaftsprobleme.
Trotz Reformen, heißt es, sei die gemeinsame Ausbildung noch unvollständig und teuer, die Frage der Einsatzreife hänge wie ein Schatten über Xis Zeitplan.

Und: Xi habe – nach Darstellung der US- und taiwanischen Seite – der PLA vorgegeben, bis 2027 die Fähigkeit zu entwickeln, Taiwan notfalls militärisch zu nehmen.

Das ist augenscheinlich so rasch nicht passiert.
Wer in der Spitze als zu langsam, zu ineffizient oder politisch nicht zuverlässig gilt, wird damit zum Risiko.