Asyl: Spaniens neuer Regierungschef beklagt "nationale Egoismen"

Im Streit um die EU-Asylpolitik hat Spaniens neuer Regierungschef Pedro Sanchez „nationale Egoismen“ beklagt. „Wir sind dazu bereit, gemeinsam für ein neues Europa zu arbeiten, in dem keine nationalen Egoismen vorherrschen“, schrieb Sanchez am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Seinen Tweet richtete der Sozialist Sanchez an den Interimschef von Italiens Demokratischer Partei (PD), Maurizio Martina. Martina hatte den spanischen Ministerpräsidenten dafür gelobt, dass Madrid sich nach der Weigerung von Italien und Malta bereit erklärte, hunderte Flüchtlinge aus dem Mittelmeer an Land zu lassen.

Auf dem Rettungsschiff „Aquarius“ saßen tagelang mehr als 600 Flüchtlinge fest. Sowohl Italien als auch Malta hatten sich geweigert, das Schiff in ihren Häfen anlegen zu lassen. Die Flüchtlinge werden nun nach Spanien gebracht, wo die Situation der einzelnen Migranten geprüft werden soll. Auch Frankreichs Regierung signalisierte Bereitschaft, Flüchtlinge von dem Schiff aufzunehmen.

Verhärtete Fronten in der EU-Asylpolitik

Wenige Wochen vor einem EU-Gipfel hatte der Streit um die „Aquarius“ die Fronten in der Asylpolitik weiter verhärtet. Die Regierung in Rom hatte gar mit der Absage eines geplanten Treffens von Italiens Regierungschef Giuseppe Conte mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron gedroht, nachdem Macron Italien „Zynismus und Verantwortungslosigkeit“ im Umgang mit dem Flüchtlingsschiff vorgeworfen hatte.

Später beschlossen beide Seiten, an dem Treffen festzuhalten. Rom und Paris zeigten sich optimistisch, den Konflikt am Freitag bei einem Arbeitsessen in Paris ausräumen zu können. Die Reform des europäischen Asylsystems ist eines der Hauptthemen des EU-Gipfels Ende Juni.