Außenminister Schallenberg bot Wien als Verhandlungsort an

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
02/18/2020

"Atomabkommen erhalten": Schallenberg reist nach Teheran

Österreichs Außenminister wird sich unter anderem mit Präsident Rohani und Außenminister Zarif treffen.

Im Zuge einer Dienstreise wird Außenminister Alexander Schallenberg von 22. bis 23. Februar Teheran besuchen. Ein Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Javad Zarif steht genauso am Programm, wie ein Treffen mit Präsident Hassan Rohani. Der Besuch findet damit einen Tag nach den Parlamentswahlen am 21. Feburar statt - die als wichtiger Stimmungstest für das Mullah-Regime gelten.

Weiters wird Schallenberg Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Ali Laridschani und dem Leiter des Iranischen Menschenrechtsrates, Bagheri Kani, führen. Ein Besuch des österreichischen Kulturforums und Treffen mit "Vertretern der Zivilgesellschaft" sollen das Programm abrunden.

"Uns trifft besondere Verantwortung"

Nach der Tötung des Generals und Strategen des Islamischen Revolutionsgarden, Quassem Soleimani, am Jahresbeginn, hatte sich Schallenberg für eine Vermittlerrolle der EU eingesetzt. Unter anderem richtete er sich in einem Schreiben an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell: "Wenn die Parteien nicht zum Verhandlungstisch kommen, bringen wir den Verhandlungstisch zu ihnen. Mit meiner Reise in den Iran unterstütze ich die Bemühungen der EU."

Für Österreich sei es in diesem Zusammenhang wichtig, "das Wiener Atomabkommen zu erhalten", heißt es in einer Aussendung. International gilt das Abkommen als gescheitert. Es wurde 2015 in Wien geschlossen und beinhaltete - knapp formuliert -, dass der Iran nur so viel Uran anreichern darf, dass der Bau von Atomwaffen nicht möglich ist. Im Gegenzug werden Sanktionen gegen den Gottesstaat eingestellt oder drastisch zurückgefahren.

Die USA stiegen auf Druck von Präsident Donald Trump 2018 aus dem Abkommen aus und verstärkten ihre wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran - dessen Wirtschaftsleistung seitdem empfindlich geschrumpft ist.

Europa sei gefordert, dem Iran zu zeigen, dass es trotz US-Sanktionen weiterhin zu dem Deal stehe: "Gerade weil das Abkommen in Wien geschlossen wurde, trifft uns eine besondere Verantwortung, hier aktiv zu sein", so SchallenbergIm Vorfeld der Reise hat der Außenminister mit Amtskollegen Gespräche geführt, unter anderem aus den USA und dem Nahen Osten. Mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas wird er am Mittwoch in Berlin sprechen.

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